Islamistisches Regime
Irans Präsident Peseschkian legt Veto gegen Kopftuchgesetz ein

Im Iran hat Präsident Peseschkian ein Veto gegen das vom Parlament verabschiedete Kopftuchgesetz eingelegt.

    Eine junge Frau im Koptuch und dunklen Haaren die herausschauen geht eine Straße in Teheran entlang, vorbei an einem politischen Graffiti an einer Wand, Iran 2024.
    Die Fundamentalisten im Iran wollen den Kopftuchzwang im Land noch rigider durchsetzen. Dagegen regt sich selbst innerhalb der islamistischen Staatsführung Widerstand. (imago / SNA / Ilya Pitalev)
    Zudem rief er den Nationalen Sicherheitsrat an mit der Bitte, das Gesetz zu revidieren. Der Rat gehört zu den wichtigsten Entscheidungsinstanzen des islamistischen Regimes in Teheran.
    Das Kopftuchgesetz wurde kürzlich von fundamentalistischen Kräften durch das Parlament gebracht. Es sieht für Frauen, die sich nicht an den Kopftuchzwang halten, unter anderem hohe Geldstrafen und die Verweigerung öffentlicher Dienstleistungen vor. Prominente sollen besonders hart bestraft werden. Die Auseinandersetzung um den Kopftuchzwang war einer der Ausgangspunkte für den Volksaufstand im Iran im Jahr 2022.
    Diese Nachricht wurde am 15.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.