Linkspartei
Kompromissantrag nach Streit um Nahost beschlossen

Nach internem Streit hat sich die Linkspartei mit einem Kompromissantrag zum Krieg im Nahen Osten positioniert.

    Parteitag der Linkspartei mit dem neuen Logo, im Vordergrund sitzen Delegierte
    Logo der Partei Die Linke (picture alliance / dts-Agentur / -)
    Er wurde mit großer Mehrheit auf dem Bundesparteitag in Halle beschlossen und fordert einen sofortigen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln. Die Linke stehe gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus. Die Logik der Gewalt und der Eskalation müsse durchbrochen, die Suche nach politischen Lösungen wieder aufgenommen werden. Die Linke wendet sich gegen den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 sowie gegen schwere Kriegsverbrechen auf beiden Seiten.
    Der Konsens-Antrag ersetzt andere Entwürfe, die pro-palästinensische Positionen vertraten und in denen von einem Existenzrecht Israels nicht die Rede war. Ein Landesparteitag in Berlin hatte vor einigen Tagen wegen des Nahost-Themas im Eklat geendet.
    Diese Nachricht wurde am 18.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.