Sigmar Gabriel soll offenbar Manager der Energiewende werden. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien übernimmt er in der geplanten Großen Koalition ein neu zugeschnittenes Ministerium für die Bereiche Wirtschaft und Energie.
Frank-Walter Steinmeier kehrt offenbar ins Auswärtige Amt zurück. Wie schon in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 soll er Außenminister werden.
Für die übrigen Kabinettsposten der SPD sind folgende Namen im Gespräch:
- Arbeit: Andrea Nahles, bisher SPD-Generalsekretärin
- Familie: Manuela Schwesig, SPD-Vizechefin und heute noch Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern
- Justiz: Heiko Maas, bisher saarländischer Vize-Ministerpräsident und SPD-Landeschef im Saarland
- Umwelt: Barbara Hendricks, derzeit SPD-Schatzmeisterin
Chef der SPD-Fraktion im Bundestag und damit Nachfolger Steinmeiers soll Thomas Oppermann werden, der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Die SPD hat diese Besetzung der Posten allerdings nicht bestätigt.
Personalentscheidungen in der CDU getroffen
Auch die CDU hat die Verteilung der Ministerien offenbar geregelt. Lediglich der Name Wolfgang Schäuble ist aber schon bekannt. Nach Informationen der "Rheinischen Post" bleibt er Bundesfinanzminister.
Wie "Spiegel online" berichtet, soll Verteidigungsminister Thomas de Maizière sein Amt behalten. Die bisherige Arbeitsminister Ursula von der Leyen soll nach dem Wunsch der Parteispitze ins Gesundheitsministerium wechseln.
Der bisherige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla will sich nach Medienberichten aus der Politik zurückziehen. Er gilt als enger Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel und leitet das Kanzleramt seit 2009. Nachfolger soll laut "Spiegel online" der bisherige Umweltminister Peter Altmaier werden.
Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids wird morgen erwartet
CDU, CSU und SPD hatten die Verteilung der Ministerien auf die Parteien und die Besetzung der Ministerposten noch geheim gehalten, nachdem sie Ende November den Koalitionsvertrag ausgehandelt hatten. Die Parteien wollten das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum Vertrag abwarten. Die Einsendefrist für den Entscheid ist in der Nacht abgelaufen; an der Abstimmung hatten sich mehr als 300.00 Personen beteiligt. Morgen soll das Ergebnis bekanntgegeben werden. Martin Schulz, Mitglied im SPD-Vorstand, zeigte sich im Deutschlandfunk optimistisch, dass eine Mehrheit zustimmt.
Dann soll der Bundestag am Dienstag Angela Merkel wieder zur Bundeskanzlerin wählen, anschließend ist die Vereidigung der Kabinettsmitglieder geplant.
