EZB-Präsident Mario Draghi fühlt sich frei von Schuld im Skandal um die italienische Bank Monte dei Paschi. Er habe damals zwei Untersuchungen angeordnet und alle erforderlichen Unterlagen den Untersuchungsbehörden zur Verfügung gestellt. Und der EZB-Präsident sieht sich gestützt von der Einschätzung des Internationalen Währungsfonds. Der mitgeteilt habe, dass die italienische Notenbank im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen getroffen habe. Das ist allerdings nur eine vorläufige Einschätzung des IWF. Draghi wird auch deshalb kritisiert, weil die EZB ja vom März des kommenden Jahres an die Aufsicht über etwa 150 europäische Banken übernehmen soll. Diese Aufsicht werde unabhängig von der Geldpolitik agieren, versicherte Draghi heute abermals. Aber aus dem Skandal um die italienische Bank könne man schon jetzt eine Lehre ziehen:
"Die Schaffung einer Aufsichtsbehörde muss bedeuten, dass es auf der nationalen Ebene zu tief greifenden Veränderungen in der Gesetzgebung kommen muss, damit die Aufsicht effektiv sein kann. Dazu gehört die Beurteilung, ob ein Bankmanager seine Aufgabe angemessen erfüllen kann. Und dazu gehört auch, ihn entlassen zu können, wenn das nicht mehr der Fall sein sollte. Das ist ein wesentlicher Bestandteil einer wirkungsvollen Aufsicht. Und mehr Machtbefugnisse hätten auch bei dem aktuellen Fall geholfen."
Neben dem Skandal um die italienische Bank war aber auch die Wechselkurspolitik Thema: Der Euro hat in den letzten Wochen kräftig zugelegt - auch weil die amerikanische und die japanische Notenbank die Finanzmärkte mit Liquidität fluten. Mario Draghi:
"Die höhere Bewertung des Euro ist zum einen ein Zeichen für die Rückkehr des Vertrauens in den Euro. Davon abgesehen sollte der Wert einer Währung fundamental begründet sein. Sowohl der nominale als auch der reale Wert des Euro liegen im Großen und Ganzen im langjährigen Durchschnitt. Doch der Wechselkurs ist kein geldpolitisches Ziel für die EZB. Aber er ist wichtig für das Wachstum und die Preisstabilität. Und, sollte die höhere Bewertung nachhaltig sein, werden wir beobachten, ob wir unsere Einschätzung verändern müssen."
Die Entwicklung der Geldpolitik der anderen Notenbanken macht der EZB aber dennoch Sorgen. So hatte Bundesbankpräsident Jens Weidmann vor einem Währungskrieg gewarnt, denn ein niedrigerer Wechselkurs.
"Die Schaffung einer Aufsichtsbehörde muss bedeuten, dass es auf der nationalen Ebene zu tief greifenden Veränderungen in der Gesetzgebung kommen muss, damit die Aufsicht effektiv sein kann. Dazu gehört die Beurteilung, ob ein Bankmanager seine Aufgabe angemessen erfüllen kann. Und dazu gehört auch, ihn entlassen zu können, wenn das nicht mehr der Fall sein sollte. Das ist ein wesentlicher Bestandteil einer wirkungsvollen Aufsicht. Und mehr Machtbefugnisse hätten auch bei dem aktuellen Fall geholfen."
Neben dem Skandal um die italienische Bank war aber auch die Wechselkurspolitik Thema: Der Euro hat in den letzten Wochen kräftig zugelegt - auch weil die amerikanische und die japanische Notenbank die Finanzmärkte mit Liquidität fluten. Mario Draghi:
"Die höhere Bewertung des Euro ist zum einen ein Zeichen für die Rückkehr des Vertrauens in den Euro. Davon abgesehen sollte der Wert einer Währung fundamental begründet sein. Sowohl der nominale als auch der reale Wert des Euro liegen im Großen und Ganzen im langjährigen Durchschnitt. Doch der Wechselkurs ist kein geldpolitisches Ziel für die EZB. Aber er ist wichtig für das Wachstum und die Preisstabilität. Und, sollte die höhere Bewertung nachhaltig sein, werden wir beobachten, ob wir unsere Einschätzung verändern müssen."
Die Entwicklung der Geldpolitik der anderen Notenbanken macht der EZB aber dennoch Sorgen. So hatte Bundesbankpräsident Jens Weidmann vor einem Währungskrieg gewarnt, denn ein niedrigerer Wechselkurs.