Bundesarbeitsminister
Heil (SPD): Beschäftigungspflicht für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll

Bundesarbeitsminister Heil hält eine Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll.

    Hubertus Heil spricht.
    Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Das gelte vor allem für Menschen während einer mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften, sagte der SPD-Politiker der "Bild". Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so allerdings nicht gelingen. CDU-Generalsekretär Linnemann unterstützt den Vorstoß. Alles, was das Prinzip des Förderns und Forderns wieder stärke, sei zu begrüßen.
    Als erster Landkreis in Deutschland hatte der Saale-Orla-Kreis in Thüringen jüngst eine entsprechende Initiative beschlossen. Geflüchtete sollen dort für 80 Cent pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen. Der Deutsche Landkreistag fordete eine Ausweitung einer solchen Arbeitspflicht für Asylbewerber. Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist für neu ankommende Geflüchtete stark eingeschränkt. Nach geltender Rechtslage dürfen Asylbewerber grundsätzlich erst nach drei Monaten einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen.
    Diese Nachricht wurde am 29.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.