Das Internet hat sich nach Einschätzung des Europarates zu einem Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit entwickelt. Diese beunruhigende Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, heißt es im Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), der in Straßburg veröffentlicht wurde. Wachsender Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.
Besonders in den sozialen Medien könne man einen schnellen Zuwachs an ausländerfeindlichen Parolen registrieren, hieß es. Die Menschenrechtsexperten wollten keine einzelnen Länder nennen. Informationen dazu finden sich in den Länderberichten, die die Kommission in regelmäßigen Abständen veröffentlicht.
Als Gründe für Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nannten sie zunehmende Gewalt von Islamisten und Wahlerfolge populistischer Parteien.
Protokoll oft nicht ratifiziert
24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet unter Strafe gestellt werden. Jagland rief die anderen Staaten dazu auf, das Zusatzprotokoll ebenfalls zu unterzeichnen und mitzutragen.
Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik und Rassismus in Ungarn sowie Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt, schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen.
Internetseite in Polen blockiert
Im Kampf gegen Webseiten mit hasserfüllten Kommentaren gibt es allerdings auch Erfolge. In Zusammenarbeit mit der US-amerikanischen Bundespolizei FBI sei es gelungen, eine ausländerfeindliche Webseite in Polen zu sperren, die von den USA aus betrieben wurde, sagte der ECRI-Vorsitzende Stephanos Stavros in Straßburg.
Diese Kooperation wird gefördert, auch wenn die USA nicht zum Europarat gehören und die Konvention über Cyberkriminalität nicht ratifiziert haben. Der Europarat hat 47 Mitglieder. Er ist kein Gremium der Europäischen Union, auch wenn er ebenfalls die Europaflagge und die Europahymne verwendet. Zum Europarat gehören inzwischen alle europäischen Staaten mit Ausnahme des Vatikans, Weißrusslands und des Kosovo.
(fwa/stfr)
