Spiegel online berichtet, dass die Maschinen vom Fliegerhorst Hohn in Schleswig-Holstein aus in die Krisenregion starten. Die Bundesregierung hatte sich zuletzt bereit erklärt, die kurdischen Kämpfer bei ihrem Widerstand gegen die islamistischen Milizen des "Islamischen Staat" mit nicht-tödlicher Militärausrüstung zu unterstützen.
Als erstes hatte der Bundeswehr-Blog "Augen geradeaus!" über die bevorstehenden Hilfstransporte berichtet. Die Transall-Maschinen sollen zunächst auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik landen und anschließend weiter nach Erbil, in die Hauptstadt der Kurden-Region im Nordirak, fliegen. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages sollte am Donnerstagnachmittag über die Obleute der Fraktionen über die bevorstehenden Bundeswehrflüge informiert werden.
Merkel schließt Waffenlieferungen nicht aus
Angesichts der militärischen Erfolge der radikalislamischen IS-Milizen schließt nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Waffenlieferungen an die Kurden im Irak nicht mehr aus. "Es gibt bei Rüstungsexporten für die Regierung immer einen politischen und rechtlichen Spielraum, und den werden wir, wenn nötig, ausschöpfen", kündigte die CDU-Chefin in einem am Donnerstag vorab veröffentlichten Interview der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" an.
"Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft", sagte Merkel. Deutschland werde sich eng mit seinen Partnern und mit den USA abstimmen. Merkel erklärte weiter, dass aber noch keine Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen gefallen sei.
Obama kündigt Fortsetzung der Luftschläge gegen IS-Miliz an
US-Präsident Barack Obama erklärte, die USA würden ihre Luftschläge gegen IS-Stellungen fortsetzen. Ziel sei der Schutz von US-Einrichtungen. Die Situation der Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge habe sich wesentlich verbessert, sodass weitere Evakuierungsmaßnahmen und Hilfslieferungen unwahrscheinlich seien, sagte Obama. Der US-Präsident rief die Iraker zur Zusammenarbeit auf. Ziel sei es, eine Einheitsregierung zu bilden, die die Interessen aller Menschen im Land vertrete.
(tzi/swe)
