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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt Aussagen - auch Söder für Bündnis

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat seine umstrittene Äußerung zu einer möglichen Koalition seiner Partei mit der Union verteidigt.

19.02.2024
    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai sitzt auf einer Pressekonferenz vor einer Wand mit dem Logo der FDP.
    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai warb in einem Interview für eine bürgerliche Koalition mit der Union. (IMAGO / Chris Emil JanÃen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Kritik an SPD und Grünen habe nichts mit dem Fortbestand der Ampel-Regierung zu tun, erklärte Djir-Sarai in Berlin. Die Freien Demokraten seien schließlich nicht mit diesen beiden Parteien fusioniert. Djir-Sarai hatte in einem Interview am Wochenende gesagt, die FDP habe teilweise grundsätzlich andere Vorstellungen als die Koalitionspartner und stehe inhaltlich näher bei den Unionsparteien CDU und CSU. Von Seiten der Bundesregierung hieß es über ihren Sprecher Hebestreit, bei den Aussagen des FDP-Generalsekretärs handele sich um "politische Nickeligkeiten", die man hinnehmen, aber nicht ernst nehmen müsse.
    Derweil bekräftigte der bayerische Ministerpräsident Söder seine Ablehung einer möglichen Koalition der Union mit den Grünen auf Bundesebene. Im Deutschlandfunk sagte der CSU-Vorsitzende, man sollte den Grünen keine Verlängerung einer Regierungsbeteiligung anbieten. Zur Begründung verwies Söder auf Unterschiede in der Umwelt- und Energiepolitik. Der CSU-Politiker plädierte stattdessen für ein Bündnis mit der FDP. Zwischen Freien Demokraten und der Union gebe es programmatisch vielmehr Gemeinsamkeiten als zwischen FDP und Grünen.
    CDU-Chef Merz indes schloss eine Koalition mit den Grünen nicht kategorisch aus. Die Union müsse nach der nächsten Bundestagswahl im September 2025 Optionen haben, sagte er der ARD. Diese Spielräume wolle man nicht zumachen. Merz betonte zugleich, derzeit wären die Grünen in einer von der Union geführten Regierung allerdings nicht regierungsfähig.
    Das gesamte Interview mit Markus Söder können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 19.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.