Julian Assange
Chronologie eines Europäischen Haftbefehls

Julian Assange fiel politisch auf, weil seine Enthüllungsplattform Wikileaks Unmengen geheimer und brisanter Dokumente vor allem über die Kriege in Afghanistan und im Irak an die Öffentlichkeit gebracht hat. Seitdem ist der Australier für die Sicherheitskräfte vor allem in den Vereinigten Staaten zu einer Hassfigur geworden. Doch damit hat, zumindest formaljuristisch, sein derzeitiges Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London gar nichts zu tun.

Schwedische Staatsanwälte erlassen einen Haftbefehl gegen Assange. Sie werfen ihm vor, bei einem Besuch in Schweden zwei Frauen sexuell vergewaltigt und genötigt zu haben. Kurz darauf wird der Haftbefehl aber wieder aufgehoben.

Der europäische Haftbefehl aus Schweden wird erneuert. Die britische Polizei nimmt Assange fest, lässt ihn aber gegen Auflagen und gegen Kaution frei. Er darf das Land nicht verlassen, solange das Auslieferungsverfahren an Schweden läuft. Assange behauptet, die Vorwürfe der Frauen seien politisch motiviert.

Der britische High Court entscheidet, dass Assange an Schweden ausgeliefert werden darf. Er legt dagegen Widerspruch ein.

Der Einspruch wird abgewiesen. Daraufhin flieht Assange in die Botschaft Ecuadors in London, beantragt politisches Asyl und verlässt die Botschaft seitdem nicht mehr.

Assanges Anwälte beantragen in Schweden die Aufhebung des vier Jahre alten Haftbefehls. Der Antrag wird abgewiesen.

Die Vorwürfe der sexuellen Nötigung und des sexuellen Missbrauchs sind inzwischen verjährt. Der Vergewaltigungsvorwurf gegen Assange bleibt aber bestehen.

UN-Rechtsexperten kommen zu dem Schluss, dass Assanges Aufenthalt in der Botschaft einer willkürlichen Haft gleich komme. Sie fordern, dass er sich wieder frei bewegen könne. Das beeindruckt aber weder die schwedischen noch die britischen Behörden.

Schwedische Anwälte haben erstmals die Möglichkeit, Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London zu befragen.

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Assange ein, weil sie keine Möglichkeit sieht, den Fall aus der Ferne aufzuklären. Die Schuldfrage sieht sie als ungeklärt an.

Assange wird ecuadorianischer Staatsbürger und erhält den diplomatischen Status des Landes. Die britischen Behörden verweigern ihm aber die Ausreise in das südamerikanische Land.

Assange will erreichen, dass der britische Haftbefehl gegen ihn aufgehoben wird, weil in Schweden nicht mehr gegen ihn ermittelt wird. Die Londoner Richterin lehnt seinen Antrag aber ab. Begründung: Er habe 2010 gegen die Kautionsauflagen verstoßen, als er sich in die Botschaft flüchtete – wegen dieses Verstoßes müsse er sich weiter den britischen Behörden stellen.

Von Ecuador beauftragte Überwachungsspezialisten finden heraus, dass Assange sich auch in den geheimen Mailverkehr der Diplomaten gehackt hat. Nachdem er sich nicht an die Absprache hält, keine politischen Botschaften ins Netz zu stellen, kappen die Diplomaten seinen Zugang zum Internet. Ecuadors neuer Präsident möchte Julian Assange so schnell wie möglich los werden.