Zusammenarbeit
Kasachstan will Deutschland Rohstoffe liefern

Deutschland und Kasachstan wollen künftig im Rohstoffsektor enger zusammenarbeiten. Eine solche Kooperation hatte Bundeskanzler Scholz zuvor auch schon mit Usbekistan vereinbart.

    Bundeskanzler Scholz und der kasachische Präsident Tokajew schütteln sich die Hand. Hinter in die beiden Landesfahnen.
    Bundeskanzler Scholz in Kasachstan (AP)
    In Kasachstans Hauptstadt Astana betonte Scholz das Interesse Deutschlands an einer Zusammenarbeit. Die Rohstoffe sollten zunächst in Kasachstan verarbeitet werden, was einen Mehrwert für die kasachische Wirtschaft schaffe. Der kasachische Präsident Tokajew sagte, er erwarte den Aufbau eines Handelskonsortiums für seltene Erden. Kasachstan verfügt über Vorkommen mehrerer Rohstoffe, die als kritisch eingestuft werden. Deutschland strebt angesichts von Handelsstreitigkeiten und geopolitischen Spannungen nach einer größeren Unabhängigkeit von Importen aus Ländern wie China und Russland.
    Kasachstan ist das größte und wirtschaftsstärkste Land Zentralasiens. Das Land versorgt jetzt schon die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt mit Öl.

    Auch Rohstoff-Abkommen mit Usbekistan

    Scholz hatte sich zuvor bei einem Besuch in Usbekistan mit Präsident Mirsijojew ebenfalls auf eine engere Zusammenarbeit bei Rohstofflieferungen verständigt. Mirsijojew erklärte, dass die Rohstoffe nach ihrer Förderung zunächst in seinem Land verarbeitet und dann exportiert werden sollen. Gewünschte Bereiche der Zusammenarbeit seien aber auch die Chemieindustrie oder der Energiesektor. Mirsijojew bezeichnete die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder als Chefsache und traf zudem die Vorstandsvorsitzenden einiger deutscher Unternehmen, die den Kanzler auf seiner Reise begleiten. Usbekistan hat bedeutende Erdgasvorkommen, aber auch Gold-, Silber-, Kupfer- und Uranminen. Das Land verfügt zudem über große Vorkommen an Rohstoffen für die Bauwirtschaft.

    Migrationsabkommen mit Usbekistan

    Der Bundeskanzler vereinbarte mit Usbekistan auch eine engere Zusammenarbeit bei der Steuerung der Zuwanderung nach Deutschland. Das Abkommen soll den Zuzug von Fachkräften insbesondere im Pflege- und Gesundheitsbereich sowie die Rückführung von Usbeken ohne Bleiberecht in Deutschland erleichtern. Beim letzten Punkt geht es aktuell um lediglich rund 200 Personen. Das sind weniger als 0,1 Prozent aller 225.000 ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland. Insgesamt leben 13.700 Usbeken in Deutschland. Usbekistan ist ein Nachbarland von Afghanistan und gilt als einer der Staaten, die auch bei der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan helfen könnten.

    Gipfeltreffen mit fünf Ländern der Region

    Scholz plant zudem ein Gipfeltreffen der zentralasiatischen Länder im sogenannten Z5+1-Format; zu ihnen gehören neben Usbekistan und Kasachstan auch die Kirgisische Republik, Tadschikistan und Turkmenistan. Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, will Scholz die Beziehungen zu diesen Staaten ausweiten. Dazu wurde bereits vor einem Jahr eine strategische Partnerschaft mit den Schwerpunkten Wirtschaft, Energie, Klima und Umwelt vereinbart.
    Die fünf zentralasiatischen Staaten haben zusammen knapp 80 Millionen Einwohner und damit etwas weniger als Deutschland. Ihre Fläche entspricht aber ungefähr dem Gebiet der gesamten Europäischen Union. Die Länder sind einerseits wirtschaftlich traditionell eng mit Russland verflochten. Andererseits betonen sie, dass sie das Sanktionsregime der westlichen Staaten gegen Russland unterstützen.
    Diese Nachricht wurde am 16.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.