Treffen der Außenminister
Hybride russische Angriffe in Deutschland: EU verhängt Sanktionen

Die Außenminister der EU haben erstmals Sanktionen wegen hybrider russischer Angriffe beschlossen.

    Auf dem Bild wird ein kleiner Teil einer Tastatur gezeigt, auf einer Taste steht Fake News, die Tast ist zudem mit den Farben der russischen Flagge versehen.
    Die EU beschuldigt Russland, hinter einer Reihe von Sabotageakten und Desinformations-Kampagnen zu stecken. (IMAGO / Zoonar / Roman Ivashchenko)
    Gegen mehrere Personen wurden Einreise- und Vermögenssperren verhängt, wie aus dem EU-Amtsblatt hervorgeht. Ihnen wird vorgeworfen, für Russland spioniert und an Desinformations-Kampagnen - unter anderem in Deutschland - beteiligt gewesen zu sein. Auf der Sanktionsliste steht auch ein früherer Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Schmidt.
    Die Europäische Union hatte den Sanktionsrahmen für hybride Angriffe erst kürzlich geschaffen. Darunter versteht man Aktionen, die sich nur schwer einem bestimmten Urheber zuordnen lassen und die - zum Beispiel durch Hackerangriffe - auf staatliche Infrastruktur zielen.
    Diese Nachricht wurde am 17.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.