So etwas hatte es in der Geschichte des Arktischen Rates noch nicht gegeben. Eigentlich tagt dieser Rat, der über die Geschicke der Nordpolregion wacht, seit seiner Gründung 1996 hinter verschlossenen Türen. Besonders auffällig verhält man sich dort generell nicht. Doch im Mai vergangenen Jahres lud der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo während des Ratstreffens im nordfinnischen Rovaniemi überraschend zu einer separaten Veranstaltung in die Multifunktionshalle "Lappi Areena". Titel seines Vortrags: "America‘s Arctic Focus". Pompeo sah offenbar die Zeit gekommen, der ganzen Welt die neue Sicht der USA auf die Polregion kundzutun. Und er schlug starke Töne an:
"Hiermit gibt Amerika bekannt, dass es sich künftig stärker auf die Arktis und deren Zukunft konzentrieren wird. Unter Präsident Trump werden wir unsere diplomatische und militärische Präsenz in der Region ausbauen. Auch als Antwort auf die destabilisierenden Aktivitäten Russlands werden wir mehr Manöver abhalten, unsere Stützpunkte verstärken, die Eisbrecher-Flotte unserer Marine ausbauen, den Küstenschutz verstärken, und einen neuen Beauftragten für Arktis-Sicherheitsfragen in unseren Streitkräften schaffen."
Der kalte Krieg ist wieder da
Mit einem Mal war der Arktische Rat das, was er nie sein wollte: Schauplatz eines neuen kalten Kriegs zwischen den Großmächten.
Im Arktischen Rat sitzen die acht Länder, die am Polarkreis liegen: Island, Norwegen, Schweden, Finnland, Russland, USA, Kanada und - wegen Grönland - Dänemark. Vertreten sind außerdem die Urvölker der Region, die Inuit und Samen vor allem. Daneben gibt es noch Länder mit Beobachterstatus, darunter Deutschland und China.
Bei seiner Gründung waren der Schutz und die nachhaltige Entwicklung der Arktis die wichtigsten Ziele des Rates. Es gibt Arbeitsgruppen zu Fachfragen von Umweltschutz bis zur Notfallrettung im Polargebiet. Gerade einmal zwei verbindliche Vereinbarungen hat der Rat bis heute hervorgebracht: Eine über Seenotrettung und eine über die Prävention von Ölunfällen. Ausdrücklich ausgenommen von der Tagesordnung des Arktischen Rats: Militärische Sicherheit.
Kampf um Rohstoffe, militärische Vorteile
Doch eben dieses Thema drängt - das machte spätestens die Rede Pompeos deutlich. Und es ist das ebenfalls ausgesprochen drängende Thema Klimawandel, dass dafür sorgt, dass heute in der Arktis ein beispielloser Kampf um Rohstoffe und militärische Vorteile tobt.
Das schmelzende Eis öffnet neue, eisfreie Schifffahrtsrouten und erleichtert die Suche nach den vermuteten riesigen Vorkommen an Öl und Gas im Polarmeer. Auf den großen Inseln der Region - Grönland und Spitzbergen - werden zudem im Boden große Schätze an Uran, Seltenen Erden, Nickel, Gold und vielem mehr vermutet. Das hat Begehrlichkeiten weit über die eigentlichen Arktisanrainer hinaus geweckt.
Unter anderem in China. Seit Veröffentlichung des offiziellen "Weißbuches Außenpolitik" der chinesischen Regierung 2018 nennt sich die Volksrepublik ein "Near Arctic State", ein "Nah-Anrainer" der Arktis. Peking liegt rund 8.000 Kilometer von Reykjavik entfernt. Der Botschafter Chinas in Island, Jin Zhijian - in der chinesischen Diplomatie maßgeblich mit Fragen der Arktis beauftragt - begründete den selbst verliehenen Titel gegenüber dem Deutschlandfunk in Reykjavik so:
"China ist einer der Staaten auf dem asiatischen Kontinent, die dem Polarkreis am nächsten liegen. Das erklärt, warum wir uns einen Nah-Anrainer nennen. Und es spiegelt unser Interesse an der Arktis wider - angesichts all der Veränderungen, die hier vor sich gehen."
China will Zugriff auf die Bodenschätze
Diese Interessen, zählt Botschafter Jin auf, seien: Man wolle an der Erforschung der Polregion teilhaben, einen Beitrag zum Schutz der empfindlichen Natur leisten, sowie zu Frieden und wirtschaftlicher Entwicklung beitragen. Wirtschaftliche Entwicklung heißt nach Ansicht vieler Beobachter aber vor allem: China will Zugriff auf die Bodenschätze haben.
Der chinesische Energieminister war bereits drei Mal in Grönland. Ein chinesisch-australisches Konsortium arbeitet dort am Abbau von Seltenen Erden und Uran. Wenn das Eis wegen der Erderwärmung weiter taut, tue sich nicht nur in dieser Hinsicht für sein Land in der Arktis großes Potential auf. Es könnte auch die Nordostpassage zwischen Nordeuropa und Ostasien eisfrei werden, schwärmt der chinesische Botschafter.
"Wir haben das Projekt einer 'polaren Seidenstraße' ins Spiel gebracht. Wir sähen gerne eine neue Schifffahrtsroute zwischen den beiden Kontinenten Arktis und Asien. Die Nordost-Passage würde die Energiekosten senken."
USA irritiert über wachsenden Einfluss der Chinesen
Ein chinesisches Konsortium hat bereits angeboten, im südgrönländischen Narsaq einen Überseehafen zu bauen. Auch Island haben die Chinesen ein ähnliches Projekt angetragen. Doch das Engagement der Chinesen in der Arktis stößt schon länger auf Misstrauen. Als die chinesische Regierung vor zehn Jahren den Grönländern anbot, ihre Flughäfen auszubauen, intervenierten die USA beim dänischen Verbündeten. Die geplanten drei neuen Flughäfen werden nun mit dänischen Geldern gebaut.
Die USA zeigen sich über den wachsenden Einfluss der Chinesen in der Arktis irritiert. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am Rande der letzten Sitzung des Arktischen Rates, "Nah-Anrainer" der Arktis gebe es für ihn nicht.
"Es gibt nur Arktis-Anrainer und Nicht-Anrainer. Wenn China nun eine dritte Kategorie beansprucht, dann berechtigt es das zu rein gar nichts. Chinesische Investitionen, sofern sie transparent sind, sind willkommen. Aber wie so oft ist China dabei, wichtige Infrastrukturprojekte mit chinesischem Knowhow, chinesischem Geld und chinesischen Arbeitern allein deshalb aufzubauen, um damit eine dauerhafte, am Ende sicherheitspolitisch relevante Präsenz in der Arktis zu etablieren."
Chinas Botschafter in Island Jin kontert den Vorwurf der Amerikaner, sein Land habe in der Region nichts zu suchen, recht kühl:
"Einige US-Vertreter haben eine große Sache aus der Tatsache gemacht, dass wir uns hier in der Region engagieren. Unsere Position bleibt aber: Diese Region geht nicht nur die arktischen Länder etwas an."
An dem Rüstungswettlauf in der Arktis ist China allerdings noch nicht beteiligt. Anders als Russland. Russland besitzt mit Abstand die längste arktische Grenze der Anrainerstaaten und leitet daraus auch Besitzansprüche auf einen Großteil des Festlandssockels in der Barentssee ab. Russland plant fest mit der Arktis als zukünftigem Rohstofflieferanten.
Putins "Nationale Arktis-Strategie" bis 2035
Moskau rechtfertigt seine Ansprüche völkerrechtlich mit der im Jahr 1982 verabschiedeten UN-Seerechtskonvention, die von mehr als 150 Staaten ratifiziert wurde. Diesem Abkommen zufolge können Staaten vor ihrer Küste eine Wirtschaftszone beanspruchen, die bis zu 200 Seemeilen, also 370 Kilometer breit ist - und dort auch über die Ausbeutung von Rohstoffen im Meeresboden bestimmen. Ähnliche Ansprüche stellt Russland aber auch auf das Gebiet rund um die zu Norwegen gehörende Insel Spitzbergen.
Vor wenigen Tagen, Anfang März, unterzeichnete Staatspräsident Putin im Kreml die "Nationale Arktis-Strategie" seines Landes, die bis zum Jahr 2035 gelten soll. Es ist der offizielle Startschuss zur Ausbeutung der Rohstoffe in der russischen Arktis-Region. Mit Steuererleichterungen will die russische Regierung Unternehmen zu Investitionen bewegen; die könnten in den nächsten 15 Jahren einen Umfang von gigantischen 216 Milliarden Euro umfassen - hofft jedenfalls der Kreml.
Russlands neue S-400-Raketen auf arktischen Militärbasen
Im Fokus der russischen Interessen steht die Nordostpassage durch die russische Arktis. Der Klimawandel lässt hier die Eisdecke immer dünner werden. Einmal ganz eisfrei, würde diese Route den Transportweg von Asien nach Europa um etwa ein Drittel verkürzen. Nach Berechnungen von Forschern könnte die Nordostpassage bereits 2040 eisfrei sein. Das hätte dann eine ähnliche Bedeutung für den Welthandel wie die Eröffnung des Panama- oder des Suezkanals. Moskau findet Gefallen an der chinesischen Idee einer "polaren Seidenstraße" und möchte mit Peking gemeinsame Sache machen.
Um diese Pläne militärisch abzusichern, rüstet Moskau entlang seiner nördlichsten Territorien stetig auf. Im vergangenen Dezember wurde bekannt, dass Russland neue S-400-Raketen auf seinen arktischen Militärbasen stationiert hat. Sie könnten sogar Grönland erreichen.
"Regionale russische Ambitionen können schnell in Gewalt umschlagen"
Auf der arktischen Inselgruppe Franz-Josef-Land hat Russland in den vergangenen Jahren einen Militärkomplex aus den Zeiten des Kalten Krieges reaktiviert. Seitdem können dort auch MiG-31 Jagdflugzeuge und Bomber landen. Über den Pol wäre es nicht weit bis in den US-Luftraum.
Auch seine Nordhäfen baut Russland nach und nach vor allem für seine atombetriebene U-Boot-Flotte aus. US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich besorgt über die Entwicklungen:
"Dank ihrer großen Eisbrecher-Flotte ist es Russland gelungen, ihre bestehenden Militärposten in der Arktis instand zu setzen. Niemand bestreitet, dass Russland in der Arktis Interessen zu wahren hat. Aber Russland braucht unsere besondere Aufmerksamkeit, weil wir wissen, dass regionale russische Ambitionen schnell in Gewalt umschlagen können."
Machtdemonstrationen Russlands in norwegischen Gewässern
Ende vergangenen Jahres entdeckte die norwegische Marine zehn russische U-Boote, die Richtung Grönland unterwegs waren, später jedoch ihren Weg in den südlichen Atlantik fortsetzten. Anfang dieses Monats dann stiegen norwegische Kampfjets auf, um ein russisches U-Boot-Kampfflugzeug vom Typ TU-142 aufzuklären. Die Maschine war ungewöhnlich nah entlang der nördlichen Küste Norwegens geflogen. Beide Vorfälle werden von Sicherheitsexperten als Machtdemonstrationen Russlands gedeutet.
2018 hielt Russland in der Arktis eine militärische Großübung mit dem Namen "Sapad" – auf Deutsch "Westen" - ab. Als Antwort darauf fand ein Jahr später die größte Nato-Übung seit Ende des Kalten Krieges entlang der russischen Grenze im Norden Norwegens statt. Und in diesen Tagen übt die NATO erneut im Norden Norwegens: 'Cold Response' heißt das diesjährige Manöver. 16.000 Soldaten aus zehn NATO-Staaten sind beteiligt.
USA wollen Einfluss zurückgewinnen
Die USA sehen sich gegenüber Russland im Hintertreffen und wollen nun Einfluss in der Arktis zurückgewinnen. Nach dem Ende des Ost-West Konflikts hatte die Arktis lange Zeit keine besondere geopolitische oder wirtschaftliche Bedeutung für die Vereinigten Staaten. Im September des Jahres 2015 besuchte ein US-Präsident letztmalig die arktischen Gebiete. Barack Obama ging es bei seinem Alaska-Besuch allerdings vor allem um die Auswirkungen des Klimawandels – sicherheitspolitische Fragen spielten keine besondere Rolle. Kein Wunder, hatte doch die US-Navy noch im Jahr zuvor, in einem Strategiepapier namens "Arctic Roadmap", die Gefahr eines militärischen Konflikts in der Region als gering bewertet.
US-Warnungen vor Missbrauch des Arktischen Rats
Doch nun sind die USA in den Machtkampf um die Arktis wieder voll eingestiegen. Das viel belächelte Kaufangebot des amerikanischen Präsidenten Donald Trump für Grönland im vergangenen Sommer kann man als einen Teil dieser Aufholjagd verstehen. Ein neu eröffnetes Konsulat auf Grönland soll die Interessen Amerikas auf der Insel künftig stärker wahren. Auf Island überlegen die USA, eine 2009 geschlossene Militärbasis wieder zu eröffnen. 2018 war mit der "USS Harry S. Truman" erstmals seit 30 Jahren ein US-Flugzeugträger in der Arktis unterwegs. Außenminister Pompeo fordert die westlichen Verbündeten in der Arktis auf, zusammen zu stehen:
"Wir stehen einer neuen Ära in der Arktis gegenüber. Es ist die Zeit für mehr Visionen, mehr Zusammenarbeit und mehr Mut gekommen. Wir sollten jederzeit über unser Handeln Rechenschaft ablegen und nicht zulassen, dass der Arktische Rat missbraucht wird – von Arktis-Anrainern und Nicht-Anrainern."
Nordische Länder erhöhen Verteidigungsausgaben
Als westliche Verbündete sieht Pompeo vermutlich unter anderem Norwegen, Schweden und Dänemark, auch wenn sie nicht alle in der NATO sind. Die kleineren Staaten haben erkennbar beschlossen, das immer aggressivere Auftreten der Großmächte mit eigener Aufrüstung zu beantworten. Schweden erhöht seine Verteidigungsausgaben von einem auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Norwegen stationiert ein zusätzliches Bataillon von 400 Soldaten nahe der russischen Grenze und hat neue F-35 Kampfflugzeuge nördlich des Polarkreises stationiert.
Auch Dänemark rüstet seinen Außenposten Grönland weiter auf. Das dort stationierte "Arktische Kommando" der dänischen Streitkräfte soll verstärkt und die Zusammenarbeit mit der US- Militärbasis Thule noch enger werden. Im vergangenen Jahr setzte Dänemarks Nachrichtendienst PET das Thema Arktis erstmals auf seine Liste "nationaler Risiken" – noch vor Cyberkriminalität und Terrorismus. Zur Begründung hieß es: Zwischen den Großmächten USA, Russland und China habe sich in der Region ein "gefährliches Machtspiel" entfaltet.
"Wir Urvölker sind am Ende die Verlierer"
Noch mehr als die kleinen Staaten jedoch sehen sich die Urvölker der Arktis im Großmacht-Tauziehen an den Rand gedrängt. Sie sind zwar im Arktischen Rat vertreten, aber, so sagt Åsa Larsson-Blind, Vorsitzende der Vertretung der Samen Schwedens, gegenüber dem schwedischen Rundfunk: Von Umweltzerstörung und Militarisierung der Arktis seien sie auf ganz andere Weise betroffen.
"Die Arktis ist unsere Heimat. Alles, was im Arktischen Rat besprochen wird, betrifft also das Gebiet, in dem wir leben. Wenn die Töne schriller werden und die Spannungen zunehmen, dann sind wir Urvölker am Ende die Verlierer. Denn die großen Staaten denken dann nur an sich, und wir können uns kein Gehör mehr verschaffen."
Ohne den Arktischen Rat "noch mehr Probleme"
Der isländische Außenminister Gudlaugur Thordarson steht derzeit dem Arktischen Rat vor. Er macht sich Sorgen, dass der Rat als Gremium aller Betroffenen an Einfluss verliert. Das weltweit abnehmende Interesse an multilateraler Zusammenarbeit mache sich auch im Norden bemerkbar:
"Es ist wichtig anzuerkennen, dass die bisherige Arbeitsweise des Rates gut funktioniert. Sie könnte gestärkt werden, und daran arbeiten wir. Aber es ist wichtig, dass wir uns nicht an Dingen versuchen, die am Ende nicht funktionieren. Bei aller Kritik: Wenn es den Arktischen Rat nicht gäbe, dann hätten wir noch mehr Probleme, und wir würden uns dann genau so ein Gremium wünschen."
Appell an alle, sich an internationale Verträge zu halten
Dass China als "Nah-Anrainer" Ansprüche in der Arktis anmeldet, bekümmert Thordarson nicht mehr als die Machtansprüche der anderen beiden Großmächte Russland und USA. Doch dem Isländer bleibt nicht mehr, als an die Konkurrenten zu appellieren:
"Wenn wir die Arktis als eine Zone mit niedrigen politischen Spannungen erhalten wollen, dann ist es wichtig, dass sich alle an die Regeln und internationale Verträge halten. Dann sehe ich keine Probleme. Bricht aber jemand, egal wer, dieses stille Übereinkommen, dann stehen wir in der Tat vor Herausforderungen."
"Arktis-Leitlinien" der Bundesregierung
Auch die deutsche Bundesregierung hat neuerdings die Entwicklungen in der Arktis stärker im Blick. Im August 2019 veröffentlichte sie ihre "Arktis-Leitlinien", in denen sie gelobt, sich für "verantwortungsbewusstes Handeln" aller Beteiligten einzusetzen. Beim Abbau von Bodenschätzen und der Entwicklung der Seeschifffahrtswege sollten Umweltstandards und bei der militärischen Nutzung bestehendes internationales Recht eingehalten werden. Doch danach sieht es in der Arktis derzeit nicht aus. Und so fügt die Bundesregierung hinzu:
"Die Bundesregierung bekennt sich klar zu ihrer Bündnisverpflichtung, die aus der Mitgliedschaft in EU und NATO erwächst, und fördert eine intensivere Befassung von EU und NATO mit den sicherheitspolitischen Implikationen der Arktis."
In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion schreibt das Außenministerium, man halte die Arktis für eine "Schlüsselregion der Weltpolitik". In der Tat, sagt auch Björn Lyrvall, bis Ende vergangenen Jahres Beauftragter des schwedischen Außenministeriums für die Arktis: Wenn am Pol militärisch gezündelt werde, könnte es andernorts explodieren. Und wenn in Grönland die Gletscher schmelzen, drohe tausende Kilometer weiter südlich Land unter:
"Was in dieser Region passiert, beeinträchtigt nicht allein die arktischen Länder, sondern den ganzen Planeten. Das erfordert mehr internationale Zusammenarbeit. Oder es wird zu mehr Gegensätzen und Spannungen führen."