"Interview der Woche"
Habeck (Grüne) nennt Brantner und Banaszak gute Teamaufstellung - Minister hofft auf Neustart

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat nach dem Rücktritt des Grünen-Vorstands die Hoffnung auf einen Neustart der Partei geäußert. Habeck sagte im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks, man habe eine turbulente Woche hinter sich, die nicht frei von Härten gewesen sei.

    Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Gespräch mit seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Franziska Brantner
    Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Gespräch mit seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Franziska Brantner (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Die bisherigen Vorsitzenden Lang und Nouripour hätten der Partei mit ihrem Rückzug die Möglichkeit gegeben, sich für die Bundestagswahl neu aufzustellen. Die Kandidaten für den künftigen Vorsitz, Brantner und Banaszak, seien starke Persönlichkeiten mit einem eigenen politischen Programm und einer "Energie nach vorne". Habeck zeigte sich zuversichtlich, dass die beiden auch an die Spitze der Grünen gewählt werden. Das werde die Partei in eine starke Aufstellung für die Bundestagswahl bringen, meinte Habeck.
    Habeck wies zugleich Befürchtungen zurück, die Partei werde nun vor allem auf ihn als möglichen Kanzlerkandidaten zugeschnitten. Er betonte, die Grünen funktionieren am besten als Team. "Wir sind eine Partei der Individualisten. Da kann man nicht par ordre de mufti durchregieren".
    Brantner ist Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium und gilt als enge Vertraute von Ressortchef Habeck. Banaszak wird dem linken Parteiflügel zugerechnet. Am Mittwoch hatte der Bundesvorstand der Grünen seinen Rücktritt für Mitte November angekündigt. Die Parteispitze zog damit die Konsequenz aus den Misserfolgen bei den jüngsten Wahlen.
    Habeck forderte zudem FDP und SPD erneut auf, die Projekte der Ampelkoalition abzuschließen. "Wir müssen den Job zu Ende bringen. Man kann nicht beim Marathonlauf 35 Kilometer laufen und dann sagen, die letzten sieben sind zu anstrengend".
    Angesichts der schwierigen Haushaltslage warb der Wirtschaftsminister für deutlich bessere Abschreibungsbedingungen für die Unternehmen. Dazu müsste jedoch das Prinzip der Jährlichkeit bei der Verbuchung geändert werden, um auch mehr Planungssicherheit zu schaffen. Vielleicht gelinge über eine solche Reform der Schuldenbremse auch das Gespräch mit der Opposition, die einer Verfassungsänderung zustimmen müsste, sagte Habeck.
    Das vollständige "Interview der Woche" sendet der Deutschlandfunk am Sonntag ab 11:05 Uhr. Sie können das Manuskript des Gesprächs mit Robert Habeck hier lesen.
    Diese Nachricht wurde am 28.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.