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Jerusalem als Hauptstadt Palästinas
"Ohne diese Anerkennung niemals Frieden in Nahost"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die islamische Welt in Istanbul dazu aufgefordert, Jerusalem als Hauptstadt Palästinas anzuerkennen. Beim Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit sprach zudem Palästinenserpräsident Abbas den USA künftig jede Rolle als Vermittler im Friedensprozess in der Region ab.

Von Christian Buttkereit |
    Sondergipfel der Islamischen Staaten in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Erdogan (M.), jordanischen König Abdullah (l.) und Palästinenserpräsident Abbas (r).
    Sondergipfel der Islamischen Staaten in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Erdogan (M.), jordanischen König Abdullah (l.) und Palästinenserpräsident Abbas (r). (dpa / AP / Lefteris Pitarakis)
    Die Mehrzahl der 57 Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Kooperation sucht nach einer gemeinsamen Antwort auf die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA. Wie so eine einhellige Reaktion aussehen könnte, war bis zum Mittag nur schemenhaft zu erkennen. Möglicherweise verkünden die Teilnehmer des Sondergipfels, dass sie Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates Palästina anerkennen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sagte in Istanbul, ohne ebendiese Anerkennung werde es niemals Frieden in Nahost geben. Abbas sprach den USA künftig jede Rolle als Vermittler im Friedensprozess in der Region ab. Stattdessen möchte Abbas, dass jemand anderes die Führung beim Kampf um einen Frieden im Nahen Osten übernimmt.
    Vorwürfe Richtung Israel
    Gastgeber Recep Tayyip Erdogan wetterte abermals gegen Israel. Erdogan sagte, die islamischen Staaten würden niemals "die Forderung nach einem souveränen und unabhängigen Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt" aufgeben. In seiner Eröffnungsrede wiederholte dabei seine Vorwürfe Richtung Israel und sprach abermals von einem Terror- und Besatzerstaat. Mit seiner Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, habe US-Präsident Trump Israel "für all' seine terroristische Aktivitäten" belohnt, sagte Erdogan.
    Die Türkei hatte den Sondergipfel der Organisation für islamische Zusammenarbeit vergangene Woche einberufen. Aus den 57 Mitgliedsstaaten sind 16 Staats- und Regierungschefs erschienen. Einige Mitgliedsstaaten haben allerdings gar keine Vertreter nach Istanbul geschickt, darunter wichtige Akteure wie etwa Ägypten und Saudi-Arabien.
    Unterdessen hat ein hoher Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden einer iranischen Internetseite zufolge der radikalislamischen palästinensischen Hamas die Hilfe des Irans angeboten. Der Kommandeur der Al-Quds-Brigaden Ghassem Sulejmani habe zugesichert, alle bewaffneten Gruppen in der Region seien bereit, die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem zu verteidigen. Der Iran hatte die Entscheidung der USA zur Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Allerdings gehen Beobachter davon aus, dass die Äußerung Sulejmanis nicht die offizielle Haltung der Teheraner Regierung ist.