Hilime Arslaner beugt sich über die Blumen des Marktstandes auf der Berger Straße in Bornheim. Der beliebte Stadtteil von Frankfurt am Main ist das Zuhause der 45 Jahre alten Diplom-Volkswirtin, seit sie als fünfjähriges Kind aus der Türkei nach Deutschland kam.
"Hier fühlt man sich einfach dazu gehörig, weil jeder hier einfach dazu gehört. Es ist kein Viertel von Reichen, es ist kein Viertel von Armen, es ist kein Viertel von Künstlern. Sondern hier findet man alles und hier kann sich dadurch jeder wohlfühlen und das finde ich an der Stelle schon toll."
Sorge um das deutsch-türkische Verhältnis
Hilime Arslaner ist deutsche "Verfassungspatriotin" wie sie sagt, den türkischen Pass hat sie ganz bewusst abgelehnt, als sie entscheiden durfte. Dennoch macht ihr das deutsch-türkische Verhältnis wie so vielen der hierzulande drei Millionen Menschen mit türkischem Migrationshintergrund zunehmend Sorgen. Sie hat eine zehnjährige Tochter, die schon sehr aufmerksam die Kindernachrichten im Fernsehen verfolgt:
"Und bei einer dieser Nachrichten, da ging es um die Türkei und um Demonstrationen und so. Keine schönen Sachen. Und die Bilder, die da zu sehen waren. Und sie sagte: Mama, ich bin aber froh, dass das in unserem Land nicht passiert."
"Was ist jetzt mein Land?"
Unser Land - das war für die Tochter in diesem Moment selbstverständlich Deutschland. Aber:
"Jetzt aufgrund der aktuellen Geschehnisse, ich habe sie von der Schule abgeholt, da kam ein Klassenkamerad und sagte: 'Ja, weißt Du, wir sind immer in Dein Land gefahren zum Urlaub. Aber gestern haben wir besprochen in der Familie, mein Vater hat gesagt: Die Türken beschimpfen uns als Nazis, deswegen werden wir in diesem Jahr woanders Urlaub machen. Nicht mehr in Dein Land gehen.' Und dann stand meine Tochter da und denkt sich jetzt so, was ist jetzt mein Land? Was kann ich dafür, was dort passiert? Und muss sich dann wieder verorten."
Angst vor langfristiger Spaltung
Solche Erfahrungen der Verunsicherung aufgrund der aktuellen politischen Konflikte zwischen der türkischen und der deutschen Regierung führten Hilime Arslaner vor wenigen Tagen nach Berlin. Denn sie ist seit 2011 Stadtverordnete der Grünen im Römer, dem Rathaus von Frankfurt am Main. Die Bundesregierung interessierte sich jetzt dafür, wie sich die deutsch-türkischen Konflikte in ihrem Alltag in der Mainmetropole auswirken. Beim Spaziergang durch Bornheim erzählt die Lokalpolitikerin von ihrer Reise in die Hauptstadt:
"Mandatsträger und Trägerinnen wurden eingeladen, um die aktuellen Geschehnisse und die Verhältnisse zwischen der Türkei und Deutschland zu besprechen."
Hilime Arslaner warnte in Berlin beim Gespräch mit den Ministern Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel eindringlich vor einer Spaltung nicht nur der türkisch-stämmigen Community in Deutschland im Verhältnis zur Erdogan-Regierung in Ankara. Sondern vor allem auch davor, dass die aktuellen Konflikte auf Regierungsebene auch das Verhältnis der Menschen etwa in ihrem geliebten Frankfurter Stadtteil Bornheim langfristig beschädigen könnten.
Warnung vor türkischen Imamen und dem Moscheeverband Ditib
Am Ende des Gespräches in Berlin hatte die Kommunalpolitikerin vom Main das Gefühl, das die Botschaft angekommen ist. Dennoch stellt die Grüne Hilime Arslaner weitergehende Forderungen an Bund und Länder. Weder Imame an hiesigen Moscheen sollten künftig weiterhin aus der Türkei bezahlt werden, noch deutsche Schulbehörden mit dem von der Türkei gesteuerten Moscheeverband Ditib kooperieren, wie es etwa noch im schwarz-grün regierten Hessen der Fall ist:
"Das Problem ist eben tatsächlich, dass man mit solchen Einrichtungen, die aus dem Ausland kommen, da keine Handhabe hat. Dass die natürlich auch mit dem Wechsel der politischen Richtung in den Herkunftsländern dann auch ihre Politik hier umsetzen. Das ist deren Aufgabe, die sind keine deutschen Organisationen und da beginnt auch die Schwierigkeit."
Türkei erkauft sich Rederecht in Deutschland
Vom Bund fordert Hilime Arslaner ein stärkeres Engagement etwa im Feld der Kulturpolitik, um den Einfluss Erdogans auf die Deutsch-Türken zurückzudrängen. Sie macht an einem Beispiel auf ihrer Heimatstadt Frankfurt am Main deutlich, worum es ihr konkret geht:
"Es gibt Theaterfestivals. Oder türkische Filme werden hier in Frankfurt eine Woche lang gezeigt und die größte Finanzierung erfolgt von der türkischen Regierung. Was dann zur Folge hat, dass der türkische Generalkonsul auftritt und Rederecht bekommt. Wenn man das aber nicht möchte und den Menschen hier zeigen möchte, die sprachliche und kulturelle Bereicherung ist uns wichtig, dann müsste es von der deutschen Regierung finanziert werden."
Prävention vor dem Abgleiten in den Salafismus
Wie ja auch Berufsbildungsmaßnahmen für junge Migranten mit Lernschwierigkeiten ganz selbstverständlich von deutschen Institutionen finanziert werden. Am Rande des Marktes in Bornheim begrüßt Hilime Arslaner den Geschäftsführer des Vereins für Kultur und Bildung e.V., der im Stadtteil gemeinsam etwa mit der IHK oder der Arbeitsagentur Auszubildenden unter die Arme greift, die Probleme in der Lehre haben:
"Wir gucken mal, woran liegt das. Hat das a) familiäre Gründe, b) stimmt die Chemie in der Ausbildung nicht. Oder c) liegt das an sprachlichen Barrieren, oder fachlichen Barrieren oder in sozialen Bereichen."
Solche frühen Hilfen für Jugendliche sind für Hilime Arslaner-Gölbasi auch ein guter Weg, ein Abgleiten Jugendlicher in den Salafismus zu verhindern. Denn manches Mal spielen berufliche oder schulische Frustrationen eine Rolle, wenn Jugendliche sich radikalisieren.
Keine Aussichten auf Entspannung im türkisch-deutschen Verhältnis
Am Schluss des Rundgangs durch ihr Viertel schüttelt Hilime Arslaner-Gölbasi den Kopf, als ich sie Frage, ob sich das deutsch-türkische Verhältnis sich nach Verfassungsreferendum Mitte April wieder entspannen könnte:
"Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Aber ich habe offen gesagt da keine besonders große Hoffnung. Denn ich befürchte eher, selbst wenn das Referendum mit einem "Nein" ausgeht, das heißt, selbst wenn die türkische Bevölkerung gegen das Präsidialsystem stimmt, dann erst recht könnten die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die es in einigen Regionen der Türkei bereits gibt, das ganze Land erfassen."
