Kapitalismus auf dem Prüfstand
Ein System in der Krise

Der große Wendepunkt, der den Kapitalismus wieder massiv in die Kritik brachte, war die weltweite Finanzkrise von 2008, so Smail Rapic, Professor für Philosophie an der Universität Wuppertal. Die Krise war weit folgenreicher als eine der typischen, wiederkehrenden Konjunktur-Dellen, die die Dynamik der kapitalistischen Wirtschaft rasch wieder ausgleicht. "Das sieht man daran, dass sich die Krise in das politische System verlagert hat. Es ist eine völlig neue Situation, dass man von einem drohenden Zerfall der Europäischen Union spricht."

Steht damit das Ende der kapitalistischen Wirtschaftsform bevor? Über diese zentrale Frage gingen die Meinungen im Gästehaus der Universität Wuppertal auseinander. Rapic mochte nicht vom Untergang der Kapitalismus sprechen, warnte aber vor seinem zerstörerischen Potential.

Zurückhaltend blieb auch Hauke Brunkhorst, emeritierter Professor für Philosophie an der Universität Flensburg: "Ich wäre vorsichtig mit der Rede vom Ende des Kapitalismus, der Kapitalismus ist in einer sehr schweren Krise und es kann durchaus sein, dass die düsteren Prognosen eintreffen und dass die Krise von 2008 die erste kleine Eruption war, aber die Krise ist noch lange nicht vorbei und es sieht so aus, als würden wir in einer Zeit leben, in der eine Krise die andere jagt und das gesamte kapitalistische Weltsystem kommt auf uns zurück."

Eindeutig pessimistisch äußerte sich dagegen der Soziologe Wolfgang Streeck, der bis 2014 in Köln das Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung leitete. Das Ende des Kapitalismus sei unabwendbar, meinte er. Man müsse sich nur klar machen, "dass diese Gesellschaftsformation irgendwann Anfang des 19. Jahrhunderts anfing und alles, was geschichtlich anfängt, steht im Verdacht, dass es irgendwann zu Ende kommt."

Um seine düstere Prognose zu untermauern, verwies Professor Streeck auf eine Fülle konkreter Indizien, die die Forschung in den letzten Jahren in den westlichen Ländern diagnostiziert hat: Die Ungleichheit zwischen Arm und Reich wächst, auch innerhalb einzelner Staaten, der Raubbau an den natürlichen Ressourcen hält an und die öffentlichen Infrastrukturen zerfallen – und das sind längst nicht nur Verkehrssysteme und Schulen. Vor allem soziale Institutionen erfüllen ihre Funktion immer weniger, betonte der Soziologe. Sie gleichen Wirtschafts- und Lebensrisiken der Bürger nicht mehr aus, sondern bürden sie erneut dem Einzelnen auf: Versicherungsleistungen beispielsweise müssen wieder mehr privat finanziert werden, anspruchsvolle Ausbildungsgänge ebenso. Gleichzeitig verlagert die langfristige Niedrigzinspolitik die Verlustrisiken des Geldmarkts großflächig auf private Kleinanleger.

Demokratische Korrekturmechanismen dagegen greifen immer schlechter, denn politische Institutionen sind kaum noch ein unabhängiger Gegenpart, sondern werden zu einem Bestandteil der Wirtschaft - und wichtige demokratische Gremien werden längst von Vertretern des Finanzkapitals besetzt: Diese Beobachtung des britischen Soziologen Colin Crouch ist fast schon Allgemeingut geworden.

Das wissenschaftliche Handwerkszeug für diese Analysen geht nach wie vor auf die Arbeiten von Marx und Engels zurück, erklärte Smail Rapic: "Wenn man sich mal die großen soziologischen Theorien des 20. Jahrhunderts anschaut, ob das Max Weber ist, ob das Talcott Parsons ist, ob Bourdieu, sie haben alle ihre Positionen in der Auseinandersetzung mit dem Historischen Materialismus von Marx und Engels entwickelt. Insofern stehen wir auf einem ganz breiten theoretischen Hintergrund. Unsere Aufgabe ist es, wie man diese historischen Analysen reaktualisieren kann."

Und so waren die Namen Adorno und Horkheimer, der führenden Köpfe der Frankfurter Schule, und ihres Nachfolgers Habermas auf der Tagung allgegenwärtig. Demnach kann es auch nur eine Alternative zum Kapitalismus geben: "Durch die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln. Das war die Konzeption von Marx und Engels und nur das ist eine systemische Alternative, denn der Kapitalismus ist durch den Privatbesitz an Produktionsmitteln definiert. Die praktische und theoretische Frage lautet: Wie kann eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel aussehen, die eben nicht in einen Staatskapitalismus zurückfällt, wie er in den nominell kommunistischen Staaten praktiziert wurde? Und das geht nur durch eine Stärkung demokratischer Institutionen."

Darin war man sich einig: Die demokratische Kontrolle der Wirtschaft, die seit den siebziger Jahren immer wirkungsloser geworden ist, muss zurückgewonnen und in einem künftigen Wirtschaftsmodell verankert werden. Einigkeit herrschte ebenfalls darüber, dass eine nach-kapitalistische Wirtschaft weiterhin auf Wachstum angewiesen sein wird, denn, so Hauke Brunkhorst: "Bisher hat noch niemand was erfunden, auch die Sozialisten nicht, eine Gesellschaft mit Minus-Wachstum oder Stagnation, die das technische Niveau hat, das wir haben."

Und so ist ziemlich klar, wie man sich eine künftige, weniger zerstörerische Wirtschaft wünscht: Die Bürger nehmen - auch in Unternehmen - stärker an Entscheidungsprozesse teil und demokratische Kontrolle sorgt für ein nachhaltiges, ökologisches Wachstum. Zugleich aber muss man die produktiven Kräfte des Kapitalismus bewahren, um den technischen Fortschritt anzuspornen und einen dynamischen Konsumgütermarkt zu erhalten. Als Name für derartige Konzepte machte im Wuppertaler Gästehaus das schon fast vergessene Schlagwort "Demokratischer Sozialismus" wieder die Runde.

Aber sind nicht alle historischen Versuche, solche Ideen zu realisieren, an ihren inneren Widersprüchen gescheitert? Smail Rapic hat ein überraschendes Gegenbeispiel parat: "Das stimmt nicht ganz. China ist eine der erfolgreichsten Wirtschaftsmächte der Welt, in China ist etwas realisiert, das durchaus Aspekte einer sozialistischen Marktwirtschaft hat – oder haben kann: Wenn es denn gelingt, die Herrschaft von Kadern zu ersetzen durch die Herrschaft einer demokratischen Zivilgesellschaft."

Aber wie sehr kann man darauf hoffen? Wurden doch 1989 mit der Studentenbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens zugleich auch alle Demokratisierungspläne zerschlagen, die damals in der Führung der chinesischen KP kursierten.

Und nicht nur die Ausgestaltung, auch der Weg hin zu einer neuen Wirtschaftsordnung liegt noch weitgehend im Dunkel: Niemand konnte so recht benennen, welche Institutionen überhaupt wieder ein Gegengewicht zur globalen Finanzmacht bilden könnten. Der Philosoph Brunkhorst meinte: "Der Parlamentarismus ist ja ein Mittel, allgemeine Interessen gegenüber Partikularinteressen von Unternehmen zur Geltung zu bringen und war darin auch sehr erfolgreich innerhalb der Grenzen des Nationalstaats. Das ist jetzt ins Rutschen gekommen, die Nationalstaaten werden nicht mehr Herr des Kapitalismus, mit der deutschen Gesetzgebungsmaschine können Sie das europäische Kapital nicht mehr unter Kontrolle kriegen, das globale schon gar nicht."

Muss man also auf übernationale Institutionen setzen? Das war unter den Wissenschaftlern umstritten. Brunkhorst bezeichnete den Einfluss des Europäischen Parlaments als "Witz", hofft aber dennoch, dass daraus eines Tages noch eine schlagkräftige demokratische Vertretung werden könnte. Wolfgang Streeck betrachtet am ehesten noch die Nationalstaaten als Hüter der Demokratie: "Unser demokratischen Rechte sind auf Nationalstaatsebene institutionalisiert, woanders gibt's die nicht, die jetzt wegzugeben, dass irgendein europäisches Parlament da einen Beschluss macht, das kann ich nicht raten."

Angesichts der Ohnmacht demokratischer Gremien sah Streeck nur eine Möglichkeit des Widerstand gegen die weltweit agierenden Konzerne: außerparlamentarischen Protest. Doch die vielfältigen, neuen Initiativen, in denen sich Bürger der deutschen Mittelschicht massiv für ihre Interessen einsetzen, sind nicht von einer umfassenden politischen Idee getragen. Sie haben auch keine Bezüge über die deutschen Grenzen hinaus, wie es etwa 1968 war, betonte die Flensburger Professorin Anne Reichhold. Und selbst die mächtigen Protestbewegungen in Griechenland, Italien und Spanien, die von einer Woge des Widerspruchs gegen die etablierten Parteien in die Parlamente getragen wurden, verfügen nicht über eine fundierte theoretische Programmatik, beklagte Hauke Brunkhorst: "Außer der Haltung gegen die europäische Austeritätspolitik gibt es eigentlich auch keine weitergehende sozialistische oder sozialdemokratische Programmatik, in einer Weltsituation und einer nationalen Situation, wo die Unterschiede zwischen arm und reich immer größer werden", so dass letztlich der Pessimismus, der viele Vorträge in Wuppertal prägte, nur allzu begründet scheint.

Bleibt nur die bedrohliche Alternative, die Wolfgang Streeck einmal aussprach: "Dass der gute alte Massenaufstand das Potential hat, dass die Leute, die an den Hebeln sitzen, merken, dass sie das verlorene Vertrauen zurückgewinnen müssen."

Brunkhorst mochte einen Rest Hoffnung nicht aufgeben. Zum einen könnten die Bürgerbewegungen Südeuropas ja doch etwas in Bewegung bringen, meinte er – und zum Zweiten gibt es immer wieder Überraschungen. Ausgerechnet in den vermeintlich so konservativen USA trifft ein Politiker, der sich "demokratischer Sozialist" nennt, den Nerv vieler Wähler: Bernie Sanders fordert eine grundlegende Umverteilung des Reichtums, die Wiederherstellung der Studienfreiheit ohne die horrenden Gebühren und eine wirksame Regulierung der Banken. "Das sind relativ konventionelle sozialistische Ideen und sie sind verbunden oft mit grünen Ideen und sie passen in die heutige soziale Situation."