Demokratie
Faeser kündigt Treffen mit Managern sozialer Plattformen an

Bundesinnenministerin Faeser hat sich nach dem Online-Gespräch zwischen AfD-Kanzlerkandidatin Weidel und dem US-Präsidentenberater Musk kritisch geäußert.

    Berlin: Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, spricht bei der 195. Sitzung des Deutschen Bundestages.
    Innenministerin Faeser (Joerg Carstensen / dpa / Jörg Carstensen)
    Musk wolle liberale Demokratien schwächen und Autokraten und Rechtspopulisten stärken, sagte die SPD-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung". Der demokratische Diskurs solle damit gestört oder sogar zerstört werden. Europa setze aber auf die Stärke des Rechts, nicht auf das Recht des Stärkeren.
    Faeser kündigte für den 22. Januar ein Treffen mit Managern relevanter sozialer Plattformen an, noch vor der Bundestagswahl. Es gehe darum, unzulässige Einflussnahme, etwa durch russische Propaganda, und Desinformation zu verhindern.

    Hörtipp

    Podcast "Unboxing News": AfD im Wahlkampf - Musk, der Einmischer
    Diese Nachricht wurde am 11.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.