Zwei-Staaten-Lösung
Irland, Spanien und Norwegen wollen Palästinenserstaat anerkennen - Israel zieht Botschafter zurück

Die EU-Staaten Irland und Spanien sowie Norwegen haben die Anerkennung eines Palästinenserstaats zum 28. Mai beschlossen.

    Die Flagge von Palästina weht im Wind.
    Die Flagge von Palästina (Monika Skolimowska / dpa / Monika Skolimowska)
    Das erklärten die Regierungschefs übereinstimmend bei separaten Auftritten. Unter anderem hieß es, einer Zwei-Staaten-Lösung solle damit neuer Auftrieb verliehen werden. Der Entschluss sei nicht zugunsten der Terrororganisation Hamas gefällt worden. Alle drei Regierungen verurteilten deren Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober.
    Israel reagierte empört und rief seine Botschafter aus Oslo und Dublin zurück. Auch für Spanien wurde ein solcher Schritt in Aussicht gestellt. Die Palästinensische Autonomiebehörde und die rivalisierende Hamas begrüßten den Schritt der europäischen Länder. - Innerhalb der EU haben bislang acht Staaten Palästina anerkannt. Deutschland gehört nicht dazu. Die Bundesregierung will zunächst eine Zustimmung Israels zu einer Zwei-Staaten-Lösung abwarten. Mitte Mai hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Palästinensergebiete mit zusätzlichen Rechten innerhalb der UNO ausgestattet.
    Diese Nachricht wurde am 22.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.