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Initiative für Konföderation
Eine dritte Option für Israel und Palästina

Gemeinsam für den Frieden: Jüdische und muslimische Aktivisten setzen sich für eine Zweistaatenlösung innerhalb einer Föderation ein. Vorbild ist die Europäischen Union. Und die Bewegung findet immer mehr Unterstützer - auf beiden Seiten.

Von Sabine Adler |
    Westjordanland - unten palästinenisch, oben israelische Siedlung
    Westjordanland - unten palästinenisch, oben israelische Siedlung (Deutschlandradio / Benjamin Hammer)
    Umgeben von einem Dutzend palästinensischer Dörfer im Westjordanland liegt der Kibbuz Kfar Etzion. Genau genommen ist er eine jüdische Siedlung. Eliaz Cohen ist Kibbuznik und Siedler. Kein militanter, im Gegenteil: Er tritt ein für Versöhnung.
    "Wir können den Muezzin von Beit Umar hören, sein Gebet. Und wir sehen hier ringsherum die Berge von Hebron, sie sind die höchsten in Judäa. Diese Orte ringsherum empfinden wir nicht als Bedrohung, sie gehören einfach zu diesem Platz. Eine Zukunft kann es nur gemeinsam geben - nicht, wenn man versucht, uns voneinander zu trennen."
    Eine Zukunft kann es nur gemeinsam geben
    Cohen verdient seinen Lebensunterhalt mit dem Verfassen von Gedichten und gibt Kurse im literarischen Schreiben. Und er sucht nach Wegen, seine Nachbarn wieder häufiger zu treffen. Der Poet engagiert sich für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in Israel und Palästina. Der 44-Jährige mit dem wilden Lockenschopf ist einer der Gründer der Organisation "Two states - one homeland", "Zwei Staaten - ein Heimatland", die etwas ganz Besonderes auszeichnet: Ihr gehören sowohl Juden als auch Palästinenser an.
    Eliaz Cohen und Scha’ul Judeman
    Eliaz Cohen und Scha’ul Judeman (Deutschlandradio / Sabine Adler)
    Seit dem Osloer Abkommen von 1993 und dem Gaza-Jericho-Abkommen von 1994 bleiben jüdische und palästinensische Bewohner fast völlig unter sich. Das Westjordanland wurde in A-, B- und C-Gebiete unterteilt, für die jeder eine Zugangsberechtigung vorweisen muss. Zusätzlich schränkt die fast 800 Kilometer lange und am Gazastreifen bis zu 40 Meter tief in den Boden gegrabene Mauer die Bewegungsfreiheit auf Straßen und illegalen Tunneln massiv ein. Die gegenseitige Dämonisierung nimmt immer weiter zu, weil Juden und Palästinenser sich kaum mehr persönlich kennen.
    Konföderation statt Ein- oder Zwei-Staaten-Lösung
    Die Mitstreiter von "Zwei Staaten - ein Heimatland" debattieren nun schon seit über fünf Jahren, welcher Weg zum Frieden führen könnte. Denn weder hat das Ein-Staaten-Modell Aussicht auf Erfolg, noch die bisher favorisierte Zwei-Staaten-Lösung. Ihr Vorschlag ist deshalb: die Konföderation.
    "Wir passen das Modell der Europäischen Union auf die Situation hier bei uns an. Die Siedler können sich dann entscheiden: an diesem Platz zu bleiben, weil er zu unserem Volk gehört, was die Palästinenser ja anerkennen. Aber dann müssen die Siedler wissen, dass sie israelische Residenten in Palästina werden, denn unser Modell sagt: Hier wird Palästina sein."
    Einig sind sich die Aktivisten darin, dass die Politiker auf beiden Seiten nichts lösen, US-Präsident Trump mit seiner Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt nun den Frieden eher verhindere denn schaffe. Ihr Konföderationsmodell dagegen werde von immer mehr Juden und Palästinensern unterstützt.
    "Es geht um eine Union, wie die Europäische Union. Am Anfang ist sie klein, nur eine Konföderation von Israel und Palästina. Aber danach treten vielleicht Jordanien, Ägypten, Saudi-Arabien bei, also die moderateren sunnitischen Staaten. Israel und Palästina in einem Staat wäre ein Desaster, weil das zu einem endlosen Krieg über die Kontrolle führen würde. Dagegen sind zwei Staaten in einer Konföderation ein Ausweg, mit dem wir sogar die Probleme angehen könnten, die das Osloer Abkommen ausgeklammert hat: die Grenzen, die palästinensischen Flüchtlinge, die Siedler und Siedlungen und Jerusalem."
    Trump kein fairer Vermittler
    Beide Staaten in diesem gemeinsamen Heimatland würden kooperieren, die Grenzen wären offen, Jerusalem wäre die vereinte und gemeinsam verwaltete Hauptstadt. US-Präsident Trump hat sich zwar nicht explizit über den Ostteil der Stadt geäußert. Doch er habe sich mit dieser Initiative ganz klar auf einer Seite des Konfliktes positioniert, meint die Nahost-Expertin Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
    US-Präsident Donald Trump spricht im Diplomatic Reception Room im weißen Haus in Washington (USA)
    Die Anerkennung Trumps von Jerusalem als Israels Hauptstadt schadet nach Ansicht der Aktivisten dem Friedensporozess (AP / dpa / Evan Vucci)
    "Das nimmt ihm die Möglichkeit, als fairer Vermittler gesehen zu werden. Und auch wenn er versucht, das jetzt so darzustellen, als ob das ein neuer Anlauf zu einem Friedensprozess sein könnte, ist das meiner Ansicht nach nicht der Fall. Für die Palästinenser ist ganz klar: Es kann keinen Staat ohne Ost-Jerusalem geben, nicht nur aufgrund der Symbolik, der heiligen Städten, sondern weil das Territorium dann so zerschnitten ist, dass es überhaupt keinen Zusammenhang geben könnte zwischen nördlicher und südlicher Westbank."
    Gutes Modell - aber kein politischer Wille
    Ginge es nach der Initiative "Zwei Staaten - ein Heimatland", gäbe es in einer künftigen Konföderation sowohl israelische und als auch palästinensische Staatsbürger in jedem Land, Israel und Palästina. Wer auf dem Gebiet des jeweils anderen Staates lebt, wäre ein Resident mit geschützten Rechten. Die Nahost-Expertin Muriel Asseburg vom deutschen außenpolitischen Think Tank kann diesem Vorschlag einiges abgewinnen.
    "Der Charme an dem Modell ist: Man muss keine Siedlungen evakuieren, man muss Jerusalem nicht teilen und man kann ein Rückkehrrecht für die Palästinenser in den palästinensischen Staat haben. Das ist schön, man kann auch letztlich beiden Völkern ihre nationale Identität zugestehen und die Souveränitätsansprüche, darüber hinaus kooperieren. Das ist alles richtig und gut, und ich denke, das ist durchaus ein Modell, das durchaus funktionieren könnte.
    Allerdings, und das ist jetzt das Hauptproblem, sehe ich keinen politischen Willen, so ein Modell umzusetzen. Die Tendenz seit dem Zusammenbruch des Oslo-Prozesses geht ja genau in die andere Richtung, nämlich, eine langfristige Dominanz, im Sinne von Verfestigung von Besatzung zu erreichen, und nicht den Palästinensern das Selbstbestimmungsrecht in den Grenzen von 1967 zuzugestehen."
    Die bisherige Zwei-Staaten-Lösung ist wegen der vielen jüdischen Siedlungen nicht mehr umsetzbar - es sei denn, man zwinge 300.000 Siedler, wieder umzuziehen. Das Westjordanland, von den Siedlern Judäa und Samaria genannt, sieht auf Landkarten aus wie ein löchriger Käse. Der intensive Siedlungsbau hat zusammenhängende Territorien für zwei künftige Staaten unmöglich gemacht.
    Heikle Grenzfrage
    Die Konföderation dagegen funktioniere auch ohne in sich geschlossene Gebiete, sagen ihre Verfechter. Muriel Asseburg wendet ein:
    "Wenn man sich vorstellt, dass man Bürger eines Staates hat, die als permanente Einwohner in dem anderen Staat sind, sich zwar verpflichten, unter dessen Souveränität zu leben, bleibt dennoch die Frage: Was ist denn, wenn es zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommt? Darf die palästinensische Polizei einen Bürger Israels, der eine Straftat in Palästina verübt hat, dann verfolgen - auch nach Israel hinein? Das kann man sich zumindest in der jetzigen Situation sehr schwer vorstellen."
    Die Grenzfrage ist die heikelste, weil der Kompromiss der Konföderations-Initiative vom Teilungsplan der UNO von 1947 ausgeht. Den die arabischen Staaten damals nicht anerkannt haben und von dem viele Israelis heute nichts wissen wollen. Welche Grenzen gelten sollen, ist eine komplizierte Angelegenheit, aber die Aktivisten um Eliaz Cohen lassen sich davon nicht abschrecken.
    "Ein Utopist zu sein, stellt kein Unheil dar. Dass wir hier in Israel sind, verdanken wir schließlich auch einem Utopisten: Theodor Herzl, ein Journalist aus Wien, aus einer gemischten Familie. Er hatte eine Utopie wie ein Prophet. Er realisierte sie in der zionistischen Bewegung. Er warb für sie bei den Nationen und ihren Führern. Besser ein Utopist zu sein, als ein Politiker wie unsere, die keine Vision haben."
    Geheimer Dialog zwischen Israelis und Palästinensern
    Die in der Knesset vertretenen Parlamentsparteien Israels greifen das Konföderationsmodell nicht öffentlich auf, aber sie kennen den Plan. Die Bewegung wird inzwischen von rund 5.000 Juden und Palästinensern unterstützt, die auch einen kleinen Mitgliedsbeitrag zahlen.
    "Wir sind Tausende. Wir haben vor fünf Jahren begonnen, das waren Geheimtreffen während des Ramadan in Beit Jala, wir waren zehn auf jeder Seite."
    Beit Jala
    Die Stadt Beit Jala in der Nähe von Betlehem. (Deutschlandradio / Sabine Adler)
    In Beit Jala im Westjordanland leben vor allem christliche Palästinenser, es liegt auf neutralem Boden, ist erreichbar für Juden und Palästinenser. An den konspirativen Zusammenkünften nahmen auf jüdischer Seite Siedler, Rechte, Linke, Thora-Schüler und Aktivisten teil. Bei den Palästinensern war das politische Spektrum nicht so breit, sagt Eliaz Cohen.
    "Viele haben Verbindungen zur Fatah, waren oder sind Anführer, Ex-Gefangene, Generäle, Offiziere, Mitarbeiter der Palästinensischen Autonomiebehörde. Etablierte Leute. Auch Akademiker, Professoren, Doktoren. Wir und sie selbst sprechen vom 10-Jahres-Club, weil die allermeisten mindestens zehn Jahre im Gefängnis saßen. Wir besuchen einander in Israel und Palästina und gehen zusammen an die Weltöffentlichkeit, um unsere Vision zu präsentieren."
    Eine Fahrt von Kfar Etzion nach Gush Etzion. Sie dauert nur zehn Minuten, und doch liegen zwischen dem idyllischen Kibbuz von Eliaz Cohen und Gush Etzion Welten. Die Kreuzung von Gush Etzion ist berühmt-berüchtigt. Jeder in Israel assoziiert mit ihr sofort Terror und Tod, denn bei Messerattacken 2015 wurden neun Personen angegriffen, vier starben. Seitdem bewachen bewaffnete israelische Soldaten die Ampeln und Ausfahrten wie einen Checkpoint, die Bushaltestellen sind von Pollern umringt, damit kein Attentäter mehr sein Auto als Waffe gegen die Wartenden einsetzen kann. Eine Straße dieser gefährlichen Kreuzung führt zu einem Bauernhof. Chaled Abu Awar bewirtschaftet diesen Hof zusammen mit seinem Bruder Ali.
    Chaled Abu Awar war einer der palästinensischen Teilnehmer des Geheimtreffens in Beit Jala.
    "Wir sind zu dem Treffen eingeladen worden, das den Dialog zwischen Israelis und Palästinensern anstoßen und die Gewalt in unserer Region beenden sollte. Seitdem sind wir sehr aktiv. Wir verstehen, wie viel Macht von der Gewaltlosigkeit ausgeht. Du hast Macht, wenn du deinen Ärger kontrollierst und human agierst."
    "Sie spielen mit uns ein politisches Spiel"
    Seit über drei Jahren stellen die Brüder Ali und Chaled Abu Awar ihren Hof als Treffpunkt für mehrere jüdisch-palästinensische Organisationen zur Verfügung. Die Hausherren selbst stammen aus einer Flüchtlingsfamilie, die lange erbitterten Widerstand gegen die israelische Armee leistete.
    "Unsere Familie hat viele Erfahrungen sammeln müssen mit den israelischen Sicherheitskräften. Während der ersten Intifada 1987 sind sie zweimal pro Woche zu uns nach Hause gekommen, die meisten von uns wurden verhaftet. Meine Mutter musste sechseinhalb Jahre in einem israelischen Gefängnis verbringen, ich war anderthalb Jahre in Haft. Am 16. November 2000 wurde mein Bruder Jussuf erschossen. Der Tod meines Bruders war für unsere Familie der Punkt, an dem wir erkannten, was für einen hohen Preis wir in diesem Konflikt zahlen."
    Chaleds Sohn Mohammed arbeitet im Schafstall. Der 29-Jährige war ebenfalls im Gefängnis, vier Monate lang und ohne Verurteilung, wie er sagt. Sein Jurastudium muss er neu beginnen. Ist er deswegen wütend auf die Israelis?
    "Ich müsste es sein, aber ich verstehe, warum sie das tun. Die Politiker wollen, dass sich Palästinenser und Juden gegenseitig für Mörder halten. Sie spielen mit uns ein politisches Spiel. Im Gefängnis habe ich mich an einem 44-tägigen Hungerstreik beteiligt. Plötzlich blickte ich anders auf das alles. Jetzt verstehe ich, dass wir alle Opfer sind, wir sind hier Teil eines Spiels, was wir nicht sein sollten."
    Es lohnt sich, auf Gewalt zu verzichten
    Präsident Donald Trumps Ankündigung empfinden sie als weiteres Störmanöver der Politik, eine neue Provokation, die sie einmal mehr auf die Probe stellt. Das Wort von der dritten Intifada macht bereits die Runde. Doch inzwischen hat Mohammeds Vater Chaled die Erfahrung gemacht, dass es sich lohnt, auf Gewalt zu verzichten.
    "Siedler spielen eine wichtige Rolle unter den Israelis. Sie haben eine starke Position in der Politik, in der Regierung. Wenn wir sie herausfordern, sie noch extremer werden und uns noch mehr hassen, dann wird uns das nicht weiterhelfen, außerdem haben wir mit ihnen am engsten zu tun."
    Mauer in Beit Jala mit Trump-Graffito
    Mauer in Beit Jala mit Trump-Graffito (Deutschlandradio / Sabine Adler)
    In einer Erklärung lehnen die Friedensaktivisten von "Zwei Staaten - ein Heimatland" Trumps geplante Botschaftsverlegung von Tel Aviv nach Jerusalem als Entwicklung in die falsche Richtung ab. Der Text endet mit dem Satz: "Wir beten, dass dieser seltsame und klägliche Schritt von Präsident Trump nicht zu einem neuen Zyklus von Blutvergießen zwischen beiden Völkern führt."
    Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen müssen, wie belastbar die neuen Kontakte zwischen Juden und Palästinensern sind.
    "Schon letzten Sommer standen wir in Jerusalem kurz vor der dritten Intifada, als nach den Schüssen in der Altstadt von Jerusalem der Zugang zur Al-Aksa-Moschee beschränkt wurde. Aber zum ersten Mal haben die Palästinenser nach einem solchen Vorfall eine gewaltfreie Antwort gewählt. Ich weiß von meinen palästinensischen Partnern, dass diejenigen, die für den gewaltfreien Widerstand einstehen, zu einer starken Strömung geworden sind. Zusammen mit unserer Initiative könnten sie eine echte Alternative sein."
    Verständnis füreinander durch regelmäßige Treffen
    Seitdem sich Juden und Palästinenser regelmäßig treffen, miteinander diskutieren, verstehen sie die andere Seite sehr viel besser und sie stellten überrascht fest, dass sie etwas sehr Wesentliches verbindet: dem jeweils anderen ein Leben im Heiligen Land zuzugestehen. Die Araber hatten sie bislang nur ins Meer schicken wollen, dachten die einen. Die Juden sind nichts als Besatzer, dachten die anderen. Für Chaled Abu Awar ist das Bleiberecht für die Juden unstrittig, denn das lehre seine Religion.
    "Das Land darf nicht geteilt werden. Wir alle gehören in dieses Land. Aus historischen Gründen. Ich bin gläubiger Moslem. Ich weiß, dass das Judentum hier begonnen hat. Unser Vater Abraham stammt von hier und seine Söhne Isaak und Jakob. Dann gingen sie nach Ägypten, von wo sie 400 Jahre später zurückkehrten. Das steht im Koran, in unserem heiligen Buch."
    Die christliche Palästinenserin Faten Mukarker nennt sich ebenfalls eine Friedensaktivistin. Die 62-Jährige stammt aus Beit Jala, dem Ort, in dem die jüdisch-palästinensische Annäherung begonnen hat. Ihre Jugend hat sie in Deutschland verbracht. Als Christin setzt sie auf Verständigung, wenngleich sie allen Grund hätte, die israelischen Behörden zu verfluchen.
    "Die Soldaten kommen mit Baggern und dann sind wir alle hier hoch gekommen, die ganze Großfamilie. Und der Mann im Bagger - ich habe ihn erkannt und auf ihn gespuckt: Schämst du dich nicht, ihnen zu helfen, unsere Bäume auszureißen?"
    Faten Mukarker vor der Mauer in ihrem Obstgarten
    Faten Mukarker vor der Mauer in ihrem Obstgarten (Deutschlandradio / Sabine Adler)
    Oben auf der Kuppe des Hanges stößt der Garten plötzlich an eine monströse Mauer, die Israel ohne jede Ankündigung, erst recht ohne das Einverständnis der Eigentümer, mitten auf ihrem Grundstück errichtete.
    Faten Mukarker will sich keinesfalls vom Hass bestimmen lassen. Doch seit der Ermordung des israelischen Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträgers Yitzak Rabin 1995 wartet sie vergeblich auf konstruktive Vorschläge. Deswegen gibt sie der Initiative "Zwei-Staaten - ein Heimatland" eine Chance.
    "So langsam, mit den Jahren, ist nur noch die Hoffnung auf die Zivilgesellschaft. Ich denke, das ist so wie die alternative Medizin, an die ja manche auch nicht glauben, die aber für viele die letzte Hoffnung ist."
    Ein langer Weg zum Frieden
    Rund 500 Veranstaltungen haben die Aktivisten von "Zwei Staaten - ein Heimatland" in den zurückliegenden drei Jahren organisiert. Sie erlebten die Skepsis, aber auch Verzweiflung und Angst, weil die Friedenslösung nicht vorankommt, sagt Chaled Abu Awar.
    "Ein großer Teil der Palästinenser akzeptiert diese Position nicht, aber sehr viele wissen, dass es eine Lösung geben muss, und deswegen schließen sie sich uns an. Wenn wir uns mit jemandem treffen, dann heißt das ja noch nicht, dass wir die Seite wechseln. Wir gehen eine Partnerschaft ein, um uns gegenseitig zu unterstützen."
    Sie haben einen langen Weg gemeinsam zurückgelegt, doch das ungleich größere Stück hin zum Frieden liegt noch vor ihnen.