China-Reise
Habeck: "Klimaziele sind ohne China nicht erreichbar"

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat auf seiner China-Reise die Bedeutung des Landes für den weltweiten Klimaschutz betont. Ohne China seien die Klimaziele nicht zu erreichen, sagte er in der Stadt Hangzhou. Dafür sei es auch nötig, Alternativen zur Energiegewinnung aus Kohle zu finden.

    Robert Habeck spricht während seines Abschlussstatements der Ostasien-Reise. Vor ihm sind viele Mikrofone.
    Robert Habeck während seines Abschlussstatements der Ostasien-Reise. (Sebastian Gollnow / dpa / Sebastian Gollnow)
    Die Volksrepublik deckt einen Großteil ihres Energiebedarfs durch Kohlekraftwerke ab und treibt deren Ausbau weiter voran.
    Habeck äußerte sich außerdem zu den vereinbarten Gesprächen im Zollstreit zwischen der EU-Kommission und der Regierung in Peking. Dabei handele es sich um einen großen Schritt, nachdem man neun Monate nicht miteinander gesprochen habe. Die EU-Kommission hatte kürzlich Strafzölle auf Elektroautos aus China angekündigt, die ab Anfang kommenden Monats greifen könnten. Damit sollen durch staatliche Subventionen Pekings entstandene Wettbewerbsverzerrungen kompensiert werden. China drohte daraufhin mit Gegenmaßnahmen.

    Habeck mahnt Europa zu mehr Wettbewerbsfähigkeit

    Europa muss sich aus Sicht des Bundeswirtschaftsministers mehr anstrengen, um im Wettbewerb mit Ländern wie China bestehen zu können. Die Nationen, mit denen sich die Europäer messen müssten, hätten einen sehr genauen Plan, wo sie in den nächsten Jahrzehnten hinwollten, sagte Habeck in Hangzhou. Zudem stellten diese Länder die Mittel bereit, um ihre Vorhaben durchzusetzen. Dies gelte sowohl in Bezug auf finanzielle Ressourcen als auch auf eine robuste Außenpolitik. Europa habe solche Pläne nicht ausreichend, fügte der Minister hinzu. Deshalb müsse dort eine neue Ära anbrechen, in der man sich des Wettbewerbs bewusst werde und Konsequenzen ziehe.
    Diese Nachricht wurde am 23.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.