Bundespolitik
Grünen-Parteivorstand kündigt Rücktritt an - Nouripour: "Es braucht einen Neustart"

Der Bundesvorstand der Grünen tritt geschlossen zurück. Das teilten die Parteivorsitzenden Lang und Nouripour in Berlin mit. Mitte November soll eine neue Parteiführung gewählt werden.

    Berlin: Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang (r) und Omid Nouripour sprechen bei einem Statement in der Bundesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen.
    Die Grünen-Parteivorsitzenden treten geschlossen zurück. (Fabian Sommer / dpa / Fabian Sommer)
    Nouripour sagte, das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg sei Zeugnis der größten Krise der Grünen seit einer Dekade. Man sei gemeinsam zum Ergebnis gekommen, dass es einen personellen Neustart brauche. Auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden im November solle daher ein neuer Vorstand gewählt werden.
    Co-Chefin Lang betonte, es brauche neue Gesichter, um die Partei aus der Krise zu führen. Die kommende Bundestagswahl sei richtungsweisend für die Entwicklung Deutschlands im Hinblick auf den Wohlstand und den Zusammenhalt des Landes.

    SPD: Keine Auswirkungen auf Arbeit der Ampel-Koalition - Union: Fliehkräfte nehmen zu

    Die Grünen hatten bei der Europawahl sowie bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erhebliche Verluste erlitten. In Brandenburg und in Thüringen ist die Partei nicht mehr im Landtag vertreten. Lang und Nouripour standen seit Februar 2022 gemeinsam an der Spitze der Grünen. Sie waren im November 2023 für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden.
    Die SPD-Vorsitzenden Esken und Klingbeil bedankten sich für die Zusammenarbeit. Die Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Mast, erklärte, sie erwarte keine Auswirkungen auf die Arbeit in der Ampel-Koalition. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Frei, betonte hingegen, mit dem Rücktritt des Grünen-Parteivorstands nähmen die Fliehkräfte im Regierungsbündnis weiter zu. Aus der Opposition kam der Ruf nach Neuwahlen - mehr dazu hier.
    Diese Nachricht wurde am 25.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.