Archiv


Koalitionspartner gesucht

Am 9. Juni war der rechtsliberale Fraktionschef Mark Rutte Wahlsieger geworden. Noch immer ist es ihm nicht gelungen, Koalitionspartner zu finden: Der jüngste Versuch mit Grünen, Linksliberalen und Sozialdemokraten ist gerade gescheitert.

Von Kerstin Schweighöfer | 22.07.2010
    "Binnenhof" heißt ein kopfsteingepflasterter Platz mit schmiedeeisernem Brunnen mitten in Den Haag. Er ist das historische Herz der Stadt - und das politische Zentrum des Landes: In den typisch holländischen Backsteingebäuden, von denen der Binnenhof gesäumt ist, residierten einst die Grafen von Holland. Heute finden sich hier die Büros zahlreicher Ministerien, aller Fraktionen sowie die beiden Kammern des Parlaments.

    Diesen Sommer zieht es neben unzähligen Touristen aus dem Ausland ungewöhnlich viele Niederländer aus dem Rest des Landes auf den Binnenhof. Denn hier laufen die Koalitionsverhandlungen: In den letzten zwei Wochen haben Rechts- und Linksliberale, Sozialdemokraten und Grüne geradezu verzweifelt versucht, sich auf eine Mitte-Links-Koalition zu einigen – auf ein sogenanntes Lila Plus-Kabinett. Tag für Tag, bis spät in die Nacht hinein.

    "In der letzten Zeit war der Binnenhof ständig im Fernsehen",

    erzählt Eric, ein 24 Jahre alter Schreiner, der aus Overijssel im Osten der Niederlande angereist ist:

    "Da dachte ich mir: 'Jetzt muss ich mir den Ort, von wo aus das Land regiert wird, doch mal selbst anschauen!'"

    "Du meinst wohl: von wo aus es nicht regiert wird!",

    verbessert ihn seine Freundin Suzanne.

    Denn sechs Wochen nach den Wahlen ist es dem rechtsliberalen Fraktionschef Mark Rutte immer noch nicht gelungen, Koalitionspartner zu finden. Am 9. Juni war Rutte knapp vor den Sozialdemokraten Wahlsieger geworden. Zunächst hatte er versucht ein Mitte-Rechts-Kabinett zu bilden - mit den Christdemokraten, die erdrutschartige Verluste hinnehmen mussten, und mit Geert Wilders, dessen islamfeindliche "Partei für die Freiheit" PVV die Zahl ihrer Sitze fast verdreifachen konnte, von neun auf 24.

    Doch die Christdemokraten bestanden darauf, dass sich Rutte erst mit Wilders einig wird, bevor sie sich selbst auf ihn einlassen – und Wilders seinerseits beharrte darauf, sich nur zu dritt an einen Tisch zu setzen – auch noch, nachdem ihm Rutte mehrmals im Parlament die Hand gereicht hatte.

    Also versuchte es Rutte über die linke Flanke: mit Grünen, Linksliberalen und Sozialdemokraten. Unter absoluter Funkstille nach außen versuchten die vier, sich trotz unüberbrückbarer Differenzen einig zu werden. Die Stimmung war gut, die Chemie schien zu stimmen. Bis Rutte am Dienstagabend bekannt machte, dass "Lila Plus" geplatzt war:

    "Wir haben uns alle vier wirklich Mühe gegeben und alles getan, um zu einem erfolgreichen Ende zu kommen. Zeitweise schien uns das auch zu gelingen, aber dann sind wir doch stecken geblieben, und schuld daran sind die Finanzen."

    Die VVD hatte sich bereit erklärt, nur noch 18 statt fast 30 Milliarden Euro einsparen zu wollen. Doch das war den linken Parteien noch immer zu hoch, für sie waren 13 Milliarden die Obergrenze. Auch war Rutte nicht bereit, zur Staubekämpfung auf den Straßen Kilometergeld einzuführen. Zu "Lila Plus" wird es deshalb nicht kommen, der Bruch – so entschied es Rutte, sei definitiv.

    Folge: An Stammtischen, beim Einkaufen und in den Medien stellen sich die Niederländer derzeit vor allem eine Frage: Was nun?

    Rutte würde am liebsten eine große Koalition formen, ein Oranje-Kabinett mit Christdemokraten und Sozialdemokraten – doch was die Einsparungen betrifft, bleiben die Sozialdemokraten bei ihren Bedingungen - und sollte Rutte darauf eingehen, sitzen sie mit ihm lieber in einem linken Lila Plus- als in einem rechten Oranje-Kabinett.

    Bleibt ein zweiter Anlauf mit Geert Wilders. Der ließ seiner Freude über das Scheitern von Lila Plus in der niederländischen Tagesschau freien Lauf:

    "Ich kann uns Niederländer nur beglückwünschen, wir sollten die Fahnen hissen, das Drama Lila Plus bleibt uns erspart!"

    Allerdings besteht Wilders nach wie vor darauf, sich nur zusammen mit den Christdemokraten mit Rutte an einen Tisch zu setzen. "Verhandelt wird zu Dritt!" fordert er.

    Davon allerdings wollen die Christdemokraten nach wie vor nichts wissen.
    Das Wort "Neuwahlen" ist trotz allem noch nicht gefallen. Stattdessen üben sich die Niederländer weiterhin in Geduld.

    "Es wird wohl noch etwas dauern",

    meinen auch Schreiner Eric und seine Freundin Suzanne.