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Bundeswehr
FDP-Fraktionschef Dürr: Wehrhaftigkeit ist Kernaufgabe des Staates

In der Debatte über die Äußerungen von Verteidigungsminister Pistorius zur Bundeswehr hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr die Wehrhaftigkeit als Kernaufgabe des Staates bezeichnet.

    Zu sehen sind Bundeswehrsoldaten in ihrer Kaserne.
    Debatte um Kriegstüchtigkeit: Unterstützung für Pistorius. (IMAGO / Noah Wedel / IMAGO / Noah Wedel)
    Dürr sagte im Deutschlandfunk, in den vergangenen Jahrzehnten sei die Bundeswehr heruntergewirtschaftet worden. Das müsse korrigiert werden. Pistorius hatte im ZDF einen Mentalitätswechsel gefordert. Man müsse sich an den Gedanken gewöhnen, dass ein Krieg in Europa drohen könnte. In diesem Zusammenhang hatte der SPD-Politiker wörtlich davon gesprochen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. Dafür müsse man die Gesellschaft und die Bundeswehr aufstellen.
    Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte im Deutschlandfunk, die Debatte, die der Verteidigungsminister angestoßen habe, sei richtig. Allerdings sei die von Bundeskanzler Scholz formulierte Zeitenwende im Kabinett offenbar zum Stillstand gekommen.
    Diese Nachricht wurde am 01.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.