Deutschland wollte heute mit seinen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak beginnen, allerdings verzögerte sich der Start der Transportmaschine in Leipzig auf unbestimmte Zeit, sagte ein Sprecher der Luftwaffe in Berlin-Gatow. Das Flugzeug der niederländischen Luftwaffe habe einen Defekt, der zunächst am Flughafen repariert werden müsse. Die Maschine mit Panzerfäusten, Gewehren und Munition sollte ursprünglich am Mittag starten und zunächst in die Hauptstadt Bagdad fliegen. Später sollen die Waffen im Norden an die kurdische Peschmerga-Armee übergeben werden. Insgesamt werden 10.000 Kämpfer mit Material im Wert von 70 Millionen Euro aus Bundeswehrbeständen ausgerüstet.
Auch sechs deutsche Fallschirmjäger, die die kurdischen Kämpfer in Erbil in die Waffen einweisen sollen und bereits am Freitag aus Deutschland abgeflogen waren, säßen weiter in Bulgarien fest. Sie hatten wegen einer Panne das Flugzeug tauschen müssen und haben für die neue Maschine noch keine Einfluggenehmigung in den Irak.
Terroranschläge verhindert?
Unterdessen begründeten die USA ihre nicht vom UNO-Sicherheitsrat gedeckten Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien mit einem entsprechenden Wunsch des Iraks. In einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon heißt es, der Irak habe um den Schutz seiner Bürger gebeten und um Hilfe bei der Sicherung seiner Grenzen. Die USA berufen sich auf Artikel 51 der UNO-Charta, nach dem angegriffene Mitglieder das Recht auf individuelle oder gemeinsame Selbstverteidigung haben.
Offenbar verfolgten die USA mit den Luftangriffen auf Syrien aber auch noch andere Ziele: Durch sie sind nach Angaben der USA womöglich Terroranschläge in den Vereinigten Staaten oder Europa vereitelt worden. Die USA hätten Stellungen der mit Al-Kaida verbundenen Extremistengruppe Chorasan unter Beschuss genommen, teilten Regierungsvertreter mit. Justizminister Eric Holder nannte in einem Interview keine Details zum Ziel der Dschihadisten. Chorasan wird laut "New York Times" von einem der engsten Vertrauten des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden geführt. In Geheimdienstkreisen gilt sie als größere Bedrohung für den Westen als der mit Al-Kaida verfeindete IS. Die USA hatten gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten Luftangriffe auf Stellungen der Terror-Miliz Islamischer Staat im Irak und Syrien geflogen. Darüber hinaus attackierten die USA allein die Chorasan-Gruppe. Die amerikanische Regierung hat bereits angekündigt, dass die Angriffe erst der Anfang einer längerfristigen Kampagne seien, um den IS zu zerstören.
Der Kampf gegen islamistische Milizen im Irak und in Syrien ist auch das wichtigste Thema der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung. Weitere Themen sind Ebola und die Ukraine. Zu den ersten Rednern zählen die Präsidenten der USA und Frankreichs, Barack Obama und Francois Hollande. Bis zum kommenden Dienstag sollen Vertreter von allen 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sprechen. Deutschland wird von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vertreten, der seine Rede am Samstag halten wird.
(hba/bn)
