China
Habeck in Peking: China-Strategie muss neu ausgerichtet werden

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat sich bei seinem Besuch in Peking für eine Reform der deutschen China-Strategie ausgesprochen. Diese müsse früher oder später aktualisiert werden, sagte der Vizekanzler zum Auftakt seiner Reise in die Volksrepublik bei einem Empfang in der deutschen Botschaft.

    Bundeswirtschaftsminister Habeck bei seiner Ankunft am Flughafen in Peking
    Bundeswirtschaftsminister Habeck bei seiner Ankunft am Flughafen in Peking (dpa / Christoph Gollnow)
    Bislang fehle ein Ausblick, wie die Beziehungen zwischen beiden Ländern mittelfristig aussehen könnten. Dabei sollten konkrete Bereiche in der Politik, im Handel und beim Klimaschutz angegangen werden, erklärte Habeck.
    Zuvor hatte China anlässlich des Besuchs vor einer Zuspitzung der Lage im Zollstreit mit der EU gewarnt. Die europäische Seite fahre fort, die Konflikte zu verschärfen und könne einen
    Handelskrieg auslösen, erklärte das Handelsministerium in Peking. Die Verantwortung liege allein bei der EU. Diese habe bereits mit hohen Strafzöllen gedroht und chinesische Unternehmen eingeschüchtert. Zuletzt hatte die Europäische Kommission Sonderzölle auf Elektroautos aus China von bis zu 38,1 Prozent angekündigt.
    Der deutsche Minister ist von heute an für mehrere Tage Gast in China. Er wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Stationen der Reise sind neben Peking auch Shanghai und Hangzhou. Ein von Habeck erhofftes Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang wird - wie es hieß, aus terminlichen Gründen - nicht zustande kommen.
    Diese Nachricht wurde am 21.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.