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Irak-Reise
Steinmeier verspricht Hilfe im Kampf gegen Terror

Waffen und Ausrüstung für den Irak? Seit Tagen wird darüber nicht nur in Deutschland diskutiert. Jetzt hat sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem Kurzbesuch selbst ein Bild von der Lage gemacht. Im Nordirak besuchte er deshalb auch ein Flüchtlingslager.

    Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht in Erbil im Irak neben dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung Masud Barsani.
    Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht in Erbil im Irak neben dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung Masud Barsani. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    "Eine terroristische Mörderbande versucht, sich das Land Untertan zu machen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach seiner Landung in Bagdad. Bei einem Treffen mit der irakischen Führung versprach er Unterstützung im Kampf gegen die IS-Miliz. Dabei ging es auch um den Beschluss der EU-Außenminister, die am Freitag Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak befürwortet hatten. Er betonte, es gehe um ein Signal der Solidarität. Die endgültige Haltung Deutschlands zu Waffenlieferungen ließ er aber weiter offen.
    Bei einem anschließenden Besuch im nordirakischen Erdil sagte Steinmeier den Flüchtlingen im kurdischen Autonomiegebiet weitere humanitäre Hilfe zu. Beim Besuch eines von Jesiden bewohnten Lagers sagte er, es gehe auch darum, Wiederaufbau zu leisten, damit die Menschen in ihre Dörfer zurückkehren könnten. Das könne allerdings noch eine Weile dauern, denn der Vormarsch der Terror-Miliz Islamischer Staat sei noch nicht gestoppt.
    Inzwischen brachte die Bundeswehr erste Hilfslieferungen nach Erbil. Einige Maschinen seien bereits gelandet, weitere folgten im Laufe des Wochenendes, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die Ladungen enthalten Medikamente, Lebensmittel und Decken. Insgesamt hat Deutschland mehr als 24 Millionen Euro für humanitäre Nothilfen bereitgestellt.
    Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Freitag eine Resolution gegen die Dschihadisten im Irak und in Syrien. Durch den einstimmigen Beschluss soll die Finanzierung der extremistischen Gruppierungen und ihre Rekrutierung von Kämpfern unterbunden werden.
    Gewalt als ideologisches Mittel
    Gewalt gehört zum Programm der Dschihadisten, berichtet Tim Aßmann im Deutschlandfunk. "Sie ist kein Exzess, sondern kalkuliertes Mittel der Abschreckung gegen Feinde auf dem Schlachtfeld."
    Die Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) hat seit dem 9. Juni weite Teile des Nordirak unter ihre Kontrolle gebracht. Anfang August weitete sie ihre Offensive auf die autonomen Kurdengebiete aus. Etwa eine Million Menschen sind nach UN-Angaben vor der IS auf der Flucht.
    Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn begrüßte derweil den Entschluss einiger EU-Länder, die kurdischen Kämpfer im Nordirak mit Waffen zu beliefern. Der Vormarsch der Terrorgruppe IS müsse gestoppt werden, sagte Asselborn im Deutschlandfunk-Interview. Die Extremisten könnten auch schnell eine Bedrohung für Europa darstellen.
    Demonstranten gehen am 16.08.2014 mit Fahnen und Plakaten durch Hannover (Niedersachsen). Jesidische und kurdische Gruppen haben zu einer Großdemonstration gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen die Angriffe auf Minderheiten im Nordirak.
    Jesidische und kurdische Gruppen bei einer Großdemonstration in Hannover ( picture alliance / dpa / Swen Pförtner)
    Tausend Jesiden demonstrieren in Hannover
    In Hannover haben mehrere tausend Jesiden und Kurden friedlich gegen die Übergriffe der Terrormiliz Islamischer Staat im Nordirak demonstriert. Auf Plakaten verlangten sie ein Ende der Gewalt gegen die Minderheiten und kritisierten das Vorgehen der IS-Miliz als Völkermord. Die Polizei sprach von mehr als 10.000 Teilnehmern, die Veranstalter gaben eine Zahl von mindestens 30.000 Menschen an.
    (dk/cvo)