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Griechenland
Primärüberschuss geringer als geplant

Griechenland bleibt hinter seinen Sparzielen deutlich zurück. Nach ersten Zahlen aus dem Finanzministerium in Athen fiel der sogenannte Primär-Überschuss im vergangenen Jahr deutlich geringer aus als ursprünglich geplant.

Von Thomas Bormann |
    Beim Primär-Überschuss werden nur die laufenden Einnahmen und Ausgaben des Haushalts erfasst, nicht aber die Zinszahlungen für alte Schulden.
    Griechenland hatte für das Jahr 2014 mit einem Primär-Überschuss von 1,5 Prozent der Jahreswirtschaftsleitung gerechnet; erreicht hat das Land aber nur 0,3 Prozent. In absoluten Zahlen entspricht das einem Fehlbetrag von zwei Milliarden Euro.
    Griechische Journalisten führen das darauf zurück, dass in den letzten Wochen des vergangenen Jahres die Steuereinnahmen dramatisch gesunken waren. Viele Bürger hätten gegen Jahresende ihre Steuerschulden nicht bezahlt, denn sie hatten erwartet, dass nach den Parlamentswahlen im Januar die Steuern sinken würden.
    Diese Entwicklung hält nach wie vor an und macht die Kassenlage in Griechenland immer schwieriger. Nach Information der griechischen Zentralbank gab es im Januar und Februar dieses Jahres gar keinen Primär-Überschuss mehr im griechischen Haushalt, sondern ein Defizit.
    Um in den kommenden Wochen und Monaten die laufenden Ausgaben zu decken, benötigt Griechenland offenbar schnell neue Hilfskredite. Zwar hatte Regierungschef Alexis Tsipras schon mehrfach erklärt, Griechenland könne all seine Zahlungs-Verpflichtungen erfüllen, dennoch hat er sich heute mit einer Art Hilferuf an die wichtigsten Politiker der Euro-Zone gewandt: Am Rande des EU-Gipfel am kommenden Donnerstag möchte Tsipras gern mit EZB-Chef Draghi und mit Kanzlerin Merkel über die Finanzprobleme Griechenlands sprechen. An dem Treffen sollen auch der französische Präsident Hollande und EU-Kommissionschef Juncker teilnehmen, wünscht Tsipras. Er hofft auf Hilfe der anderen Euro-Länder in der akuten finanziellen Notlage Griechenlands.