Vertreter südostasiatischer Staaten haben sich auf einer Regionalkonferenz zum Flüchtlingsexodus aus Myanmar und Bangladesch nur in einem Punkt einig gezeigt: Dass die Zahl der Bootsflüchtlinge sie überfordere. Ansonsten kam es zu einer heftigen Reaktion Myanmars, nachdem der Beigeordnete UNO-Flüchtlingshochkommissar Volker Türk das Land ermahnt hatte, die Ursachen des Problems anzugehen. Viele Teilnehmer des Treffens halten das Land für die Krise verantwortlich und forderten Konsequenzen.
Myanmar hatte schon erreicht, dass das Wort Rohingya nicht auf der Einladung zu der Konferenz erscheint, die sich mit der Massenflucht der Mitglieder der in Myanmar verfolgten muslimischen Minderheit befasst. Die Rohingya stellen die meisten der bisher in Malaysia, Indonesien und Thailand gestrandeten Bootsflüchtlinge. Die anderen - oft auch Rohingya - fliehen aus ärmsten Verhältnissen in Bangladesch.
UNO-Kommissar: Myanmar soll volle Verantwortung übernehmen
Türk sagte, die Krise könne nicht gelöst werden, wenn die Ursachen der Massenflucht nicht angegangen würden. "Das erfordert, dass Myanmar die volle Verantwortung für alle seine Völker übernimmt", sagte er. "Ultimatives Ziel ist die Gewährung der Staatsbürgerschaft. In der Zwischenzeit ist es dringend erforderlich, anzuerkennen, dass Myanmar ihr eigenes Land ist und dass ihnen ermöglicht wird, Ausweise zu bekommen und dass die Einschränkungen ihrer Grundrechte beendet werden."
Der Vertreter Myanmars, ein geschäftsführender Ministerialdirektor des Außenministeriums, reagierte harsch: Türk sollte "besser informiert sein", sagte Hti Lin und bezweifelte, "dass in diesem Raum der Geist der Kooperation vorherrscht". Schuldzuweisungen würden zu nichts führen, fügte er hinzu.
An der Bangkoker Konferenz nahmen Vertreter von 17 Ländern teil, die direkt oder indirekt von dem Exodus betroffen sind. Darunter sind auch die USA und Japan sowie internationale Organisationen.
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) stufte die Flüchtlingskrise in Südostasien als Teil der weltweit größten irregulären Migrationswelle der Menschheitsgeschichte ein. Ziele von Masseneinwanderung seien auch die Europäische Union und die USA. Gleichzeitig laufe die größte Welle der Zwangsmigration seit dem Zweiten Weltkrieg, sagte IOM-Chef William Lacy Swing.
Thailand will keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen
Die meisten Redner hielten sich daran, das Wort Rohingya zu vermeiden. Wie Myanmar gewährt auch Bangladesch den Rohingya keine Staatsbürgerschaft. Ihre prekäre Lage wurde seit Jahren in der Region weitgehend ignoriert. Erst in den vergangenen Monaten erhielt das Thema mehr internationale Aufmerksamkeit, weil Menschenschmuggler angesichts eines härteren Vorgehens der Behörden vor allem in Thailand Flüchtlingslager aufgaben und Flüchtlinge auf See einfach im Stich ließen. Die muslimischen Länder Malaysia und Indonesien erklärten sich bereit, 3.000 von ihnen für ein Jahr aufzunehmen. Es wird vermutet, dass noch Tausende auf See treiben.
Thailand hat sich zu humanitärer Hilfe bereit erklärt, aber nicht zur Aufnahme von Flüchtlingen. Es habe bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge anderer Ethnien aus dem benachbarten Vielvölkerstaat Myanmar aufgenommen, die teils bereits seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern lebten. Mehr gehe nicht, hieß es.
(fwa/tzi)
