In München herrscht dicke Luft, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe in Berlin. In Sachen Luftqualität sieht Resch die Bundeshauptstadt als Vorbild für die bayerische Landeshauptstadt.
"Verglichen mit Berlin ist München wirklich noch Entwicklungsland in Sachen Luftreinhaltepolitik. Deshalb möchten wir die Stadt und die Regierung von Oberbayern über die aktuelle Klage zwingen, weitere Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen, dass die EU-Luftreinhaltewerte eingehalten werden."
In München gilt seit dem 1.Oktober dieses Jahres eine verschärfte Umweltzone. Nur Autos mit grüner Schadstoffplakette an der Windschutzscheibe dürfen in den Innenstadtbereich fahren. Wer nur eine gelbe oder rote Plakette hat, muss außerhalb des Mittleren Rings bleiben, erklärt Norbert Bieling vom Kreisverwaltungsreferat der Stadt München. Fast alle Autobesitzer hätten sich darauf schon eingestellt:
"Wir haben zum Beispiel bei den PKW nur noch 1 Prozent der Fahrzeuge, die wir als sogenannte "Stinker" bezeichnen. Bei den LKW sind es etwa 25 Prozent der Fahrzeuge, die keine bzw. eine rote Plakette haben."
Doch die Stadt müsse die Einhaltung der Umweltzone stärker kontrollieren, fordert Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe. Vor dem Verwaltungsgericht in München will er heute härtere Strafen für Verstöße gegen die geltenden Richtlinien erzwingen. Und stellt weitere Forderungen auf:
"Alle Busse, die in München im öffentlichen Personen-Nahverkehr unterwegs sind, etwa Reisebusse, müssen mit entsprechenden Abgasreinigungssystemen, etwa Partikelfilter und Stickoxid-Reduktionssystem ausgestattet sein. Auch hier macht Berlin das vor, alle Busse haben einen Filter. München: Entwicklungsgebiet."
Zudem will die Deutsche Umwelthilfe mit ihrer Klage erreichen, dass die geltende Umweltzone ausgeweitet wird und zumindest auch den Mittleren Ring umfasst, Münchens verkehrsreichste Straße. Auch Ausnahmegenehmigungen soll die Stadt nur noch sehr restriktiv vergeben dürfen. Der allgemeine Deutsche Automobilclub ADAC mit Sitz in München läuft dagegen Sturm. Sprecher Florian Hördegen:
"Aus unserer Sicht macht das überhaupt keinen Sinn. Wir haben in München bereits über 90 Prozent der Fahrzeuge, die mit grüner Plakette unterwegs sind. Und die restlichen 10 Prozent werden einfach über Gebühr belastet. Diese Fahrzeuge aus der Stadt auszusperren, ist aus unserer Sicht nicht zweckdienlich."
Tatsächlich ist es bis heute umstritten, welche gesundheitlichen Folgen die Feinstaubbelastung in der Luft genau auslöst. Wissenschaftlich bewiesen ist wenig, aber einiges liegt nahe, sagt der Münchner Lungenfacharzt Dr. Albrecht Bergner:
"Vorstellbar ist, dass es Asthma auslöst. Oder eine COPD, also eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung, die meistens Raucher haben. Es ist aber auch so, dass die kleinen Partikel beim Feinstaub in die Lunge kommen, dort von den Lungenbläschen aufgenommen werden und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen können."
Dabei ist es längst nicht nur der Auto- und LKW-Verkehr, der die Feinstaub-Belastung in den Städten in die Höhe treibt. Auch private Heizungen und Öfen und die Industrie sorgen für dreckige Luft. Die Europäische Union hat deshalb enge Grenzwerte für die Feinstaubbelastung ausgegeben. In München werden diese Grenzwerte regelmäßig überschritten. Was teilweise mit dem Straßenverkehr, teilweise mit dem typischen Münchner Wetter zu tun hat. Die Stadt müsse deshalb viel mehr unternehmen, sagt Jürgen Resch. München ziere sich aber und gehe den Weg des geringsten Widerstandes:
"Es ist so, dass wir schon beim Grundsatzentscheid in den Jahren 2005 bis 2008 die Stadt München zwingen mussten, mit schärferen Umweltzonen-Regelungen dafür zu sorgen, dass die Feinstaub- und die Stickoxid-Belastung zurückgeht. Nur was München damals gemacht hat, war nichts Ganzes und nichts Halbes."
Wie das Verwaltungsgericht heute entscheidet, ist offen. In der Vergangenheit hat es eher die Position der Stadt München gestärkt. Die Deutsche Umwelthilfe jedenfalls will notfalls durch alle Instanzen gehen.
"Verglichen mit Berlin ist München wirklich noch Entwicklungsland in Sachen Luftreinhaltepolitik. Deshalb möchten wir die Stadt und die Regierung von Oberbayern über die aktuelle Klage zwingen, weitere Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen, dass die EU-Luftreinhaltewerte eingehalten werden."
In München gilt seit dem 1.Oktober dieses Jahres eine verschärfte Umweltzone. Nur Autos mit grüner Schadstoffplakette an der Windschutzscheibe dürfen in den Innenstadtbereich fahren. Wer nur eine gelbe oder rote Plakette hat, muss außerhalb des Mittleren Rings bleiben, erklärt Norbert Bieling vom Kreisverwaltungsreferat der Stadt München. Fast alle Autobesitzer hätten sich darauf schon eingestellt:
"Wir haben zum Beispiel bei den PKW nur noch 1 Prozent der Fahrzeuge, die wir als sogenannte "Stinker" bezeichnen. Bei den LKW sind es etwa 25 Prozent der Fahrzeuge, die keine bzw. eine rote Plakette haben."
Doch die Stadt müsse die Einhaltung der Umweltzone stärker kontrollieren, fordert Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe. Vor dem Verwaltungsgericht in München will er heute härtere Strafen für Verstöße gegen die geltenden Richtlinien erzwingen. Und stellt weitere Forderungen auf:
"Alle Busse, die in München im öffentlichen Personen-Nahverkehr unterwegs sind, etwa Reisebusse, müssen mit entsprechenden Abgasreinigungssystemen, etwa Partikelfilter und Stickoxid-Reduktionssystem ausgestattet sein. Auch hier macht Berlin das vor, alle Busse haben einen Filter. München: Entwicklungsgebiet."
Zudem will die Deutsche Umwelthilfe mit ihrer Klage erreichen, dass die geltende Umweltzone ausgeweitet wird und zumindest auch den Mittleren Ring umfasst, Münchens verkehrsreichste Straße. Auch Ausnahmegenehmigungen soll die Stadt nur noch sehr restriktiv vergeben dürfen. Der allgemeine Deutsche Automobilclub ADAC mit Sitz in München läuft dagegen Sturm. Sprecher Florian Hördegen:
"Aus unserer Sicht macht das überhaupt keinen Sinn. Wir haben in München bereits über 90 Prozent der Fahrzeuge, die mit grüner Plakette unterwegs sind. Und die restlichen 10 Prozent werden einfach über Gebühr belastet. Diese Fahrzeuge aus der Stadt auszusperren, ist aus unserer Sicht nicht zweckdienlich."
Tatsächlich ist es bis heute umstritten, welche gesundheitlichen Folgen die Feinstaubbelastung in der Luft genau auslöst. Wissenschaftlich bewiesen ist wenig, aber einiges liegt nahe, sagt der Münchner Lungenfacharzt Dr. Albrecht Bergner:
"Vorstellbar ist, dass es Asthma auslöst. Oder eine COPD, also eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung, die meistens Raucher haben. Es ist aber auch so, dass die kleinen Partikel beim Feinstaub in die Lunge kommen, dort von den Lungenbläschen aufgenommen werden und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen können."
Dabei ist es längst nicht nur der Auto- und LKW-Verkehr, der die Feinstaub-Belastung in den Städten in die Höhe treibt. Auch private Heizungen und Öfen und die Industrie sorgen für dreckige Luft. Die Europäische Union hat deshalb enge Grenzwerte für die Feinstaubbelastung ausgegeben. In München werden diese Grenzwerte regelmäßig überschritten. Was teilweise mit dem Straßenverkehr, teilweise mit dem typischen Münchner Wetter zu tun hat. Die Stadt müsse deshalb viel mehr unternehmen, sagt Jürgen Resch. München ziere sich aber und gehe den Weg des geringsten Widerstandes:
"Es ist so, dass wir schon beim Grundsatzentscheid in den Jahren 2005 bis 2008 die Stadt München zwingen mussten, mit schärferen Umweltzonen-Regelungen dafür zu sorgen, dass die Feinstaub- und die Stickoxid-Belastung zurückgeht. Nur was München damals gemacht hat, war nichts Ganzes und nichts Halbes."
Wie das Verwaltungsgericht heute entscheidet, ist offen. In der Vergangenheit hat es eher die Position der Stadt München gestärkt. Die Deutsche Umwelthilfe jedenfalls will notfalls durch alle Instanzen gehen.
