Martialische Szenen in Südkorea Anfang Oktober: Mehrere Kurzstreckenraketen steigen nacheinander auf, ihre grellen Schweife ziehen durch den Nachthimmel. Die Streitkräfte von Südkorea und den USA reagieren damit auf den Testflug einer nordkoreanischen Mittelstreckenrakete. Die hatte das Regime in Pjöngjang zuvor ohne Vorwarnung über Japan hinweg geschossen. In Japan hatte der nordkoreanische Raketenstart Alarmsirenen ausgelöst, die Anwohner reagierten nervös.

Weit über 40 verschiedene ballistische Raketen, Marschflugkörper und andere Waffensysteme hat Nordkorea in diesem Jahr erprobt und abgefeuert und tut das weiterhin – trotz eines Verbots vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch ein Atomtest steht wohl bevor, möglicherweise gezielt kurz vor den US-Zwischenwahlen am 8. November. Die USA, Japan und Südkorea haben für den Fall eines Atomtests Nordkorea bereits ein, Zitat: „beispielloses Ausmaß an Reaktion“ angedroht. Die Vorgänge werfen die Frage auf: Welche Absichten verfolgt Nordkorea mit der Erprobung von neuen Waffen?

Experten geben im Wesentlichen zwei Antworten. Die erste lautet: Nordkorea baut wieder einmal eine massive Drohkulisse auf, sendet dann Signale der Entspannung und verhandelt schließlich wieder über Abrüstung und Lockerung der Sanktionen. Diese Taktik hätten Führer Kim Jong-un und auch sein Vater Kim Jong-il mehrmals erfolgreich angewandt, erläutert der Korea-Experte Lee Sung-yoon von der Tufts University in Boston. Der Experte äußert sich im Informationsportal NK News:

„Der Grund, warum Nordkorea so handelt - so provoziert und droht, nukleare Drohungen ausspricht und so weiter - ist nicht, dass die Führung im herkömmlichen Sinne verrückt ist. Im Gegenteil, die Führung muss – wie ein Sportler, bevor er den nächsten großen Vertrag unterschreibt – Leistung bringen und den eigenen Wert steigern. Wie kann Nordkorea das tun? Indem es für die Vereinigten Staaten zu einem immer größeren Problem wird - in der Region und auf der anderen Seite des Pazifiks. Auf diese Weise verschafft sich Nordkorea Respekt.“

Nach dieser - ersten - Lesart will Nordkorea mit seinem aggressiven Auftreten die USA dazu bringen, Verhandlungen zu führen. Die sollen zu einer Lockerung der Sanktionen führen - ohne dabei den eigenen De-facto-Status einer Atommacht aufzugeben. Doch genauso könnte es sein, dass Nordkorea die inzwischen bald vier Jahre andauernde Gesprächspause für die Weiterentwicklung seiner Abschreckungswaffen nutzt und nicht mehr an Verhandlungen über das Atomprogramm und die Sanktionen interessiert ist. Das wäre die zweite, andere Antwort. Denn die weltpolitische Lage habe sich zugunsten von Nordkorea verändert, argumentiert der deutsche Korea-Experte Rüdiger Frank von der Universität Wien.

„Nordkorea befindet sich zurzeit in einer wirklich aus deren Sicht idealen Situation. Wir kehren de facto wieder zurück zum Kalten Krieg vor 1990. Eine Situation mit zwei Lagern, geopolitisch. Nordkorea, nachdem es 30 Jahre quasi auf sich selbst gestellt war, kann jetzt wieder Teil eines Lagers sein. Und das reduziert die Notwendigkeit zum Verhandeln mit dem Feind ganz massiv.“

Hinzu kommt: Die wiederholten Warnungen Putins, Russland werde „notfalls“ Atombomben einsetzen, haben den möglichen Einsatz von Atombomben in den Fokus gerückt und scheinbar „salonfähig“ gemacht.

„Wenn Putin damit droht, taktische Atomwaffen einzusetzen, dann wird Nordkorea sagen: Jawohl, was dem einen recht ist, muss uns billig sein. Wir sind genauso ein souveräner Staat wie alle anderen auch. Wenn die Russen das dürfen, dürfen wir das auch.“

Dass Nordkorea von der geänderten Geopolitik profitiert, zeigte sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der befasste sich mehrmals mit den Waffentests Nordkoreas. Jedes Mal verhinderten China und Russland neue Sanktionen gegen das Land. Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, sprach die Blockade offen an.

„Die Demokratische Volksrepublik Korea genießt den uneingeschränkten Schutz von zwei Mitgliedern dieses Rates. Diese beiden Mitglieder haben alles getan, um die wiederholten Provokationen zu rechtfertigen und jeden Versuch zu blockieren, das Sanktionsregime zu aktualisieren. Kurz gesagt, zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrates haben (die Aktionen von) Kim Jong Un ermöglicht.“

Die UN-Resolution 1718 verbietet Nordkorea schon seit 16 Jahren die Einfuhr von schweren Waffen und Raketentechnik. Ab 2013 wurde die Einfuhr von Industrieanlagen, Maschinen, Fahrzeugen und Metallen mit einem Embargo versehen. Auch der Import von Öl und Gas sowie der Export von Kohle, Mineralien und Agrargütern ist beschränkt. Vor fünf Jahren hatte China diese Sanktionen noch mitgetragen. Heute drängt Peking jedoch auf eine Annäherung an Nordkorea. Chinas UN-Vizebotschafter Geng Shuang im Sicherheitsrat:

„Der Sicherheitsrat sollte in der Frage der koreanischen Halbinsel eine konstruktive Rolle spielen, anstatt sich nur auf starke Rhetorik oder Druck zu verlassen. Die Diskussionen und Beratungen des Sicherheitsrates sollten zu einer Entspannung beitragen, anstatt die Eskalation voranzutreiben. Sie sollten die Wiederaufnahme des Dialogs fördern, anstatt die Differenzen zu vertiefen - sollten Einheit schaffen, anstatt Spaltungen zu verursachen."

Die gleiche Position vertritt Russland - seit Februar, also seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine - der engste Partner Chinas. Als Veto-Mächte im Sicherheitsrat können die beiden Nationen jede Verschärfung der Sanktionen verhindern. Russland hatte sich ohnehin nie an das Embargo gehalten und weiter Handel mit Nordkorea getrieben. Anna Evstigneeva, stellvertretende UN-Botschafterin Russlands:

„Wir haben es schon oft gesagt und wiederholen es noch einmal - die Einführung neuer Sanktionen gegen Nordkorea führt weiter in die Sackgasse. Es ist eine Maßnahme, die uns, wie wir bereits gesagt haben, null Ergebnisse bringt, wenn es um Nordkorea geht.“

Das Regime in Pjöngjang spricht von wachsenden Feindseligkeiten der USA und ihrer Verbündeten, spricht von Selbstverteidigung. Die eigenen Raketenschüsse der vergangenen Wochen seien demzufolge Reaktionen auf die Wiederaufnahme der Militärmanöver von Amerikanern und Südkoreanern. Die koreanische Halbinsel sei von Spannungen und Konfrontationen gezeichnet und in einem Teufelskreis gefangen. So Nordkoreas Vertreter Kim Song Ende September vor der UN-Vollversammlung:

„Um es klar zu sagen: Wir haben solche Resolutionen der UNO, die Druck ausüben, nie anerkannt, weil wir uns nicht an die von den USA einseitig aufgestellten Regeln halten. Wir werden sie auch in Zukunft nicht anerkennen. Neben unserem Land gibt es eine Reihe von Ländern in der Welt, die über Atomwaffen verfügen. Aber nur Nordkorea wurde den brutalsten Sanktionsbeschlüssen unterworfen.“

Die klaren Fronten im Sicherheitsrat nützen Nordkorea doppelt: Denn China und Russland verhindern nicht nur neue Sanktionen, sie halten sich auch nicht an die bestehenden. Das scharfe Wirtschaftsembargo des letzten Jahrzehnts habe daher seine Wirkung verloren und den Machthaber in Pjöngjang gestützt, so die Analyse von Korea-Kenner Frank.

„Die Sanktionen stören ihn inzwischen gar nicht mehr so sehr wie früher noch, weil die Chinesen und die Russen viel eher bereit sind, mit ihm wirtschaftlich zu kooperieren. Er kriegt von ihnen letztlich alles, was er braucht. Sie kriegen von den Russen Öl und Gas, wenn sie es brauchen, und schlimmstenfalls auch ein bisschen Militärtechnologie. Von den Chinesen kriegen sie einen Markt für ihre Exportprodukte in der Leichtindustrie, im Bergbau und im Fischfang. Das sind so die hauptnordkoreanischen Exportartikel, mit denen sie Devisen verdienen können. Und von den Chinesen kriegen sie Hightech-Produkte, die sie importieren können, Halbleiter und Ähnliches.“

Tatsächlich war der westliche Politikansatz von Anfang an paradox: Ausgerechnet das Land, das sich freiwillig von der Welt abschottet, durch eine weitere Isolierung – Sanktionen also - unter Druck zu setzen. Das Regime versuchte nämlich schon immer, wirtschaftlich autark zu sein, um nicht erpressbar zu werden.

Damit steht der Westen vor dem Scherbenhaufen seiner Strategie. Er wollte Nordkorea mithilfe der Sanktionen wirtschaftlich so knebeln, dass es seine Atom- und Raketenrüstung aufgibt. Das Scheitern hatte sich schon während der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Barak Obama abgezeichnet, der unter dem Motto „strategische Geduld“ die Wirkung der Sanktionen abwartete. Sein Nachfolger Donald Trump gab diese Taktik auf und drehte den Spieß um. Als Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un eine ähnliche Serie von Waffentests wie in diesem Jahr abhielt, drohte Trump ihm mit „Feuer, Macht und Zorn“, also mit einem Krieg, und belächelte ihn als „little rocket man“ - um dann auf Entspannung umzuschalten.

„Wir dürfen keine verrückten Männer da draußen haben, die überall Raketen abschießen. Und nebenbei bemerkt, Rocket Man hätte schon vor langer Zeit erledigt werden sollen. Little Rocket Man. (...) Aber wir haben ein sehr gutes Verhältnis. Und, wissen Sie, das Interessante war, ich war erst wirklich hart und dann auch er. Es ging dann hin und her, und dann haben wir uns verliebt. Nein, wirklich. Er hat mir wunderschöne Briefe geschrieben, und es sind tolle Briefe. Wir haben uns ineinander verliebt.“

Das historische Gipfeltreffen von Trump und Kim im Juni 2018 in Singapur war die erste Begegnung der Staatschefs beider Länder seit 70 Jahren. Das Ergebnis von vier Stunden Gespräch: Nordkorea sollte auf eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinarbeiten. Die USA verpflichteten sich zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea. Ein zweiter Gipfel in Hanoi im Februar 2019 endete jedoch vorzeitig und ohne gemeinsame Erklärung.

Vier Monate später treffen sich Trump und Kim noch einmal – diesmal überschritt Kim die Demarkationslinie am 38. Breitengrad, um Trump auf südkoreanischem Boden die Hand zu schütteln. Wieder gingen die Fernsehbilder um die Welt. Aber danach setzte Funkstille ein. Trump verlor die Präsidentenwahl, Nordkorea isolierte sich wegen Covid-19. Der US-Korea-Spezialist Lee ist vom negativen Ausgang der Begegnungen nicht überrascht.

„Das war alles so vorhersehbar, ich hatte diesen Film schon einmal gesehen. (...) Kim Jong-il, der Vater von Kim Jong-un, hatte die sechs Jahre nach der Machtübernahme keinen Staatsgast, schoss eine Rakete über Japan hinweg und lieferte sich tödliche Marinegefechte mit Südkorea. Dann tauchte er – das war im Jahr 2000 - plötzlich in Peking auf und kurz darauf kommt es zum ersten innerkoreanischen Gipfel mit Kim Dae-jung, danach kam Wladimir Putin und danach US-Außenministerin Madeleine Albright.“

Das Drehbuch des Vaters habe Kim Jong-un dann vor fünf Jahren genutzt, meint Lee: Erst Drohgebärden – dann Entspannung. Erst sechs Jahre keine Außenkontakte, eine Rakete über Japan und noch ein Atomtest. Und dann plötzlich der Besuch Kims in Peking und der Schwester in Südkorea, gefolgt von einem Treffen an der Grenze mit Südkoreas damaligem Präsidenten Moon Jae-in. Auf diese Weise habe Kim die öffentlichen Erwartungen angeheizt und seine Gesprächspartner manipuliert. Und dennoch: Alle Verhandlungen würden immer wieder aus ein- und demselben Grund scheitern: Dem unterschiedlichen Verständnis davon, was Denuklearisierung nach sich zöge:

„Nordkorea verwendet diese Formulierung nie für die Denuklearisierung von Nordkorea, sondern immer für die der gesamten koreanischen Halbinsel. Die Denuklearisierung ist also nicht einseitig. Sie steht für beidseitige Abrüstung. Sie steht für den Abzug der US-Truppen, nicht nur aus Südkorea, sondern aus der Region, also aus Japan und Guam - und letztlich die Aufhebung des Militärabkommens zwischen den USA und Südkorea.

Und: Nordkorea kann darauf verweisen, dass die USA in den letzten 30 Jahren dieser Position der gegenseitigen Abrüstung auch zugestimmt haben. Sie ist formuliert in verschiedenen Abkommen der Sechs-Parteien-Gespräche, in bilateralen Abkommen und in der Resolution des UN-Sicherheitsrats. Und damit haben die USA Nordkorea ein legitimes Argument für die Verwendung des Wortes gegeben.“

Seit dem ersten Atomtest von Nordkorea vor 16 Jahren gab es viele harte Sanktionen, viele Runden von Sechs-Parteien-Gesprächen, fünf innerkoreanische Gipfeltreffen und besagte drei Begegnungen zwischen Trump und Kim – all das mit dem Ziel der Denuklearisierung der Region. Aber die Kim-Herrscher nutzten diese Zeit, sich mit immer mehr Atombomben und besseren Raketen zu bewaffnen. Genau das, was der Westen eigentlich verhindern wollte, hat Nordkorea also erreicht. Der japanische Verteidigungsminister Yasukazu Hamada gibt offen zu:

„Bei den ballistischen Raketen von Nordkorea, die Japan erreichen können, ist es wahrscheinlich, dass Nordkorea bereits die Fähigkeit besitzt, Atombomben immens zu verkleinern und auf diese Raketen zu montieren.“

Auch ein weiteres Ziel, das Nordkorea seit vielen Jahren verfolgt, scheint erreicht: das Territorium der USA direkt mit atomar bestückten Interkontinentalraketen erreichen zu können. Das bestätigt der US-Korea-Analyst Cha.

„Nach dem, was ich gesehen habe, würde ich sagen, dass Nordkorea heute dazu fähig ist. Es ist keine operativ belastbare Option, die sie genug getestet haben, um zu zeigen, dass sie Guam, Hawaii und Teile der kontinentalen Vereinigten Staaten erreichen können. Sie testen diese Raketen ja nicht so, dass sie 100 Meilen vor Los Angeles landen, sondern sie fliegen steil hoch und kommen in den Gewässern zwischen Korea und Japan oder auf der anderen Seite von Japan herunter. Aber wenn man die Flugbahn abflacht, dann kann man feststellen, dass sie sicherlich die Westküste der Vereinigten Staaten erreichen können, wenn nicht noch weiter.“

Damit stehen die USA vor einer schwierigen Entscheidung: Wie soll die Supermacht weiter mit Nordkorea umgehen? Gestützt von China und Russland kann Nordkorea die USA heute nuklear bedrohen. Zugleich will Nordkorea von den USA als Atommacht anerkannt werden. Diesen Status hat Kim sogar in die Verfassung schreiben lassen. So wie die USA den nuklearen Status von Israel und Pakistan akzeptiert hätten, müsste Gleiches auch für Nordkorea gelten. Noch sagt kein bedeutender Außenpolitiker, geschweige denn Präsident in den USA, dass ein Strategiewechsel notwendig sei. Doch Experte Cha drängt darauf, die Gespräche wiederaufzunehmen.

„Wir müssen einen Weg zu Verhandlungen finden. Die einzige Zeit, in der wir Nordkorea dazu gebracht haben, keine Raketen oder Atomwaffen zu testen, war die, als wir mit ihnen verhandelt haben. Wir befinden uns in einer langen Phase ohne Verhandlungen mit Nordkorea. Und es ist kein Zufall, dass es in dieser Phase auch sehr viele Tests gibt. Also denke ich, dass (Verhandeln) wichtig ist.“

Auch der deutsche Korea-Spezialist Frank plädiert für Gespräche. Doch er hält eine Kurskorrektur für notwendig. Der Westen sollte Nordkorea nicht mehr als „Sonderfall“ behandeln, sollte auf Reformen setzen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich.

„Ein Stück weit hat der Westen auch die Chance vertan, eventuell dort Reform fördernd tätig zu sein. Weil, wir haben ja so gut wie alles gemacht, um es den Nordkoreanern zu verunmöglichen, ihr Land zu reformieren - aus guten Gründen. Also Menschenrechte, Atomprogramm, das ist mir alles völlig klar. Aber wenn Sie sich die Reformpolitik, die erfolgreiche Reformpolitik in China und Russland und Vietnam anschauen, das sind ja so die drei Beispiele, die man eigentlich immer hat, dann hat der Westen immer ganz massiv unterstützt. Nordkorea hat 29 Sonderwirtschaftszonen, in keiner einzigen investiert der Westen.“

Doch die USA, Südkorea und Japan schrecken davor zurück, auf Kooperation zu setzen. Sie fürchten, dadurch die Büchse der Pandora zu öffnen. Denn, sollte Nordkorea als Atommacht akzeptiert werden, würden sich auch Südkorea, Japan, womöglich Taiwan Atomwaffen zulegen – um die gegenseitige Abschreckung wiederherzustellen. In Südkorea werden die Rufe nach der Stationierung von US-Atomwaffen bereits immer lauter.