Deutscher Journalistenverband
Gerichtsentscheidung zu Compact-Magazin auch Stärkung der Pressefreiheit

Der Deutsche Journalistenverband sieht in der Gerichtsentscheidung zum rechtsextremen Magazin "Compact" auch eine Stärkung der Pressefreiheit. Der DJV-Vorsitzende Beuster sagte im Deutschlandfunk, es sei beruhigend, dass ein deutsches Gericht den Wert der Pressefreiheit so hoch ansiedele, dass es eine Entscheidung der Exekutive erst einmal abräume.

    Der Blick auf die Vorderseiten zweier Ausgaben des Magazins "Compact".
    Das Magazin "Compact" darf nach einer Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vorläufig wieder vertrieben werden. (Karl-Josef Hildenbrand / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)
    Gleichzeitig handele es sich um eine Niederlage für das Bundesinnenministerium, weil es versäumt habe, andere Maßnahmen unterhalb der Schwelle eines Verbots zu prüfen.
    Bundesinnenministerin Faeser hatte das Magazin vor einem Monat mit der Begründung verboten, es verstoße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob diese Entscheidung gestern vorläufig auf. Endgültig wird in einem Hauptsacheverfahren entschieden.
    Das ganze Interview mit Mika Beuster können Sie hier nochmal nachhören.
    Diese Nachricht wurde am 16.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.