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BSI-Affäre
Faeser sieht sich nach Befragung entlastet

Innenministerin Faeser hat in der Affäre um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik jegliches Fehlverhalten zurückgewiesen.

    Arne Schönbohm im Anzug, mit Brille und Glatze steht an einem Podium.
    Arne Schönbohm im Juni 2022, als er noch Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik war. (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Die SPD-Politikerin sagte nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin, ihr Vertrauen in die Eignung des BSI-Präsidenten Schönbohm sei schon seit längerem nicht mehr zu 100 Prozent gegeben gewesen. Es habe immer wieder Beanstandungen der Fachaufsicht gegeben, ebenso fachliche Differenzen bei der Bewertung russischer Cyberangriffe. Den Vorwurf der Opposition, sie habe den Verfassungsschutz instrumentalisiert, um Erkundungen über Schönbohm anstellen zu lassen, bezeichnete sie als unverschämt. Die CDU kritisierte, dass immer noch nicht alle offenen Fragen geklärt seien. Schönbohm war nach einem Fernsehbericht über angebliche Russland-Kontakte abberufen und versetzt worden.
    Am Abend wies der Bundestag einen AfD-Antrag zurück, nach dem Faeser zum Rücktritt aufgefordert werden sollte.
    Diese Nachricht wurde am 20.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.