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IOC-Präsident Bach
"Ein Diplomatenpass ist völlig fehl am Platz"

IOC-Präsident Thomas Bach ist seit 1994 in Besitz eines Diplomatenpasses. Der stehe jedoch eigentlich nur Personen zu, die politische Immunität genießen, sagte der Staatsrechtler Rupert Scholz im Deutschlandfunk. Dass Bach einen solchen Pass erhalten habe, sei nicht legitim.

Rupert Scholz im Gespräch mit Matthias Friebe |
    Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz
    Rupert Scholz, CDU-Politiker, Rechtswissenschaftler und Verteidigungsminister unter Helmut Kohl kritisiert, dass IOC-Präsident Thomas Bach im Besitz eines Diplomatenpasses ist. (Franziska Kraufmann, dpa picture-alliance)
    Der Diplomatenpass sei ein Dokument, das Personen zustehe, die politische Immunität genießten, zum Beispiel Minister oder Bundestagsabgeordnete, sagte der Staatsrechtler. Damit habe man gewisse Erleichterungen im Ausland, besondere rechtliche Wirkungen hingen damit allerdings nicht zusammen. "Der Diplomatenpass gibt das Indiz, dass hier jemand steht, der Immunität genießt."
    Dass IOC-Präsident Thomas Bach 1994 einen solchen Diplomatenpass erhalten habe, hält Scholz für nicht legitim. Das Internationale Olympische Komitee sei eine privatrechtliche Organisation – ein Diplomatenpass sei deshalb "völlig fehl am Platz".
    Das Auswärtige Amt müsse sich nach Ansicht von Scholz einige Fragen stellen lassen.
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