Österreich
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gescheitert

In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos gescheitert.

    Die drei stehen nebeneinander; Nehammer in der Mitte und Meinl-Reisinger vorne. Sie sind schräg von der Seite fotografiert und stehen in einem Raum vor einer österreichische Fahne.
    Die Bundesparteivorsitzende der SPÖ, Babler, Bundeskanzler und ÖVP-Chef Nehammer und NEOS-Vorsitzende Meinl-Reisinger(Archivbild vom 17.12.2024). (IMAGO / photonews.at / IMAGO / [c] photonews.at / Georges Schneid)
    Die Neos-Vorsitzende Meinl-Reisinger erklärte in Wien den Rückzug ihrer Partei und begründete dies unter anderem mit einem mangelnden Reformwillen in den Verhandlungen. Die SPÖ warf den Neos daraufhin fehlende Kompromissbereitschaft vor; die ÖVP gab den Sozialdemokraten die Schuld für das Scheitern. Die Koalitionsgespräche hatten Mitte November begonnen.
    Bei der Nationalratswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Mit ihr will bislang aber keine andere Partei zusammenarbeiten. Unklar ist, wie ÖVP und SPÖ nun weiterverfahren wollen. Theoretisch verfügen beide zusammen im neuen Parlament über die knappe Mehrheit von einer Stimme.
    Diese Nachricht wurde am 03.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.