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G20-Gipfel in Hangzhou
Chinas Stahlkocher in der Kritik

Auf der ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten ging es um die Digitalisierung der Wirtschaft und Cybersicherheit. Daneben dominieren klassische Themen wie Steuerhinterziehung und Freihandel den Gipfel. Und China musste sich Kritik wegen niedriger Stahlpreise gefallen lassen.

Von Jule Reimer |
    Ein Stahlarbeiter in Wuhan (China) bei der Arbeit.
    Ein Stahlarbeiter in Wuhan (China). (dpa / picture alliance / epa Yuan Zhen)
    So klingt es, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in China einen öffentlichen Raum betritt. Im chinesischen Hangzhou absolvierten die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten inklusive EU-Spitze heute ihre erste Arbeitssitzung. Thema: Digitalisierung der Wirtschaft und Cybersicherheit.
    Gastgeber China wünscht sich als Ergebnis des Gipfels Großes. Hier soll der Grundstein, eine Blaupause für eine neue Art von Wachstum entwickelt werden: nachhaltig, sozial orientiert, innovativ und "interconnected". Mit dem englischen Begriff will China klarstellen: Die Digitalisierung ist wichtig für alle. Außerdem möchte Chinas Staatspräsident Xi Jinping mehr Kontinuität in den Gipfelprozess bringen.
    Feilen an den Regeln für ein stabileres Weltfinanzsystem, gegen Steuerhinterziehung und –vermeidung, für mehr Freihandel statt Grenzen abzuschotten: klassische Themen wie auch auf den Gipfeln zuvor. Doch es knirscht. Europäische Unternehmer beschuldigen Chinas Stahlkocher, zu viel zu produzieren und Stahl unter den Herstellungskosten auf einen sowieso gesättigten Weltmarkt zu werfen.
    China macht sinkende Nachfrage verantwortlich
    China hält dagegen, die Nachfrage sei gesunken und damit auch die Preise. EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker machte heute klar, dass er jedoch vor allem von den Chinesen einen Abbau ihrer Überkapazitäten erwarte, wenngleich er dies diplomatisch verklausulierte.
    "We are considering that this is a global problem, but with a specific chinese dimension."
    US-Präsident Obama wiederum reagierte säuerlich auf die Forderung der EU-Kommission an Apple, 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen, die von der irischen Regierung nicht erhoben worden waren. Das sei schlicht Rechtslage, betonte Juncker, und keinesfalls eine Aktion gegen die USA oder US-Firmen.
    Der zufriedenste Mensch bei dem Treffen der G20-Staaten dürfte wiederum UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sein. Ihm hatten gestern US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatspräsident Xi Jinping die Beitrittsurkunden ihrer Länder beim Pariser Klimaabkommen überreicht.
    Ban sprach heute Morgen von einem historischen Schritt und mahnte die andren G20-Staaten, diesem Vorbild zu folgen, damit das Pariser Klimaschutzabkommen noch in diesem Jahr in Kraft treten könne.