Dirk Müller: Die Drohungen sind nicht nur verbal, nicht nur rhetorisch. Donald Trump hat einen weiteren Flugzeugträger, Langstreckenbomber sowie Flugabwehrraketen in die Golf-Region verlegen lassen. Auch die saudischen Streitkräfte sind in erhöhter Alarmbereitschaft. Eine klare Botschaft an die Staatsführung in Teheran.
Die Europäer, vor allem die Franzosen und die Deutschen sind wieder einmal in einem Dilemma. Sie wollen die wirtschaftlichen Verbindungen zum Iran vertiefen, verstärken. Doch die Sanktionen der Amerikaner machen dies extrem schwierig. Und nach dem jüngsten Ultimatum der iranischen Regierung, binnen sechs Wochen die US-Sanktionen zu umgehen, oder das Atomabkommen in weiten Teilen zu ignorieren, macht das alles nicht einfacher.
Und heute Nacht diese Meldung, wonach eine Rakete in Bagdad eingeschlagen ist. Es gab keine Verletzten dabei. Donald Trump kennt auch schon den Verursacher, nämlich den Iran.
Am Telefon ist nun Dagmar von Bohnstein, die Delegierte der deutschen Wirtschaft bei der deutsch-iranischen Handelskammer in Teheran. Guten Morgen!
Dagmar von Bohnstein: Guten Morgen.
Müller: Frau von Bohnstein, haben Sie Angst vor einem Krieg?
von Bohnstein: Ich meine, das Thema ist hier natürlich akut und wird viel diskutiert. Aber auf die Frage, haben Sie Angst vor einem Krieg, würde ich sagen, nein. Denn die Lage im Iran, hier im Land selber ist relativ normal. Die Menschen gehen ganz normal ihrer Arbeit nach. Sie leben ihren Alltag wie immer. Es wird viel diskutiert über die Lage und es ist natürlich auch eine große Sorge vor Krieg, denn Krieg ist immer noch eine Neurose dieser Gesellschaft, vor allen Dingen wegen des Iran-Irak-Krieges, der hier noch sehr präsent ist, und ich würde mal sagen, kein Iraner würde leichtfertig einen Krieg beginnen, und ich wage zu behaupten, weder die Bevölkerung, noch die Regierung.
"Große Wunde in der Erinnerung dieser Gesellschaft"
Müller: Das heißt, es ist ein bisschen Business as usual, obwohl der Golf-Krieg noch in den Köpfen fest verankert ist?
von Bohnstein: Genau. Business as usual ist es ganz sicher hier. Wir alle, wie gesagt, gehen ganz normal unserem Alltag nach. Es ist dieser Iran-Irak-Krieg, der bis 2008 ging. Der ist hier omnipräsent und der ist auch wirklich eine große Wunde in der Erinnerung dieser Gesellschaft.
Müller: Jetzt gibt es seit geraumer Zeit, seit gut einem Jahr die Sanktionen der Amerikaner. Wen treffen die Sanktionen im Iran?
von Bohnstein: Na gut, die Sanktionen treffen im Endeffekt jeden. Die Amerikaner haben ja nicht alle Sektoren sanktioniert, sondern vornehmlich den Energiesektor, aber auch die Automobilindustrie, Versicherungen, Schiffsbau. Ausgenommen ist ja der humanitäre Bereich, explizit ausgenommen von den Sanktionen. Aber im Endeffekt ist auch der betroffen davon, denn vor allen Dingen durch die – ich sage es mal positiv – arge Zurückhaltung deutscher Banken und europäischer Banken, das Iran-Geschäft zu begleiten, sind eigentlich alle Sektoren betroffen, weil selbst wenn Sie mit dem Iran Geschäfte machen können, Sie haben große Schwierigkeiten, die Zahlungen abzuwickeln.
Müller: Sie sagen es positiv. Wie würde sich das negativ anhören?
von Bohnstein: Na ja. Unsere Firmen hier sind natürlich sehr verärgert und sehr frustriert, dass sie wirklich auf die Suche gehen müssen und individuelle Lösungen finden müssen, um diesen Zahlungsverkehr abzuwickeln. Denn wie gesagt, deutsche Banken – und ich will jetzt aber auch gar nicht den schwarzen Peter nur nach Deutschland schieben, sondern auch in den Iran, denn hier ist ja immer noch anhängig dieses Gesetz gegen Geldwäsche, das sogenannte FATS-Gesetz, was noch immer nicht verabschiedet ist. Solange das nicht passiert ist, haben natürlich auch die europäischen Banken große Schwierigkeiten und einen riesengroßen Aufwand beim Iran-Geschäft, weil sie viele Untersuchungen durchführen müssen, was das Ganze sehr aufwendig macht.
Aber für die Unternehmen gesprochen – Entschuldigung, wenn ich das noch ergänze -, für die Unternehmen gesprochen ist es einfach das große Problem, dass sie den Zahlungsverkehr extrem schwierig nur abwickeln können.
Müller: Ich habe das jetzt gelesen. Der Zahlungsverkehr ist ja international durch die SWIFT zum Erliegen gekommen, durch die Sanktionen. Jetzt habe ich gelesen, dass es doch einige clevere Banken gibt, wie das dort stand, die es dann doch schaffen, bestimmte Zweckgesellschaften, kleinere Gesellschaften zu gründen, um dann doch zu finanzieren. Stimmt das?
von Bohnstein: Ja, es sind nicht nur die cleveren Banken, sondern es sind auch die Banken, die ihre langjährigen Kunden in Deutschland weiterhin betreuen. Vor allen Dingen höre ich viel von Sparkassen, die wirklich durchaus noch in der Lage sind und gewillt sind, ihre Unternehmen zu begleiten bei dem Geschäft hier mit dem Iran, solange es natürlich nach europäischem Recht legal ist, das vorausgesetzt, aber davon gibt es viele.
"Nach EU-Gesetzgebung ist der Handel mit Iran absolut legitim"
Müller: Unterläuft das die amerikanischen Sanktionen?
von Bohnstein: Nein, das unterläuft die amerikanischen Sanktionen nicht. In erster Linie ist die EU-Gesetzgebung für deutsche Unternehmen relevant, und nach EU-Gesetzgebung ist der Handel mit Iran absolut legitim, in den meisten Bereichen. Und wie gesagt: Selbst im humanitären Bereich, der auch nach den US-Sanktionen legitim ist, kommt es durchaus zu Schwierigkeiten. Das heißt, diese Banken unterlaufen nicht die US-Sanktionen, sondern sie erfüllen ihre Aufgabe, deutsche Unternehmen zu begleiten bei deren Geschäft.
Müller: Reden wir über die deutschen Unternehmen, die vor einigen Jahren nach dem Atom-Deal gesagt haben, wir wollen die Geschäfte ankurbeln, wir wollen mehr Handel mit dem Iran. Jetzt hatten wir massive Schwierigkeiten festzustellen, über wie viele Unternehmen reden wir denn mit Blick auf deutsches Engagement. Warum ist das so schwierig festzustellen, wer Interesse an Geschäften mit dem Iran hat?
von Bohnstein: Na ja, genau aus diesem Grund der US-Sanktionen. Kein deutsches Unternehmen wird sich im Moment auf eine Liste setzen lassen, die öffentlich gemacht wird, dass es im Iran Geschäfte macht, denn viele deutsche Unternehmen, gerade die Mittelständler, sind ja international aufgestellt und haben auch Interesse an dem US-Markt oder sind engagiert im US-Markt und müssen natürlich höllisch aufpassen, dort nicht unter Sekundärsanktionen zu fallen. Das ist das Hauptproblem.
Müller: Aber reden wir von Hunderten, oder reden wir von 50, 80, 90?
von Bohnstein: Na ja. Es kommt immer darauf an, wovon wir konkret sprechen. Wie viele Unternehmen haben hier noch eine Niederlassung oder ein eigenes Büro? Da würde ich sagen, da reden wir zwischen 60 und 100 Unternehmen. Aber wie viele Unternehmen haben Interesse am Handel mit Iran? Das sind natürlich deutlich mehr.
Müller: Wie stark ist das Ganze jetzt eingebrochen seit einem Jahr?
von Bohnstein: Wenn man sich die Zahlen ansieht, dann hatten wir ja einen deutlichen Aufschwung im deutsch-iranischen Handel 2017. Da sind wir wieder auf die 3,4 Milliarden Euro gekommen beim Handel. 2018 war der Einbruch noch gar nicht mal so stark. Da stand die Handelszahl bei 3,1 Milliarden. Jetzt allerdings sind die Januar/Februar-Zahlen um zirka 50 Prozent eingebrochen im Vergleich zu 2018, Januar/Februar. Das ist jetzt schon ein ganz starker Rückgang, damit begründet, dass 2018 die Unternehmen natürlich immer noch gehofft hatten, dass es eine politische Lösung gibt, dass diese Sanktionen ein Warnschuss sind, aber eine politische Einigung, eine politische Aktion folgt. Das ist nicht geschehen und bis Ende 2018 haben die Unternehmen noch ausgeharrt, haben festgehalten an ihrem Geschäft, aber jetzt Anfang 2019, wo ja auch noch mal neue Sanktionen hinzugekommen sind, sieht das Ganze natürlich anders aus.
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