Koalitionen und Kompromisse haben keine Tradition

Nur sechs Mal in den vergangenen hundertvierzig Jahren konnten sich die politischen Hauptakteure in Griechenland zu einer breiten Koalition zusammenraufen.
In die griechischen Geschichtsbücher eingegangen sind die Koalitionsregierungen der späten achtziger Jahre, als das Land von weitreichenden Korruptionsskandalen erschüttert und vom Dauerwahlkampf gelähmt wurde. Konservative und Linke konnten damals eine Koalitionsregierung bilden und dafür sorgen, dass der sozialistische Ex-Regierungschef Andreas Papandreou, Vater des heutigen Ministerpräsidenten, vor einem Sondergericht wegen Korruption angeklagt wird. "Unheilige Allianz" nannten damals die machtverwöhnten Sozialisten diese überraschende Koalitionsregierung ungleicher Partner, die nach nur drei Monaten zurücktreten musste. An ihre Stelle trat eine neue Koalition, angeführt vom Wirtschaftsprofessor Xenophon Zolotas.
Dimitris Papadimoulis, Abgeordneter der gemäßigten "Linken Allianz" erinnert sich:

"Es war eine Notregierung für eine kurze Zeit mit zu vielen Anlaufschwierigkeiten. Der damalige konservative Parteiführer Mitsotakis hat die ganze Zeit fleißig am Stuhl des Ministerpräsidenten gesägt, denn er wollte möglichst schnell Neuwahlen provozieren und daraus als Sieger hervorgehen. So kam es dann auch. Die Linke ließ sich damals von den etablierten Parteien ausnutzen, das war ein Fehler von uns."
Doch seine Partei habe aus ihren Fehlern gelernt, sagt Papadimoulis. Will heißen: Sie möchte nicht wieder an einer Koalition teilnehmen, die von beiden Volksparteien lediglich als Wahlkampfhilfe missbraucht wird. Stattdessen plädiert die linke Opposition für eine Änderung des Wahlrechts, das heute Sozialisten und Konservativen unverhältnismäßig begünstige und Koalitionen praktisch unmöglich mache. Schließlich sei die Alleinherrschaft der Großparteien auch die eigentliche Ursache für die heutige Wirtschaftsmisere des Landes, glaubt Papadimoulis zu wissen.

"Die Partei, die aus den Wahlen als stärkste Kraft hervorgeht, bekommt einen ungeheuren Mehrheitsbonus. Sie darf im Alleingang regieren und den Staat als Selbstbedienungsladen missbrauchen. Sowohl die Sozialisten als auch die Konservativen haben dadurch das Land an den Rand des Bankrotts gedrängt. Unter dem Druck unserer Gläubiger sind sie jetzt auf einmal gezwungen, zusammenzuarbeiten, aber sie wissen nicht wie das geht. Eine Kultur der Zusammenarbeit kennen sie gar nicht."

Nicht nur die Linke stellt den Alleinvertretungsanspruch der Großparteien infrage. Der sozialistische Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsminister Dimitris Kremastinos plädiert seit Langem für eine große Koalition in Griechenland, die das Land aus der Krise führen soll. Doch auch er muss zugeben, dass die Allparteienregierung der späten achtziger Jahre unter Xenophon Zolotas parteipolitischen Interessen untergeordnet war.

"Minister hielten in der Regel keine Rücksprache mit dem Regierungschef, sondern mit dem jeweiligen Parteiführer. Sollte es in Griechenland zu einer Neuauflage dieses 'Experiments' kommen, dann hätte die Koalitionsregierung natürlich keinen Sinn. Ein Ministerpräsident darf nicht nur koordinieren, er muss auch Entscheidungen treffen und durchsetzen können. Sonst wird er keinen Erfolg haben."

Offenbar müsste auch der neue Regierungschef Loukas Papademos von einem derart ausgeprägten Unabhängigkeitssinn beseelt sein, damit sein Einsatz auch Früchte trägt. Eine Alternative hätte er sowieso nicht, erklärt Kremastinos.

"Eine Einparteienregierung ist gar nicht in der Lage, ein drastisches Sparprogramm durchzusetzen; das habe ich schon in der Haushaltsdebatte 2010 im Parlament gesagt. Die Reaktion aus der Mitte der Gesellschaft würde jedes Sparprogramm infrage stellen. Es war also an der Zeit, dass wir einen neuen Weg gehen."