Im zweiten Quartal ist das Bruttoinlandsprodukt um 0,1 Prozent geschrumpft. Ist der Abschwung damit da?
Von einer technischen Rezession spricht man erst, wenn die Wirtschaft zwei Quartale hintereinander schrumpft. In den ersten drei Monaten des Jahres ist die Wirtschaft noch gewachsen, es hängt also alles am laufenden Quartal, das noch bis Ende September geht. Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit zwischen einer Stagnation – also einer gleichbleibenden Wirtschaftskraft – und einer Rezession, also einer Schrumpfung. Die Prognosen fürs dritte Quartal und Gesamtjahr variieren, je nachdem, welche Wirtschaftswissenschaftler, Börsenanlegerinnen oder Unternehmenschefs man fragt.
Die grundsätzliche Entwicklung ist nicht wirklich überraschend. Genauso wenig die Ursachen, Handelskrieg und Brexit?
Sowohl der Handelskrieg als auch der Brexit verunsichern Unternehmen weltweit und führen dadurch zu weniger Investitionen. Darunter leidet vor allem die exportstarke deutsche Industrie.
Aber es gibt auch Faktoren wie den Strukturwandel in der Autoindustrie: Die Konzerne haben durch den Abgasskandal einerseits die gesellschaftliche Debatte mit angeheizt. Gleichzeitig haben sie den Wandel zu neuen Mobilitätsformen und Antrieben lange verschlafen; genauso die Bundesregierung – sie hat ihre schützende Hand lange über diese Branche gehalten.
Und auch andere Schwächen der hiesigen Wirtschaft sind nicht von außen auferlegt, etwa die teilweise mangelhafte Infrastruktur. Je schwächer die Wirtschaft, desto lauter und zahlreicher werden jetzt die Rufe nach staatlichen Investitionen, unter anderem von Unternehmen und ihren Verbänden sowie von der Linkspartei. Und Ökonomen haben das – teilweise erneut – gefordert. Das erhöht den Druck auf Finanzminister Olaf Scholz, vielleicht doch die schwarze Null zu kippen.
Der Finanzminister will die Nachfrage mit der teilweisen Soli-Abschaffung stärken, Arbeitsminister Hubertus Heil die Jobs krisenfest machen. Reicht das?
Es wird nicht reichen, um diese Forderungen verstummen zu lassen. Richtig ist, dass der private Konsum eine wichtiger werdende Stütze für die Wirtschaft ist. Unternehmen und Verbraucher haben zuletzt wieder mehr Geld ausgegeben.Getragen wird das unter anderem von der Lage im Arbeitsmarkt: Es gibt viele offene Stellen, insbesondere im Gesundheitssektor zum Beispiel, der nicht von der Weltkonjunktur abhängt. Private Ausgaben kann eine Steuererleichterung vielleicht stützen. Doch man sieht es an der Autoindustrie: Geraten Unternehmen in eine Krise, entlassen sie Leute und dann schwächelt auch der Arbeitsmarkt. Das vielleicht abzufangen, darauf zielt Arbeitsminister Hubertus Heil mit dem Kurzarbeitergeld 2.0 ab. In der letzten Krise hat das gut funktioniert: Betriebe versuchen ihre Fachkräften so lange wie möglich zu halten, um nicht später wieder neue suchen und einlernen zu müssen. Einen Abschwung bremsen wird es aber nicht.
