Georgien
Irakli Kobachidse übernimmt Amt des Ministerpräsidenten

In Georgien hat Irakli Kobachidse das Amt des Ministerpräsidenten übernommen.

12.02.2024
    Irakli Kobachidse, ehemaliger Vorsitzende der georgischen Regierungspartei, spricht nach einem Treffen zu Journalisten.
    Georgiens neuer Ministerpräsident Kobachidse (Zurab Tsertsvadze / AP)
    Nach der Zustimmung im Parlament der Kaukasusrepublik wurde der 45-Jährige von Präsidentin Surabischwili zum Regierungschef ernannt. Sie ermahnte Kobachidse, europäische Werte in Georgien zu verankern und die Empfehlungen der EU umzusetzen. Sie kritisierte zudem außenpolitische Schwankungen, eine wachsende Korruption und eine zu große Nähe zu Russland. Die Präsidentin führt das vor allem auf den zunehmenden Einfluss des Oligarchen Iwanischwili auf die Regierungspartei Georgischer Traum zurück.
    Georgien ist seit Dezember offiziell EU-Beitrittskandidat.
    Diese Nachricht wurde am 09.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.