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Kinnert (CDU) zu Merkels Rückzug
"Ich warne vor einer Erlöserstimmung"

Keine Einzel-Person könne nach dem Rückzug der Parteivorsitzenden Angela Merkel dem Erwartungsdruck von Reformen und Erneuerung gerecht werden, sagte die CDU-Politikerin Diana Kinnert im Dlf. Von den drei Kandidaten Merz, Spahn und Kramp-Karrenbauer wisse man noch nicht genau, was sie vorhätten.

Diana Kinnert im Gespräch mit Birgid Becker |
    Diana Kinnert
    Diana Kinnert ist seit zehn Jahren in der CDU (dpa / picture alliance / Christoph Hardt)
    Alle drei würden sich derzeit Begriffen wie "Neustart", "Erneuerung", "Umbruch" bedienen, so die 27-jährige Politikerin. "Das sind alles Begriffe, mit denen ich nichts anfangen kann, weil dahinter noch nicht so richtig was steht."
    Kandidat Friedrich Merz
    "Friedrich Merz verkörpert einen Wirtschaftsliberalismus", sage Kinnert. Außerdem stünde er im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen rechtem und linkem Parteiflügel für einen Pragmatismus. Allerdings räumte sie ein, dass Merz jahrelang mit bestimmten Positionen nicht in Erscheinung getreten sei. Nun müsse geschaut werden, welche Inhalte und Akzente alle drei setzen werden, so Diana Kinnert.
    Merkels langer Parteivorsitz
    Angela Merkel habe mit der Energiewende, mit dem Ausstieg aus der Atomkraft, mit einer rechtsverbindlichen Lohnuntergrenze die CDU liberalisiert und modernisiert. Das sei zeitgemäß und richtig gewesen. Doch hätten sich in den 18 Jahren Parteivorsitz auch Strukturen festgesetzt. "Eine Person hat eben ihre Akzente, ihre Befürworter." Sie lehnt es ab, einen Erneuerungsprozess an einer Person festzumachen.
    Aufgabe von Konservatismus sei es, Vertrauensbilder zu schaffen, sagte die Christdemokratin. Diese seien im Hinblick auf viele Zukunftsthemen noch nicht richtig da. Als Beispiele nannte sie die Frage nach einer Versteuerung von Daten und ethische Regeln für Künstliche Intelligenz.
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