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Hochschulen in Thüringen
Rektoren protestieren gegen Finanzpolitik

Die Thüringer Hochschulen fühlen sich von einer Landespolitik getäuscht, die den Unis erst Sparbeschlüsse abnötigt und dann die eigenen Zusagen nicht einhält. Die Rektoren erklärten sehr eindringlich, dass die Leistungen der Hochschulen keine Kür sein dürfe, die sich das Land nur leiste, wenn Geld übrig sei.

Von Henry Bernhard | 03.02.2014
    Die Pfiffe wütender Studenten vor dem Erfurter Finanzministerium im Dezember galten dem Finanzminister, der den Hochschulen nicht mehr Geld geben will und dem Kultusminister, der mit seinem Strukturkonzept die Thüringer Hochschulen zwingt, massiv Stellen abzubauen. Allein an der Uni Jena z.B. sollen 200 Stellen abgebaut werden. Die Hochschulen fügten sich schließlich dem Druck der Politik, wie es Professor Karl Beucke, der Rektor der Weimarer Bauhaus-Uni bestätigt.
    "Und da haben wir mit dem Ministerium lange verhandelt, und da sind wir auch mit dem Ministerium harte Wege für uns gegangen. Und wir haben das getan mit der Aussicht, dass wir ab 2016 auf dem dann erreichten Niveau eine Stabilität bekommen. Das bildet sich ab in einer Zahl, die mittlerweile ein bisschen zum Politikum geworden ist, nämlich in einer vier prozentigen jährlichen Steigerung unserer Budgets."
    Die vier Prozent Zuwachs jährlich, da sind sich die Rektoren der Thüringer Hochschulen einig, sind kein wirkliches Wachstum, sondern decken nur die wachsenden Kosten für Personal, Technik und Energie. Damit könnten die Hochschulen leben und ihre Aufgaben erfüllen. Das war der Haken, mit dem Kultusminister Christoph Matschie, SPD, die Hochschulen geködert und zu schmerzhaften Strukturanpassungen gedrängt hatte.
    "Denn wenn jetzt Schwerpunkte gesetzt werden und man hinterher die nicht finanziert, dann wird sich keine Hochschule sinnvoll auf einen solchen Prozess einlassen können."
    So Christoph Matschie vor 6 Wochen. Nun aber ist aus Erfurt durchgesickert, dass Matschies Strukturentwicklungsplan und damit die jährliche vier prozentige Steigerung im Schwarz-Grünen Regierungskabinett an Finanzminister Voß gescheitert ist. Der CDU-Mann Voß verweist darauf, dass das Land in den kommenden Jahren erheblich sparen müsse. Die Hochschulrektoren fühlen sich nun von einer Landesregierung getäuscht, die nicht mit einer Stimme spricht. Peter Scharff, Rektor der TU Ilmenau.
    "Von Aufwuchs kann hier überhaupt keine Rede sein. Und ich würde auch meinen, dass jemand, der dieses Wort ständig in den Mund nimmt, ganz bewusst versucht, Stimmung gegen Hochschulen zu machen, obwohl die Realitäten ja ganz anders aussehen."
    Und Kai Brodersen, Rektor der Uni Erfurt, warnt:
    "Ich kann für meine Uni sagen, da ist keine Luft mehr drin. Und wir müssen wirklich versuchen, den Stand, den wir 2015 zu erreichen versprochen haben, dann auch durch das Versprechen honoriert zu sehen, dass dieser Stand dann auch hält."
    Die Rektoren erklärten sehr eindringlich, dass die Leistungen der Hochschulen keine Kür sein dürfe, die sich das Land leiste, wenn Geld übrig sei. Vielmehr seien die Hochschulen die einzigen Institutionen in Thüringen, die junge, gut qualifizierte Leute ins Land holten und die florierende Wirtschaft mit ihrer Forschung erst ermöglichten. Und wenn das Land kein Geld mehr habe, dann müsse eben das Kooperationsverbot fallen und der Bund in die Hochschulfinanzierung einspringen – so Christoph Stölzl, Präsident der Musikhochschule Weimar. Die Zukunft der Thüringer Hochschulen sei zu wichtig, um sie dem beginnenden Landtagswahlkampf zu opfern
    "Hochschulen sind ja ein Gesamtkunstwerk oder wie eine große Maschine, wo ein Rad ins andere greift. Bei Musikhochschulen besonders einfach zu erklären: Ein Orchester ist ein Orchester ist ein Orchester. Sie brauchen von der Piccoloflöte bis zur Tuba, brauchen sie das, damit sie Musik machen können. Wenn nun das Nullwachstum kommt, das ist ein negatives Wachstum, wie man weiß, wenn also die Tarife von innen das aushöhlen, dann wird jede zufällig frei werdende Stelle nicht mehr zu besetzen sein. Dann haben sie in 5 Jahren eine Musikhochschule ruiniert."