Jörg Münchenberg: Neben der Schulden- gibt es ja auch längst wieder eine Bankenkrise. Vor allem die spanischen Geldhäuser wackeln, der Kapitalbedarf wird auf gut 100 Milliarden Euro geschätzt, und ein Dominoeffekt auch auf andere Institute kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Das Problem ist aber spätestens seit der Finanzkrise 2008 akut und hat deshalb die Europäische Kommission auf den Plan gerufen. Binnenkommissar Barnier hat heute nun seine Pläne präsentiert, wie künftig die Risiken von Bankenpleiten begrenzt werden sollen.
Die maroden Banken verschärfen derzeit die Schuldenkrise, Brüssel versucht, dagegen zu halten wie eben gehört. Doch reicht das alles aus und was ist von den Vorschlägen der EU-Kommission zu halten, die sich ja auch für eine gemeinsame Einlagensicherung in Europa stark macht? Diese Frage habe ich unter anderem vor der Sendung Martin Faust gestellt. Er ist Bankenexperte bei der Frankfurt School of Finance.
Martin Faust: Einlagensicherung ist eine ganz wichtige Fragestellung, denn es schafft Vertrauen bei den Sparern. Das heißt also, sie werden dann die Gelder nicht kurzfristig abziehen von den Banken. Das heißt also, die Gefahr eines Banken-Runs kann dadurch reduziert werden. Insofern ist also eine Einlagensicherung – und wir haben sie ja auch zum Beispiel in Deutschland schon und auch EU-weit gibt es eine gesetzliche Einlagensicherung – durchaus sinnvoll.
Münchenberg: Das Problem wäre sicherlich der Zeitraum. Diese Fonds sollen ja in einem Zeitraum von mehreren Jahren erst aufgebaut werden durch die Banken selber. Hat denn Europa so viel Zeit?
Faust: Die Krise verschärft sich im Augenblick sehr stark. Das heißt also, dieses Vertrauen muss relativ schnell gesichert sein bei den Bürgern, und hier helfen solche langfristigen Maßnahmen sehr wenig. Das heißt, am Ende werden die Bürger darauf vertrauen müssen, dass die Staaten einspringen.
Münchenberg: Eine andere Idee ist ja, dass über solche Abwicklungsfonds dann genug Geld angesammelt wird, damit eben Banken abgewickelt werden können, damit eben nicht auch der Steuerzahler letztlich immer haften muss. Auch da die Frage: Sinnvoll ja, aber wahrscheinlich auch vom Zeitrahmen her einfach zu lange?
Faust: Genau. Es sollte durchaus sinnvoll sein, dass Banken auch abgewickelt werden können, dass man also nicht auf staatliche Stützungen angewiesen ist, wie wir das ja leider in der Finanzkrise erlebt haben. Aber auch hier werden sehr große Geldbeträge benötigt, denn wenn tatsächlich mehrere Banken oder größere Institute in Schwierigkeiten kämen, abgewickelt werden müssten, dann würden die finanziellen Mittel, wie sie heute da sind, oder in den nächsten Jahren aufgebaut werden können, nicht ausreichen.
Münchenberg: Die Grundfrage ist ja auch, welche Banken sollen eigentlich europäisch kontrolliert werden, nur die internationalen Großbanken, oder vielleicht sogar doch alle Institute? Da sagen die Kritiker, das ist dann organisatorisch viel zu aufwendig. Wie ist da Ihre Meinung, Herr Faust?
Faust: Wir brauchen eine stärkere europäische Bankenaufsicht. Im Augenblick will man sich auf die systemrelevanten Banken begrenzen. Das ist sicherlich im ersten Schritt durchaus sinnvoll, denn wir haben es hier ja natürlich auch sehr stark mit nationalen Befindlichkeiten zu tun. Das heißt, die Politik muss entsprechend Macht abgeben, auch die nationalen Aufsichtsbehörden. Hier ist es sicherlich ein erster Schritt, die systemrelevanten Banken stärker zu kontrollieren. Wenn man sich aber die Krise zum Beispiel jetzt in Griechenland oder auch in Spanien anschaut, dann sind es ja eigentlich nicht die großen internationalen spanischen Banken, die Probleme haben, sondern das sind eher die kleineren lokaleren Banken. Das heißt also, auch hier wird man eine Lösung finden müssen, denn auch hieraus können in der Summe natürlich große Probleme entstehen, die dann einmal den nationalen Markt und den Staat selber in Spanien betreffen, aber natürlich auch dann innerhalb ganz Europas ausstrahlen können.
Münchenberg: Nun gibt es ja eine europäische Bankenaufsicht, die European Banking Authority in London. Warum kann eigentlich die nicht ausgebaut werden und welche Rolle spielt die eigentlich in der gegenwärtigen Bankenkrise?
Faust: Im Rahmen der Finanzkrise sind die einzelnen Länder sehr massiv hingegangen und wollten die europäische Aufsicht stärken. Dieser Elan ist leider dann in den letzten Jahren etwas verloren gegangen. Als es dann konkret darum ging, welche Rechte bekommt eigentlich diese europäische Behörde, waren die Länder dann nicht mehr bereit, ihre Rechte weitgehend abzugeben. Das heißt, es beschränkt sich im wesentlichen auf Informationen. Das heißt, man tauscht Informationen aus, man sammelt Informationen. Aber es ist zum Beispiel nicht möglich für die EBA, tatsächlich einzugreifen. Das heißt also, man kann nicht von einzelnen Banken zum Beispiel konkret verlangen, hier bestimmte Maßnahmen, zum Beispiel Eigenkapitalstärkung, durchzuführen. Das ist, glaube ich, ein Geburtsfehler. Ich glaube, die Staaten haben mittlerweile eingesehen, dass wir eine stärkere Aufsicht brauchen. Man wird abwarten – diese Anläufe gab es immer wieder -, ob es diesmal gelingt, aber der Druck ist sicherlich deutlich größer geworden in den letzten Jahren.
Münchenberg: Herr Faust, schauen wir noch mal auf die spanischen Banken, vor allem die Bankia steht ja hier im Fokus. Es gibt Spekulationen die sagen, die spanischen Banken bräuchten bis zu 100 Milliarden Euro, vielleicht ist es mehr, vielleicht ist es weniger. Zunächst einmal grundsätzlich: kann Spanien das noch alleine stemmen?
Faust: Der spanische Staat kämpft ja auch mit einer Wirtschaftskrise. Das heißt, die Steuereinnahmen nehmen drastisch ab. Es bräuchte eigentlich Konjunkturprogramme, zusätzlich jetzt noch diese hohen Geldbeträge für die Banken. Das Kapital wird kaum an den Kapitalmärkten aufzubringen sein. Das heißt also, Spanien steht jetzt schon sehr stark unter Beobachtung. Diese zusätzlichen Geldbeträge, reden wir von den 100 Milliarden, würden natürlich auch die Verschuldung des Staates weiter nach oben bringen. Dementsprechend dürfte es eigentlich kaum möglich sein, dieses Kapital am Markt zu beschaffen. Das heißt, man wird wahrscheinlich Hilfe von außen benötigen.
Münchenberg: Nun gibt es ja auch hier Spekulationen und unterschiedliche Positionen, muss man sagen, über das Wie. Spanien selber würde ja ganz gerne den EFSF anzapfen, also dass die Banken Direkthilfen bekommen. Angeblich gibt es hier auch Bewegung seitens der Bundesregierung, die ja dem Fonds bislang sehr skeptisch gegenübersteht. Wie sehen Sie das, ist das ein guter Weg, wäre das ein guter Weg?
Faust: Spanien möchte sein Gesicht nicht verlieren. Das heißt also, die Politik möchte nicht einen Offenbarungseid leisten und sagen, wir als spanischer Staat benötigen jetzt entsprechende Gelder. Man möchte jetzt gerne diesen Umweg gehen über die Bankenrettung, über den spanischen Bankenrettungsfonds. Das heißt also, er würde dann die Gelder aufnehmen. Letztlich ist es aber so, dass dieses Geld natürlich am Ende doch über den Staat quasi hinfließt in die Banken. Das heißt, es ist eher eine technische Frage und dementsprechend auch eine Frage, was die Außenwirkung anbelangt. Inhaltlich ändert sich daraus aus meiner Sicht für mich nichts. Insofern: die Wirkung ist die gleiche. Man kann durchaus hier nachgeben aus meiner Sicht als Bundesrepublik Deutschland, denn die Haftung ist ja sichergestellt. Das heißt, der spanische Staat würde auch in diesem Fall haften.
Münchenberg: Noch eine abschließende Frage, Herr Faust. Wie bedrohlich ist die gegenwärtige Bankenkrise gerade jetzt in Spanien für die Währungsunion insgesamt?
Faust: Wir haben massive Schwierigkeiten im Augenblick. Das heißt, hier müssen eigentlich zwei Dinge gelöst werden. Es muss zum einen die Staatsfinanzkrise gelöst werden. Das heißt also, wir brauchen Lösungen nicht nur in Spanien, sondern eben auch in den anderen schwächelnden Ländern. Darüber hinaus brauchen wir dringend Wirtschaftswachstum. Dafür ist es notwendig, dass wir ein stabiles Bankensystem haben, und deswegen plädiere ich auch dafür, dass man sehr schnell die spanischen Banken, aber auch die griechischen, im Zweifel auch die italienischen Banken rekapitalisieren muss, denn nur wenn die Banken stabil sind, dann können sie tatsächlich ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung nachkommen. Das heißt, sie können Kredite geben. Das haben wir leider in anderen Ländern nicht gesehen. Das heißt, in Japan, aber auch in Griechenland dauert die Bankenkrise sehr, sehr lange, und das führt dazu, dass die Banken über Jahre eigentlich keinen Beitrag mehr zum Wirtschaftswachstum leisten können. Also hier ist eine schnelle Maßnahme sehr sinnvoll. Dies bedeutet aber natürlich auch für die Politik, sie muss den Bürgern reinen Wein einschenken, muss wirklich sagen, dieses Geld ist quasi verloren, wir gründen Bad Banks, die wir dann durch den Staat finanzieren. Davor scheut leider die Politik häufig, aber eine schnelle Lösung ist hier auf jeden Fall besser als kurzfristige oder als langfristige Maßnahmen.
Münchenberg: Martin Faust war das, Bankenexperte bei der Frankfurt School of Finance.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Die maroden Banken verschärfen derzeit die Schuldenkrise, Brüssel versucht, dagegen zu halten wie eben gehört. Doch reicht das alles aus und was ist von den Vorschlägen der EU-Kommission zu halten, die sich ja auch für eine gemeinsame Einlagensicherung in Europa stark macht? Diese Frage habe ich unter anderem vor der Sendung Martin Faust gestellt. Er ist Bankenexperte bei der Frankfurt School of Finance.
Martin Faust: Einlagensicherung ist eine ganz wichtige Fragestellung, denn es schafft Vertrauen bei den Sparern. Das heißt also, sie werden dann die Gelder nicht kurzfristig abziehen von den Banken. Das heißt also, die Gefahr eines Banken-Runs kann dadurch reduziert werden. Insofern ist also eine Einlagensicherung – und wir haben sie ja auch zum Beispiel in Deutschland schon und auch EU-weit gibt es eine gesetzliche Einlagensicherung – durchaus sinnvoll.
Münchenberg: Das Problem wäre sicherlich der Zeitraum. Diese Fonds sollen ja in einem Zeitraum von mehreren Jahren erst aufgebaut werden durch die Banken selber. Hat denn Europa so viel Zeit?
Faust: Die Krise verschärft sich im Augenblick sehr stark. Das heißt also, dieses Vertrauen muss relativ schnell gesichert sein bei den Bürgern, und hier helfen solche langfristigen Maßnahmen sehr wenig. Das heißt, am Ende werden die Bürger darauf vertrauen müssen, dass die Staaten einspringen.
Münchenberg: Eine andere Idee ist ja, dass über solche Abwicklungsfonds dann genug Geld angesammelt wird, damit eben Banken abgewickelt werden können, damit eben nicht auch der Steuerzahler letztlich immer haften muss. Auch da die Frage: Sinnvoll ja, aber wahrscheinlich auch vom Zeitrahmen her einfach zu lange?
Faust: Genau. Es sollte durchaus sinnvoll sein, dass Banken auch abgewickelt werden können, dass man also nicht auf staatliche Stützungen angewiesen ist, wie wir das ja leider in der Finanzkrise erlebt haben. Aber auch hier werden sehr große Geldbeträge benötigt, denn wenn tatsächlich mehrere Banken oder größere Institute in Schwierigkeiten kämen, abgewickelt werden müssten, dann würden die finanziellen Mittel, wie sie heute da sind, oder in den nächsten Jahren aufgebaut werden können, nicht ausreichen.
Münchenberg: Die Grundfrage ist ja auch, welche Banken sollen eigentlich europäisch kontrolliert werden, nur die internationalen Großbanken, oder vielleicht sogar doch alle Institute? Da sagen die Kritiker, das ist dann organisatorisch viel zu aufwendig. Wie ist da Ihre Meinung, Herr Faust?
Faust: Wir brauchen eine stärkere europäische Bankenaufsicht. Im Augenblick will man sich auf die systemrelevanten Banken begrenzen. Das ist sicherlich im ersten Schritt durchaus sinnvoll, denn wir haben es hier ja natürlich auch sehr stark mit nationalen Befindlichkeiten zu tun. Das heißt, die Politik muss entsprechend Macht abgeben, auch die nationalen Aufsichtsbehörden. Hier ist es sicherlich ein erster Schritt, die systemrelevanten Banken stärker zu kontrollieren. Wenn man sich aber die Krise zum Beispiel jetzt in Griechenland oder auch in Spanien anschaut, dann sind es ja eigentlich nicht die großen internationalen spanischen Banken, die Probleme haben, sondern das sind eher die kleineren lokaleren Banken. Das heißt also, auch hier wird man eine Lösung finden müssen, denn auch hieraus können in der Summe natürlich große Probleme entstehen, die dann einmal den nationalen Markt und den Staat selber in Spanien betreffen, aber natürlich auch dann innerhalb ganz Europas ausstrahlen können.
Münchenberg: Nun gibt es ja eine europäische Bankenaufsicht, die European Banking Authority in London. Warum kann eigentlich die nicht ausgebaut werden und welche Rolle spielt die eigentlich in der gegenwärtigen Bankenkrise?
Faust: Im Rahmen der Finanzkrise sind die einzelnen Länder sehr massiv hingegangen und wollten die europäische Aufsicht stärken. Dieser Elan ist leider dann in den letzten Jahren etwas verloren gegangen. Als es dann konkret darum ging, welche Rechte bekommt eigentlich diese europäische Behörde, waren die Länder dann nicht mehr bereit, ihre Rechte weitgehend abzugeben. Das heißt, es beschränkt sich im wesentlichen auf Informationen. Das heißt, man tauscht Informationen aus, man sammelt Informationen. Aber es ist zum Beispiel nicht möglich für die EBA, tatsächlich einzugreifen. Das heißt also, man kann nicht von einzelnen Banken zum Beispiel konkret verlangen, hier bestimmte Maßnahmen, zum Beispiel Eigenkapitalstärkung, durchzuführen. Das ist, glaube ich, ein Geburtsfehler. Ich glaube, die Staaten haben mittlerweile eingesehen, dass wir eine stärkere Aufsicht brauchen. Man wird abwarten – diese Anläufe gab es immer wieder -, ob es diesmal gelingt, aber der Druck ist sicherlich deutlich größer geworden in den letzten Jahren.
Münchenberg: Herr Faust, schauen wir noch mal auf die spanischen Banken, vor allem die Bankia steht ja hier im Fokus. Es gibt Spekulationen die sagen, die spanischen Banken bräuchten bis zu 100 Milliarden Euro, vielleicht ist es mehr, vielleicht ist es weniger. Zunächst einmal grundsätzlich: kann Spanien das noch alleine stemmen?
Faust: Der spanische Staat kämpft ja auch mit einer Wirtschaftskrise. Das heißt, die Steuereinnahmen nehmen drastisch ab. Es bräuchte eigentlich Konjunkturprogramme, zusätzlich jetzt noch diese hohen Geldbeträge für die Banken. Das Kapital wird kaum an den Kapitalmärkten aufzubringen sein. Das heißt also, Spanien steht jetzt schon sehr stark unter Beobachtung. Diese zusätzlichen Geldbeträge, reden wir von den 100 Milliarden, würden natürlich auch die Verschuldung des Staates weiter nach oben bringen. Dementsprechend dürfte es eigentlich kaum möglich sein, dieses Kapital am Markt zu beschaffen. Das heißt, man wird wahrscheinlich Hilfe von außen benötigen.
Münchenberg: Nun gibt es ja auch hier Spekulationen und unterschiedliche Positionen, muss man sagen, über das Wie. Spanien selber würde ja ganz gerne den EFSF anzapfen, also dass die Banken Direkthilfen bekommen. Angeblich gibt es hier auch Bewegung seitens der Bundesregierung, die ja dem Fonds bislang sehr skeptisch gegenübersteht. Wie sehen Sie das, ist das ein guter Weg, wäre das ein guter Weg?
Faust: Spanien möchte sein Gesicht nicht verlieren. Das heißt also, die Politik möchte nicht einen Offenbarungseid leisten und sagen, wir als spanischer Staat benötigen jetzt entsprechende Gelder. Man möchte jetzt gerne diesen Umweg gehen über die Bankenrettung, über den spanischen Bankenrettungsfonds. Das heißt also, er würde dann die Gelder aufnehmen. Letztlich ist es aber so, dass dieses Geld natürlich am Ende doch über den Staat quasi hinfließt in die Banken. Das heißt, es ist eher eine technische Frage und dementsprechend auch eine Frage, was die Außenwirkung anbelangt. Inhaltlich ändert sich daraus aus meiner Sicht für mich nichts. Insofern: die Wirkung ist die gleiche. Man kann durchaus hier nachgeben aus meiner Sicht als Bundesrepublik Deutschland, denn die Haftung ist ja sichergestellt. Das heißt, der spanische Staat würde auch in diesem Fall haften.
Münchenberg: Noch eine abschließende Frage, Herr Faust. Wie bedrohlich ist die gegenwärtige Bankenkrise gerade jetzt in Spanien für die Währungsunion insgesamt?
Faust: Wir haben massive Schwierigkeiten im Augenblick. Das heißt, hier müssen eigentlich zwei Dinge gelöst werden. Es muss zum einen die Staatsfinanzkrise gelöst werden. Das heißt also, wir brauchen Lösungen nicht nur in Spanien, sondern eben auch in den anderen schwächelnden Ländern. Darüber hinaus brauchen wir dringend Wirtschaftswachstum. Dafür ist es notwendig, dass wir ein stabiles Bankensystem haben, und deswegen plädiere ich auch dafür, dass man sehr schnell die spanischen Banken, aber auch die griechischen, im Zweifel auch die italienischen Banken rekapitalisieren muss, denn nur wenn die Banken stabil sind, dann können sie tatsächlich ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung nachkommen. Das heißt, sie können Kredite geben. Das haben wir leider in anderen Ländern nicht gesehen. Das heißt, in Japan, aber auch in Griechenland dauert die Bankenkrise sehr, sehr lange, und das führt dazu, dass die Banken über Jahre eigentlich keinen Beitrag mehr zum Wirtschaftswachstum leisten können. Also hier ist eine schnelle Maßnahme sehr sinnvoll. Dies bedeutet aber natürlich auch für die Politik, sie muss den Bürgern reinen Wein einschenken, muss wirklich sagen, dieses Geld ist quasi verloren, wir gründen Bad Banks, die wir dann durch den Staat finanzieren. Davor scheut leider die Politik häufig, aber eine schnelle Lösung ist hier auf jeden Fall besser als kurzfristige oder als langfristige Maßnahmen.
Münchenberg: Martin Faust war das, Bankenexperte bei der Frankfurt School of Finance.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.