Rotes Meer
Grünen-Fraktionsvize: Beteiligung an Schutzmission gegen Huthi prüfen

Grünen-Fraktionsvize Brugger zeigt sich grundsätzlich offen für eine deutsche Beteiligung an der neuen Militärallianz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer.

19.12.2023
    Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Bundestag.
    Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) (dpa | Christophe Gateau)
    Die Verteidigungspolitikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts der immensen Risiken auch für die zivile Schifffahrt sollte Deutschland auf keinen Fall reflexartig ablehnen. Es müssten schnell und sorgfältig Fragen nach der Rechtsgrundlage und den zur Verfügung stehenden Fähigkeiten geklärt werden.
    Die SPD-Vorsitzende Esken sagte, die Allianz sei wichtig, auch für Deutschlands Handelsbeziehungen. Die Bundeswehr habe aber klare Restriktionen, an welchen Mandaten sie sich beteiligen könne. Es würde sich um einen Auslandseinsatz der Bundeswehr handeln, der bisher nicht durch ein Mandat der Vereinten Nationen gestützt sei, so Esken.
    Die neue Sicherheitsinitiative ist eine Reaktion auf die Angriffe der Huthis im Jemen auf die Schifffahrt im Roten Meer. Dazu gehören bisher neben den USA unter anderem das Vereinigte Königreich, Frankreich, Italien und die Niederlande.
    Diese Nachricht wurde am 19.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.