Bundestagswahl
Grünen offen für früheren Neuwahl-Termin

Die Grünen haben Bereitschaft zu einem früheren Termin für die vorgezogene Bundestagswahl geäußert.

    Porträtaufnahme von Omid Nouripour, Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
    Omid Nouripour, scheidender Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (Archivbild) (picture alliance / Metodi Popow / M. Popow)
    Der scheidende Vorsitzende Nouripour, sagte der "Bild am Sonntag", seine Partei könne damit gut leben. Man habe seine Arbeit gemacht und sei auf alles vorbereitet. Auch sein Parteikollege, Vizekanzler Habeck, sagte im brandenburgischen Neuhardenberg, es sollte keine zu lange Hängepartie geben. Entscheiden müsse das aber Bundeskanzler Scholz. Habeck warf SPD und Union schwere politische Fehler vor. Unter der Regierung Merkel habe Selbstzufriedenheit und Bequemlichkeit geherrscht. Die Große Koalition sei konfliktscheu und blind gewesen für die Veränderungen der Zeit. Die Folge davon sei, dass man jetzt lauter Probleme auf einmal habe.
    Diese Nachricht wurde am 10.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.