Auslandsreise
Habeck weist Volksrepublik China bei Peking-Besuch auf wirtschaftliche Folgen ihres Russland-Kurses hin und verteidigt geplante EU-Zölle auf E-Autos

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat bei seinem China-Besuch die geplanten EU-Abgaben auf chinesische E-Auto-Importe verteidigt.

22.06.2024
    Robert Habeck sitzt an einem Pult am Mikrofon. Im Hintergrund sind die Flaggen von Deutschland und China zu erkennen.
    Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht während eines bilateralen Gesprächs zwischen dem deutschen Wirtschaftsminister und dem chinesischen Handelsminister im Rahmen einer Reise in die Volksrepublik China. Habeck ist bis zum 23. Juni in China. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
    Es sei wichtig zu verstehen, dass es sich dabei nicht um Strafzölle handele, sagte der Grünen-Politiker in Peking. Die Europäische Kommission habe neun Monate lang geprüft, ob chinesische Firmen von staatlichen Subventionen profitierten. Da dem so sei, dienten die Zölle lediglich dazu, diese Vorteile auszugleichen. Die Volksrepublik warnt wegen der Zölle vor einem Handelskrieg.
    Habeck wies die chinesische Regierung zudem auf die wirtschaftlichen Folgen ihrer Solidarität mit Russland hin. Die Bemühungen, Abhängigkeiten zu verringern, würden weniger hart ausfallen, wenn es die chinesische Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg nicht gäbe.
    Ein ursprünglich anvisiertes Gespräch von Habeck mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang kam nicht zustande. Aus Delegationskreisen verlautete dazu lediglich, ein Treffen sei terminlich nicht darstellbar gewesen.
    Diese Nachricht wurde am 22.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.