Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Bearbeitung der hohen Zahl von Flüchtlingen weitere Unterstützung des Bundes zugesagt. Bis Herbst sollen 100 zusätzliche Bundespolizisten nach Bayern kommen, um bei der Registrierung von Migranten zu helfen, sagte der Minister bei dem Besuch der Bundespolizei in Deggendorf. "Wir sind gefordert, aber nicht überfordert. Wir bekommen das hin."
In Deggendorf werden vor allem Asylbewerber registriert, die an der Grenze zu Österreich auf der Balkanroute aufgegriffen werden. Inzwischen wurde eine so genannte "Bearbeitungsstraße" eingerichtet, auf der die Registrierung in eigens aufgestellten Containern erfolgt.
Neue Hochrechnungen
Der Bundesinnenminister kündigte eine neue Prognose der Flüchtlingszahlen an, die weit höher liege als die bisher geschätzten 400.000 Menschen. Die neue Hochrechnung werde derzeit im Ministerium erstellt. Der CDU-Politiker betonte, dass Flüchtlinge, die schutzbedürftig seien, bleiben dürfen. "Wer jedoch nicht schutzbedürftig ist, soll schnell das Land wieder verlassen."
In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Asylbewerber in Deutschland stark gestiegen. Nach offiziellen Zahlen stellten im ersten Halbjahr 2015 etwa 179.000 Menschen einen Antrag, das waren weit mehr als doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Viele Migranten gelangen über das Mittelmeer und den Balkan nach Europa und erreichen Deutschland daher an der Grenze zwischen Bayern und Österreich. Deshalb werden sie dort in großer Zahl von der Bundespolizei aufgegriffen. Anschließend werden sie bundesweit an Aufnahmezentren weiterverteilt.
Anzeigen bei Facebook
Der große Andrang stellt die zuständigen Behörden von Bund, Ländern und Kommunen vor Herausforderungen, etwa bei der Prüfung der Asylanträge und der Versorgung. Vielerorts werden zunehmend provisorische Quartiere in Turnhallen, Messehallen oder Zeltstädten eingerichtet. Die für die Betreuung der Menschen zuständigen Länder und Kommunen verlangen mehr Unterstützung vom Bund.
Zugleich läuft eine kontroverse Debatte über Schritte, um den Zustrom von Flüchtlingen zu bremsen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilte derweil mit, dass es Anzeigen bei Facebook geschaltet habe, die derzeit Nutzern in Serbien und Albanien angezeigt werden. Demnach thematisieren die Texte die äußerst geringen Erfolgschancen von Asylbegehren von Menschen vom Westbalkan. Das soll Migrationsversuche verhindern.
(pg/ach)
