USA
Joe Biden verkündet Verzicht auf erneute Präsidentschaftskandidatur und wirbt für Kamala Harris

US-Präsident Biden hat seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im November bekanntgegeben und seiner Partei empfohlen, seine Vizepräsidentin Harris zu nominieren. Die Demokraten kündigten an, in den kommenden Tagen einen Prozess zu starten, um einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin zu finden.

    US-Präsident Joe Biden während eines Wahlkampf-Auftritts im Januar 2024.
    US-Präsident Joe Biden (Archivbild) (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Matt Rourke)
    "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, wenn ich mich zurückziehe", erklärte der 81-Jährige am Sonntag in einem Brief, den er in Online-Netzwerken veröffentlichte. Er werde sich darauf konzentrieren, seine Pflichten in seiner verbleibenden Amtszeit zu erfüllen, erklärte Biden. Er wolle sich im Laufe der Woche an die Nation wenden, um seine Entscheidung zu erklären.

    Biden: "Größte Ehre meines Lebens"

    In seinem Brief beschwor Biden den Zusammenhalt des amerikanischen Volkes. Die Erfolge der letzten Jahre seien ohne das Volk nicht möglich gewesen. Gemeinsam habe man eine Jahrhundert-Pandemie bewältigt und die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression. Und man habe die Allianzen mit Partnern in der Welt revitalisiert. "Es war die größte Ehre meines Lebens, euch als Präsident zu dienen", schrieb er.

    Biden unterstützt Kandidatur von Vizepräsidentin Harris

    Biden dankte seiner Vizepräsidentin Harris, die eine außergewöhnliche Partnerin bei dieser Arbeit gewesen sei, und seinem Wahlkampfteam, das so hart für seine Wiederwahl gearbeitet habe. Der Demokrat teilte in einem gesonderten Post in Online-Netzwerken mit, er unterstütze eine Präsidentschaftskandidatur von Harris. Diese erklärte anschließend, es sei ihre Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen. Die Parteispitze der Demokraten teilte mit, man werde in den kommenden Tagen einen transparenten und geordneten Prozess in Gang setzen, um eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu bestimmen.
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    Scholz: "Entschluss verdient Anerkennung"

    Der Vorsitzende der demokratischen Fraktion im US-Senat, Schumer, zollte Biden Respekt. Er sagte, der heutige Tag zeige, dass Biden "ein wahrer Patriot und großer Amerikaner" sei. Ähnlich äußerte sich die frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Pelosi. Zustimmung kam auch aus Europa: Bundeskanzler Scholz schrieb auf X, Bidens Entschluss verdiene Anerkennung. Auch der britische Premierminister Starmer sprach Biden seinen Respekt aus.
    Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Trump, sagte dem US-Sender CNN, seiner Ansicht nach sei es leichter, Harris bei der Wahl im November zu schlagen als Biden. Er und weitere führende Republikaner riefen den Präsidenten zum sofortigen Rücktritt auf.

    Druck auf Biden wuchs

    Der Druck auf Biden, sich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückzuziehen, war in den vergangenen Tagen immer größer geworden. Die Bedenken wegen seines Alters und wegen Zweifeln an seiner mentalen Leistungsstärke waren immens. Auslöser für die Debatte war das Fernsehduell gegen den Republikaner Trump, in dem Biden mehrfach den Faden verlor und Sätze nicht beendete.
    Waren es zunächst nur einzelne Abgeordnete der Demokraten, die Zweifel an der Kandidatur äußerten, wurden die Stimmen, die auf einen Rückzug Bidens drängten, mit der Zeit immer prominenter. Auch die ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, und der ehemalige US-Präsident Obama legten ihm einen Rückzug nahe. Am Ende riefen mehr als 30 Mitglieder des Repräsentantenhauses und vier Senatoren Biden öffentlich zum Rückzug auf.

    Wahlkampfpause wegen Corona

    Biden musste wegen seiner Corona-Erkrankung zuletzt weiter auf Wahlkampfauftritte verzichten. Er hatte sich in seinem Privathaus in Delaware isoliert, hatte aber angekündigt, den Wahlkampf kommende Woche wieder aufzunehmen. Forderungen nach einem Ausstieg aus dem Rennen hatte er noch am Freitag erneut eine Absage erteilt.
    Diese Nachricht wurde am 22.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.