Im Irak wird nach einer inoffiziellen Vereinbarung ein Kurde Staatspräsident, während die Schiiten den Regierungschef und die Sunniten den Parlamentspräsidenten stellen. Deshalb kam es in den vergangenen Wochen vor allem darauf an, dass sich die Kurden untereinander verständigen, wen sie für das Amt nominieren. Am Vormittag einigten sich die Abgeordneten des wichtigsten kurdischen Blocks auf Fuad Massum. Der 1938 geborene Politveteran war 1992 der erste Regierungschef der autonomen Kurdengebiete.
UNO-Generalsekretär mahnt zu Frieden und Sicherheit
Drei Monate nach der Parlamentswahl Ende April gibt es im Irak noch immer keine neue Regierung. Immerhin wählte nun das Parlament einen neuen Parlamentspräsidenten. Dies war die Voraussetzung für die Abstimmung über das Amt des Staatspräsidenten, der wiederum den Regierungschef nominiert.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon rief die politischen Blöcke zum Dialog auf. Bei einem Besuch in Bagdad appellierte er an die Parteien, ihren Streit zu überwinden und gemeinsam einen sicheren und friedlichen Irak aufzubauen. Die politischen Kräfte müssten einen konstruktiven Dialog führen, um den Terrorismus gemeinsam zu bekämpfen. Eine neue Regierung müsse zudem alle Iraker repräsentieren, betonte Ban.
Iran distanziert sich offenbar von al-Maliki
Der amtierende Ministerpräsident Nuri al-Maliki verliert indes offenbar auch beim Verbündeten Iran immer mehr an Rückhalt: Ein ranghoher Gesandter aus Teheran habe dem Regierungschef den Abtritt nahegelegt, doch habe er abgelehnt, sagten zwei irakische Politiker der Nachrichtenagentur AP.
Seit Wochen fordern die früheren schiitischen Verbündeten einen Rücktritt al-Malikis. Aus Sicht seiner Kritiker ist er zu umstritten, um eine Regierung bilden zu können, die auch von der sunnitischen Minderheit unterstützt wird. Eine solche Eintracht wäre jedoch wohl nötig, um gegen den Vormarsch der sunnitischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorzugehen. IS ist im Irak seit Anfang Juni auf dem Vormarsch und beherrscht mittlerweile große Teile im Norden und Westen des Landes.
Neuer Anschlag mit 60 Toten
Zuvor hatte es im Irak wieder einen großen Anschlag gegeben. Bei einem Überfall auf einen Gefangenentransport sind laut Medienberichten mindestens 60 Menschen getötet worden. In dem Bus saßen Häftlinge eines Gefängnisses nördlich von Bagdad; unter den Toten sind neben 51 Gefangenen auch neun Soldaten. Über die Hintergründe des Angriffs wurde zunächst nichts bekannt.
(bor/stfr/cp)
