Nach der Europawahl
Kanzler Scholz: Regierungsparteien dürfen nicht zur Tagesordnung zurückkehren

Bundeskanzler Scholz hat die Ampel-Parteien aufgefordert, nach der Europawahl nicht zur Tagesordnung zurückzukehren.

10.06.2024
    Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz
    Bundeskanzler Scholz hat sich zum Ausgang der Europawahl geäußert und mehr Anstrengungen von den Regierungsparteien gefordert. (AFP / RALF HIRSCHBERGER)
    Das Wahlergebnis für SPD, Grüne und FDP sei schlecht, erklärte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz in Berlin nach einem Treffen mit dem chilenischen Präsidenten Boric. Es müsse nun darum gehen, gemeinsam Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden und bis zur Bundestagswahl das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Scholz äußerte sich zugleich besorgt über die Stimmengewinne rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Daran dürfe man sich niemals gewöhnen.
    CSU-Chef Söder forderte Scholz angesichts des Wahlausgangs zum Rücktritt auf und verlangte eine vorgezogene Bundestagswahl. Söder sagte in München, die Regierung habe keine Legitimation mehr in der Bevölkerung. Ähnlich äußerte sich AfD-Chefin Weidel. Die Parteivorsitzenden von Grünen und FDP, Nouripour und Lindner, wiesen die Forderungen nach Neuwahlen zurück.
    CDU und CSU hatten die Europawahl in Deutschland vor AfD, SPD und Grünen gewonnen. Es folgen das BSW und die FDP.
    Diese Nachricht wurde am 10.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.