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Griechenland
Grünes Licht für Schuldenerleichterungen?

Die Bevölkerung Griechenlands bekommt die Sparmaßnahmen im Alltag deutlich zu spüren. Aber die Mühen lohnen sich: Langsam wächst die Wirtschaft wieder. Ob es zur Belohnung Schuldenerleichterungen gibt, werden heute die Euro-Finanzminister entscheiden.

Von Michael Lehmann |
    Die Fahne Griechenlands weht in Athen neben der Fahne EU.
    Die Euro-Finanzminister beraten über Griechenland (imago stock&people)
    Griechenland hat seine Hausaufgaben gemacht, sagt die Regierung in Athen immer wieder und sie hat viele Beweise, die sie vorlegen kann: Mehr Geld als in den schlimmen Krisenjahren fließt inzwischen in die Staatskasse, durch höhere Steuern, auch durch ein sanftes Wirtschaftswachstum. EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker war dementsprechend dankbar bei seinem letzten Griechenland-Besuch im April:
    "Griechenlands Leistungen sind exzellent, die Opfer der Bevölkerung sehr beachtlich. Die ersten Ergebnisse sind nun in Sichtweite. Wachstum ist nach Griechenland und nach Europa zurückgekehrt".
    Hinter den zumindest auf den Papieren sich gut lesenden Zahlen steckt jedoch eine enorme Anstrengung der griechischen Bevölkerung – sie hat durch das Spar-und Reformprogramm deutlich weniger Geld fürs tägliche Leben – und bekommt auch zum Beispiel in Krankenhäusern oder anderen öffentlichen Einrichtungen zu spüren, dass heftig gespart werden muss. Trotzdem sind Demonstrationen seltener geworden:
    "Wie soll ich mit 300 Euro auskommen? Nur weil ich älter bin, soll ich kein Recht auf ein normales Leben haben? Wer ist schuld an den Rentenkürzungen? Ich habe doch viel einbezahlt".
    Rentner protestieren
    Rentner sind immer wieder in Athen oder Thessaloniki auf der Straße und protestieren laut. Der Rest der Bevölkerung – von Gewerkschaftern abgesehen – scheint das Leid vor allem Still und zu einem Teil auch hochfrustriert zu ertragen. Das kann nicht mehr lange gut gehen, sagen viele Experten, auch der EU-Kommissionpräsident hat das bei seinem Athen-Besuch so gesagt.
    Deshalb verspricht Regierungschef Alexis Tsipras für die Zeit nach dem Sommer Erleichterung – wenn Griechenland aus eigener Kraft Geld am Kaptialmarkt besorgen will. Finanzielle Polster in Milliardenstärke sind vorhanden – zur Sicherheit wie es heißt. Doch es gibt auch Pessimisten wie den bekannten Athener Reporter Tasos Telloglou, der glaubt, ohne neue Milliardenhilfen wird es wohl nicht klappen:
    "Ich sehe nicht, dass Griechenland selbstständig vom Markt Geld leihen kann. Weil bis zum August Griechenland – das ist die Gretchenfrage – das Vertrauen zurückergattern kann".
    Letztes Hilfspaket noch nicht vollständig aufgebraucht
    Viele Fragezeichen also in Sachen Zukunftsperspektiven für Griechenland. Mit ihnen werden sich die Euro-Finanzminister heute beschäftigen müssen. In welcher Form es Erleichterungen im Umgang mit dem 330 Milliarden Euro schweren Schuldenberg geben kann müssen sie entscheiden.
    Gut für Griechenland dabei: Das letzte 86-Milliardenhilfspaket ist nicht vollständig aufgebraucht. Und weitere Rentenkürzungen und andere Einschnitte werden in den kommenden Jahren nochmals Milliarden sparen. Aber: Ohne ausländische Investitionen, so sagt es der Athener Wirtschaftsprofessor Panaiotis Petrakis, wird sich Griechenland nicht nachhaltig aus dem Krisen-Modus befreien können:
    "Es wird noch Jahre brauchen, bis wir die von Tsipras beschrieben Ziele erreicht haben. Aber immerhin ist der Horizont sichtbar. Natürlich haben wir viele verworfen, was in Sachen Sozialpolitik mal in Griechenland wichtig war. Das alles auszuhalten und auch ein Stück weit wieder auszugleichen, das wird Aufgabe der Politik sein".